Mit der Situation im Lande vertraute Experten haben vor kurzem eine Art Toten in Szene gesetzt. Der Streitpunkt war Kasachstan, das Land im Herzen Eurasiens, das die längste Landgrenze mit Russland hat, die mehr als 7000 Kilometer beträgt. Es wurde versucht zu erraten, ob dem Land ein Szenario wie in der Ukraine blüht.

Unerwartet für viele Beobachter wurde gegen das offizielle Astana eine mächtige negative PR-Kampagne organisiert. In vielerlei Hinsicht hatte dieser unfreundliche Akt Spuren einer externen Aggression aufgewiesen. Die Gegner der Republik starteten einen vielschichtigen Angriff gegen das zentralasiatische Land, der nicht mehr nur einer hitzigen Debatte ist. Negative Informationen werden dosiert geliefert. Im ersten Schritt wurden provokative Gerüchte entwickelt und verbreitet, um die breite Ablehnung der von der Regierung umgesetzten Landreform zu initiieren. Zu diesem Zweck wurden soziale Netzwerke und die Medien instrumentalisiert die berichteten, dass der uneingeschränkte Verkauf von kasachischem Land an Ausländer beabsichtigt ist.
Wenn ausländische Journalisten in Bezug auf den Verkauf von Grundstücken an Ausländern recherchierten, desinformierte die Opposition die internationalen Medienvertreter.

Die Analyse der oppositionellen Medien zeigt, dass die Beiträge zum Thema Landreform die Zulassung des Verkaufs an Ausländer propagierten und nicht die Erweiterung des Pachtzeitraumes thematisierten. So wurde auf einfache Art und Weise gelogen und die Wahrheit verfälscht, um der Angelegenheit einen akuten sozialen Charakter zu geben. Es wurde in der Debatte nicht betont, dass die Änderungen des Pachtgesetzes vor mehr als anderthalb Jahren begonnen haben. Damals gab es keine diesbezügliche Ablehnung.

Im zweiten Schritt wurde die Intensität der negativen Information derart gesteigert, dass dies zur offenen Konfrontationen führte. Alle zur Verfügung stehenden Mittel wurden dafür genutzt, insbesondere Fehlinformationen. Die Bevölkerung von Kasachstan ist nun davon überzeugt, dass die ausländischen Investoren negative Absichten hegen sowie die Übertragung von Grundstücken zur Pacht an Ausländer zu einem Souveränitätsverlust führen würde. Aus der Sicht eines gesunden Menschenverstandes ist das absurd. Die lokalen Behörden haben den Bürgern die Absurdität der Situation vor Augen geführt. Am diesbezüglichen Diskussionsprozess beteiligen sich zahlreiche Experten. Auf Beschluss des Präsidenten wurde ein Moratorium für bestimmte Normen des Landesgesetzes erklärt. Darüber hinaus wurde die staatliche Land-Kommission gegründet, in der Vertreter der Regierung und der Opposition mitarbeiten.

All diese Bemühungen waren darauf gerichtet, einen dritten Schritt zu unternehmen. Nach der Desinformationskampagne und der "Killer-Debatte" sollte eine völlig neue Ebene in Bezug auf die Frage der Landreform erreicht werden. Die Gerüchte über den Verkauf von Grundstücken wurden stark übertrieben, so dass die internationalen Investoren den Eindruck bekamen, die Landreform sei mit der aktuellen Regierung in Astana nicht umsetzbar. Als Ergebnis schwand das Vertrauen. Zudem wurde in Kasachstan versucht, die Menschen auf die Straße zu bringen. Und das natürlich nicht zum Zweck, um über das Landgesetz zu diskutieren, sondern um die Behörden zu diskreditieren.

Die Informationsattacke verlief ohne Probleme. Sie sollte die Stabilität im Land untergraben, die an den Zusammenbruch der Sowjetunion und die darauffolgende schwere Krise erinnert. Die aktuellen Schwierigkeiten sind vergleichbar mit den harten 1990er Jahren. Deshalb ist Kasachstan hier bereit, die Interessen des Vaterlandes zu verteidigen. Dies ist einer der Gründe, warum die für den 21. Mai angekündigte Großkundgebung, an die die Opposition ihre Hoffnungen knüpfte, kein Erfolg wurde. Die Menschen haben erkannt, dass die Landfrage nicht die Motivation der Veranstalter dieser öffentlichen Proteste ist. Am Vorabend der Demonstration wurden Waffen und Molotow-Cocktails gefunden, so dass sich eine friedliche Kundgebung in eine blutige Konfrontation mit der Polizei hätte wenden können.

Viele Menschen, darunter auch Investoren in Kasachstan, fragen sich derzeit, ob das Land in der Lage sein wird zu überleben oder möglicherweise zu einer neuen Konfliktzone wird. Ehrlich gesagt, viele aber schätzen die Sicherheitslage in Kasachstan als stabil ein. Man muss zugeben, dass dies das einzige Land auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ist, wo es keine Kriege und Revolutionen gab. Es ist das erste postsowjetische Land, das effektive Marktreformen durchführte. Der Lebensstandard, auch in Zeiten der Krise, kann nicht mit seinen Nachbarn in Zentralasien verglichen werden.

Die Opposition im Lande wird nicht gemocht. Sie versprüht Gift und Hass, was sogar mögliche Verbündete anwidert. Wenn sie in Form von Spielkarten an die Opposition denken, gibt es solide "Sechser" und im besten Fall "Zehner". "Asse" und "Könige" sind nicht dabei.

Ein wichtiger Vertreter der Opposition ist Aidos Sadykow, der jetzt in Kiew wohnt. Beim Versuch politisch zu punkten, wandte er sich an den Präsidenten der Ukraine mit der Bitte, ihm zu ermöglichen, sich am Krieg gegen Russland im Donbas beteiligen zu dürfen. Ein diesbezügliches Video kann auf der Website eines ukrainischen TV-Senders gefunden werden. Seine Demarchen haben Sadykow Sympathien in Kiew gesichert, aber der kasachischen Opposition als Ganzes geschadet. Die Ideologie des Hasses und der Gewalt ist in Kasachstan nämlich unbekannt. Während seiner Haftzeit pochte er auf Privilegien und wollte nicht wie die anderen Gefangenen behandelt werden. Er hielt sich für etwas Besseres. Das kommt unter anderem auch daher, dass die polnische Stiftung "Offener Dialog" ihn zu einem politischen Gefangenen erklärte und unterstützte.

Die Ideologie des Hasses entstand zudem durch die Aussagen anderer Oppositioneller. Der Bewohner von San Francisco und gleichzeitige kasachstanische "Patriot" Berik Mametanow ist ein überzeugter Nationalist und vertritt die Idee, dass Kasachstan ausschließlich den Kasachen als Heimat zur Verfügung stehen soll. Sein Konzept beinhaltet, dass die nichtkasachische Bevölkerung das Land zu verlassen hat. Dabei handelt es sich um mehr als 120 Nationalitäten. Von den über 17 Millionen Einwohnern des Landes gehören ca. sechs Millionen anderen ethnischen Gruppen an. Insbesondere fordert er, dass die "Russischen Schweine zurückkehren". Es ist bemerkenswert, dass der Hintergrund seiner Facebook-Seite die US-Flagge, und nicht diejenige von Kasachstan, aufweist.

Mametanow fordert den bewaffneten Sturz der Regierung. Er liebt seine Heimat nur aus der Ferne und ruft zu Kundgebungen gegen den Verkauf von Land an Ausländern in Kasachstan auf. Dabei ist es bequem, vor dem Hintergrund von Palmen und Stränden zu agieren, ohne dass es eine Gefahr für Leib und Leben bedeutet.

Es stellt sich die Frage, wer von der Destabilisierung der Situation in Kasachstan profitiert. Äußere Einflüsse sind in jedem Fall offensichtlich. Das Niveau der Informationsangriffe passt nicht zu den Fähigkeiten der lokalen Opposition.
Aber warum werden all diese Aktivitäten gegen ein Land initiiert das funktioniert, stabil ist und eine Brücke zwischen Ost und West sowie Nord und Süd darstellt. Darin stimme ich mit dem Präsidenten von Kasachstan überein. Beim Versuch, dieses bedeutende Land zu verstehen, habe ich einige sehr bedeutende Nasarbajew-Publikationen in den USA sowie in den britischen Medien gefunden.

Während seines Besuchs in Großbritannien im Jahr 2012 sagte Präsident Nasarbajew bei einem Treffen mit Wissenschaftlern an der Universität Cambridge: "...die Liberalisierung der Wirtschaft erfolgt vor politischen Reformen in Kasachstan. Aber nicht, weil die Demokratie der kasachischen Gesellschaft fremd ist. In Kasachstan ist noch viel zu tun. Es sind Fragen der Demokratie und der Menschenrechte, die sehr wichtig sind. Ich verstehe, was unsere Kritiker, Berater, Freunde sagen. Aber wir möchten dies mit einem gewissen Sinn für Ausgewogenheit tun, eine objektive Beurteilung der Leistungen meines Landes zur Geltung kommen lassen. "

Abschließend möchte ich sagen, dass Kasachstan heute eine groß angelegte Modernisierung der Gesellschaft unter Beteiligung der lokalen Bevölkerung an der Entscheidungsfindung auf der Ebene der staatlichen Verwaltung in Angriff genommen hat. Die Reformen, die im vergangenen Jahr begannen, haben davon gezeugt, dass Probleme auf friedliche Art und Weise gelöst werden können. Aber die Gegner des Landes haben aus irgendeinem Grund den Weg der Konfrontation gewählt. Warum? Wahrscheinlich, weil sie Feinde des Vaterlandes sind und die Strippenzieher hinter ihnen ein einziges Ziel verfolgen, nämlich die Staatlichkeit der Republik zu zerstören.

Die Modernisierung Kasachstans schreitet trotz externer Angriffe
voran

Christian Hellberg
Ende Juni 2016
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