Eurasien - Politik

© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
| Kontakt| Über uns| Links
Die heutigen geopolitischen Prozesse zeigen, dass keine Staatsordnung gegen das rechtswidrige Handeln von terroristischen Gruppierungen und gegen den negativen Einfluss von wirtschaftlichen Prozessen immun ist. Die illegale Migration, die Erweiterung des Netzes internationaler Kriminalität, der Drogenhandel sowie der Menschenhandel sind Probleme des asiatischen Kontinents. Das hohe Konfliktpotential wird durch andauernde Territorialkonflikte und die weitere Militarisierung von einigen Ländern, auch durch Aufstockung des Atomarsenals, erhöht.

Die Liste der Gefahren und Herausforderungen verlangt, dass ein effektiver Mechanismus des gemeinsamen Handelns gefunden wird, um die regionale Sicherheit und Stabilität zu bewahren. Ein solcher Mechanismus ist die Tätigkeit der Konferenz für Zusammenarbeit und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA - The Conference on Interaction and Confidence-Building Measures in Asia). Die auf Initiative Kasachstans 1992 gegründete Plattform nimmt an der Ausarbeitung von multilateralen vertrauensbildenden Maßnahmen teil, die den Frieden, die Sicherheit sowie die Stabilität in Asien stärken.

Heute hat die CICA 26 Mitgliedsstaaten und 12 Beobachter, unter denen sind auch die UNO, die OSZE, die Liga der Arabischen Staaten sowie die Parlamentarische Versammlung der Turksprachigen Länder. Jedes vierte Jahr findet der CICA-Gipfel unter Teilnahme der Staats- und Regierungschefs statt, wo Empfehlungen in den militärischen, ökologischen, humanitären und wirtschaftlichen Bereichen sowie bezüglich der modernen Herausforderungen und Gefahren erörtert werden. Im Rahmen des verabschiedeten CICA-Katalogs wurden vertrauensbildende Maßnahmen in fünf wichtigen Bereichen identifiziert: Wirtschaft, Umwelt, Humanitäre Fragen, Sicherheitspolitik sowie neue Herausforderungen und Risiken.

Bei der Gründung der CICA schlug Kasachstan zwecks der Entwicklung des Dialogs eine einzigartige Herangehensweise vor: man sollte erst mit der Realisierung der vertrauensbildenden Maßnahmen im Kampf mit den neuen Herausforderungen und Risiken, bei den wirtschaftlichen, ökologischen und humanitären Dimensionen beginnen und später die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sicherheitspolitischen Dimension fortsetzen.

Diese Methode war erfolgreich. Heute nimmt die CICA an der Vertrauensbildung in Asien teil. So gab es positive Ergebnisse einer Konferenz als mehrere Konfliktparteien an einem Verhandlungstisch saßen: Israel und Palästina sowie Pakistan und Indien. Die alten Konflikte zwischen diesen Staaten sind nicht während einer Verhandlungsrunde zu lösen, dennoch fanden die Staaten Anknüpfungspunkte und näherten ihre Positionen an.

Im Mai 2014 fand in Shanghai das jüngste CICA-Treffen statt und zeigte das Interesse der Mitgliedstaaten diese Plattform nicht nur für den Dialog zu nutzen, sondern ihre neuen, globalen Initiativen und Projekte vorzustellen. Dieses Treffen erzielte interessante Ergebnisse. Peking erklärte, dass man ein neues Konzept der asiatischen Sicherheit, der umfassenden, komplexen und stabilen Sicherheit mit neuen Methoden ausarbeiten muss, die frei von den Fesseln des Kalten Krieges und des Blockdenkens sind. Die chinesische Seite brachte einige Neuigkeiten auf die Tagesordnung: im Rahmen der Konferenz nahmen der Geschäftsrat und der Jugendrat ihre Arbeit auf.

Eines der wichtigen Ereignisse des Gipfels war die Initiative Kasachstans über die Umwandlung der CICA in die Organisation für Sicherheit und Entwicklung in Asien, die als Prototyp der OSZE in Asien gelten könnte. In Astana glaubt man, dass sich der Westen in der Krisenzeit nicht unabhängig vom Osten entwickeln kann. Deshalb sollen sich die asiatischen Länder selbst um die friedliche Entwicklung des eigenen Kontinents kümmern. In erster Linie soll die gegenseitige Zusammenarbeit und Verständigung unter der Berücksichtigung der östlichen Traditionen und Werte in der globalen Entwicklung implementiert werden. Man glaubt, dass die Organisation für Sicherheit und Entwicklung in Asien ein Ausweg aus der Krise der veralteten Modelle der Weltentwicklung sein könnte.

Experten meinen, dass Kasachstan sich als ein engagierter internationaler Akteur durch die Bildung der regionalen und globalen Sicherheit etabliert hat. Es ist bekannt, dass alle Initiativen dieses Landes traditionell auf die Zusammenarbeitsstärkung in der Region und Suche nach einem Kompromiss gerichtet sind. Nach Meinung vieler Experten könnte die „asiatische OSZE" als alternatives Zentrum für die Ausarbeitung kollektiver Entscheidungen im Sicherheitsbereich und als zusätzliche Dialogplattform für die asiatische Integration sein.

Im April dieses Jahres fand das fünfte CICA-Außenministertreffen in Peking statt, wo der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass die CICA ihre Effektivität und Nützlichkeit als Plattform für die verschiedenen Problemerörterungen bewiesen hat. Künftig müsse man, so Lawrow, die Zusammenarbeit in der Praxis vorantreiben um die vertrauensbildende Maßnahmen in allen Richtungen der Kooperation implementieren.

Heute kann man sicher behaupten, dass die Mitgliedstaaten im Rahmen der CICA Einstimmigkeit beim Streben nach Stabilität und Entwicklung in allen Bereichen auf dem großem Kontinent zeigen. Für die CICA-Staaten sind der gleichberechtigte Dialog und die fruchtbare Kooperation die größte Priorität. Die Umwandlung der CICA in eine neue internationale Organisation wird eine einzigartige Besonderheit haben. Im Falle des Erfolgs kann dieses Projekt als vorbildliche Institution für Frieden und Prosperität in Asien im 21. Jahrhundert gelten.


©picture-alliance/dpa/T.Kazangapov
Foto : dpa
ukrinform.de
leonardo-hotels.de
Kasachstan und die regionale Kooperation in Asien



Christian Hellberg
Anfang November 2016
  Unbenannte Seite
tell a friend
tell a friend