Eurasien - Politik

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Am 30. August feiert Kasachstan den Tag der Verfassung. Neben dem Tag der Unabhängigkeit ist dieser Feiertag einer der Wichtigsten des Landes.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion führte zur Bildung von einer Reihe unabhängiger Staaten auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion. Und jeder von ihnen musste einen modernen Rechtsrahmen unter den neuen Bedingungen schaffen.

Im Gegensatz zu vielen seiner Nachbarn hat Kasachstan die Vorschriften des Vorgängers nicht kopiert. Unter der Leitung des Präsidenten des Landes, des Führers der Nation, Nursultan Nasarbajew, folgte das Land einer durchdachten und strategischen Entwicklung. Das Motto "Erst die Wirtschaft, dann die Politik" hat sich zu einem festen Bezugspunkt auf staatlicher Ebene etabliert.

Das Ergebnis sehen wir nach einem Vierteljahrhundert. Es wurde eine effiziente und gerechte Ordnung im Staat hergestellt, Kasachstan ist zu einem anerkannten Marktführer in Zentralasien und einem einflussreichen Spieler auf der internationalen Bühne geworden.

Dazu brauchte man eine starke rechtliche und politische Grundlage. Und jetzt können wir sicher sagen, dass die kasachische Verfassung, angenommen im Jahr 1995, zu solch einem Dokument geworden ist.

Wir gehen unseren eigenen, kasachstanischen Weg der Entwicklung, der einmal gewählt wurde und seither verfolgt wird, wiederholte der kasachische Führer mehrfach. Wir sind gegen die Zwangseinführung der Demokratie, vor allem von außen. Wir versuchen nicht zu kopieren und zu tun, was wir in unserem Land und für unsere Leute nicht brauchen.

Dank diesem einzigen, exklusiven Weg gelang es Kasachstan, trotz aller Schwierigkeiten in den 90er Jahren, ohne Bürgerkriege und ethnische Konflikte dieses Vierteljahrhundert erfolgreich auszufüllen. Nicht sesshaft sind im Land heutzutage beliebte „bunte Revolutionen" geworden. Dank der deutlichen und überprüften Verfassungsreformen.

Zunächst hatte das Land eine deutliche politische Ausrichtung einer Präsidialrepublik und eine starke zentrale Verwaltung, mit der Zeit sind diese Strukturen demokratischer geworden. Mehrfach wurden die Befugnisse der Mazhilis verstärkt. Diese Politik wird gezielt fortgesetzt. Die Grundlage der heutigen Verfassung wurde ein Dokument, das 1993 vom Obersten Rat angenommen wurde. Es wurde die Grundlage für die Schaffung des modernen staatlichen Mechanismus und des Rechtssystems und dadurch auch die Grundlage für eine effiziente Marktwirtschaft gelegt. Allerdings ist das Dokument für die Übergangsperiode gut, nur für eine Übergangszeit. In den folgenden Jahren ist die Verfassung reformbedürftig geworden. Und diese ließ sich nicht lange auf sich warten. Es endete mit der Selbstauflösung des Obersten Rates und der Annahme eines neuen Dokuments.

Die Verfassung vom 30. August 1995 hat ganz Kasachstan ins Leben gerufen. Nach den vorsichtigsten Einschätzungen nahmen an den Diskussionen des Verfassungsentwurfes mehr als 3.345.000 Kasachstaner teil, die fast 32.000 Vorschläge und Kommentare unterbreiteten.

Experten versuchten, das Beste aus den verschiedenen Verfassungen der Welt zu übernehmen, gleichzeitig aber ihre Fehler zu vermeiden. So kam es zu einem professionellen Zwei-Kammern-Parlament, dessen Abgeordnete die Vertreter verschiedener, einschließlich der Oppositionsparteien, sind und viele andere politische und wirtschaftliche Innovationen wurden realisiert.

Die neue Verfassung wurde vom ganzen Land in einem nationalen Referendum genehmigt und 89 von 90 Prozent der Wähler stimmten zu. Allerdings kann man nicht sagen, dass die kasachische Verfassung, angenommen vor mehr als 20 Jahren, die modernen Realitäten nicht berücksichtigt. Trotz der Tatsache, dass es eine Basis für die strategische und rechtliche Entwicklung des Landes gelegt wurde, sind in den vergangenen Jahren ins Hauptdokument Ergänzungen und Änderungen eingetragen wurden.

Allmählich bildete die Regierung ein funktionierendes System von checks and balances. Im Frühjahr 2007 hat das Parlament der Republik Kasachstan bei einer gemeinsamen Sitzung für neue Reformen gestimmt. Die Innovation hierbei war die deutliche Stärkung der Rolle der repräsentativen Macht, sowohl im Zentrum als auch in den Regionen. Die Änderungen erweiterten die Befugnisse des Parlaments und die Bildung des Verfassungsrates, des Zentralen Wahlausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses über die Durchführung des republikanischen Budgets wurden etabliert. Außerdem erhöhte sich die Bedeutung der politischen Parteien, gesellschaftlichen Vereinigungen und der Versammlung der Voelker von Kasachstan. Es wurde das Justizsystem verbessert, die Todesstrafe im Land wurde de facto abgeschafft und die Laufzeit der künftigen Präsidentschaft von sieben auf fünf Jahre reduziert.

Die Regierung ist vor dem Parlament (Majilis) verantwortlich und ein Kandidat für das Amt des Premierministers wird von den Mitgliedern der bei demokratischen Wahlen erfolgreichen Parteien vorgeschlagen und genehmigt.

Heutzutage ist die Modernisierung des politischen Systems in vollem Gange. Die Präsidialrepublik Kasachstan wird sich in einem evolutionären Weg, langsam aber sich sicher, in eine Semipräsidiale verwandeln, wobei sie in der internationalen Arena ihre Verdienste nicht verliert.

Die Eurasische Wirtschaftsunion, deren Abschlussdokumente in Astana unterzeichnet wurden, ist zu einer der erfolgreichsten Organisationen der letzten Zeit geworden. Russland und die Türkei schätzen die friedenserhaltende Rolle von Kasachstan bei der Normalisierung ihrer Beziehungen als besonders wichtig ein.

Vor kurzem wurde die Republik Kasachstan als ein Mitglied des UN-Sicherheitsrates für den Zeitraum 2017-2018 nominiert. Kasachstan hat zahlreiche Erfolge im internationalen Bereich vorzuweisen. Doch all dies wäre unmöglich gewesen, wenn es keine stabile innenpolitische Lage gäbe, die auf der aktuellen Verfassung der Republik Kasachstan weitgehend beruht.

Vor einigen Jahren betonte Nursultan Nasarbajew während einer Veranstaltung, die dem Tag der Verfassung von Kasachstan gewidmet war, dass alle Errungenschaften der Republik stark mit seinem Hauptgesetz verbunden sind. Im Grundgesetz sind die gemeinsamen Werte mit einer deutlichen Rechtssprache ausgedrückt, die für alle Kasachstaner verständlich und nah sind, betonte er. Diese sind Gerechtigkeit, Integrität und der Unteilbarkeit des Grundes von Kasachstan, auf dem 140 ethnischen Gruppen und 46 Religionsgemeinschaften in Harmonie und Freundschaft leben. Dies impliziert ein striktes Verbot von Diskriminierungen von Bürgern aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, Nationalität, Sprache, Religion und anderer Merkmale. Auf dieser Grundlage werden die Hauptverfassungsprinzipien, wie Frieden und Stabilität sowie wirtschaftliche Entwicklung zum Wohle aller Menschen gewährleistet.

 

 


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Ein bedeutender Feiertag Kasachstans: Der Tag der Verfassung
am 30. August

Christian Hellberg
Anfang September 2016