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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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tribuna.md
Meier-Klodt
Transnistrien: Von einer gemeinsamen Vision weit entfernt
Die OSZE unter deutschem Vorsitz will einer Lösung des Transnistrien-Konflikts
näher kommen. Cord Meier-Klodt, Sonderbeauftragter für Transnistrien, spricht im
DW-Interview über eine "neue Qualität" der Verhandlungen. 

Deutsche Welle
Autorin/Autor Robert Schwartz 
Juli 2016
DW: Herr Meier-Klodt, der Transnistrien-Konflikt ist auch 25 Jahre seit Beendigung der Kampfhandlungen noch weit von einer Lösung entfernt. Es muss schon als Erfolg gewertet werden, wenn die Konfliktparteien - die moldauische Regierung und die Vertreter der separatistischen Region Transnistrien - wieder miteinander reden. Dass die beiden Seiten nach einer 2-jährigen Unterbrechung im sogenannten 5+2 Format wieder an einem Tisch sitzen, ist dem deutschen OSZE-Vorsitz zu verdanken. Wie sieht der weitere Fahrplan aus? Wie könnte aus Ihrer Sicht eine dauerhafte Lösung des Konflikts aussehen? weiter lesen ...
What’s the Deal with Russian Gas in Georgia?


Thom Van Willigen
July 2016
A potential natural gas delivery deal from GAZPROM to Georgia went bust, but not without causing quite a stir as well as calling into question Georgia’s motivation for starting talks to begin with. However, the entire discussion has overlooked the more glaring problem of a seriously outdated energy policy on the Georgian side. weiter lesen ...
Jelzins Pakt mit den Oligarchen
Vor 20 Jahren wurde Boris Jelzin als russischer Präsident wiedergewählt. Für
seinen Wahlerfolg ging er eine unheilvolle Allianz mit den russischen Oligarchen
ein. Damit legte er den Grundstein für das heutige Russland.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Felix Riefer
Juli 2016
Die Wahl ist zwei Jahrzehnte her, doch sie wirkt bis heute nach: Am 3. Juli 1996 wurde Boris Jelzin im zweiten Wahlgang mit 53,8 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er gewann mit einem Vorsprung von rund 13 Prozentpunkten vor seinem Herausforderer, dem Kommunistenchef Gennadi Sjuganow. Ein solch eindeutiges Ergebnis galt vor der Wahl alles andere als sicher.
Manfred Sapper ist Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa, seiner Meinung nach kam es es 1996 zu einem Schulterschluss zwischen Politik und Oligarchen. weiter lesen ...

Lichtblicke trotz Sanktionsregime

Freitags - Telegramm
Juli 2016
Die Sanktionen sind verlängert, das russische Importembargo bis Ende 2017 ebenfalls – droht jetzt ein eingefrorener Handelskonflikt? Nicht, wenn man sich die aktuellen deutschen Direktinvestitionen anschaut: Rekordniveau im ersten Quartal 2016. Die russische Wirtschaft bewegt sich zwar noch im Kriechgang, doch es gibt Hoffnung und Gesprächsbereitschaft. Vor allem: Wirtschaft und Politik koppeln sich voneinander ab. weiter lesen ...
Easy target for terrorists: Armenia’s Metsamor nuclear plant

By Eli Hadzhieva
Juli 2016
The Metsamor nuclear power plant in Armenia is an easy target for nuclear terrorism and an immense danger in the European neighbourhood, writes Eli Hadzhieva.
Eli Hadzhieva is Director and founder of Dialogue for Europe, a Brussels-based NGO. She previously served in the European Parliament and in OCDE.
The recent ISIS attack on Istanbul’s Ataturk Airport hints at an alarming trend in which highly strategic areas are increasingly being targeted by international terrorist groups. A similar attack had taken place at Belgium’s Zaventem Airport a few months before, which revealed that ISIS may have been planning an operation at Belgian atomic plant. weiter lesen ...

Steckt "der Einarmige" hinter Istanbul-Anschlag?
Der Tschetschene Achmed Tschatajew gilt nach Informationen aus den USA als
mutmaßlicher Drahtzieher des Terrorangriffs in Istanbul. Der Mann wurde bereits
mehrfach in Europa festgenommen und erhielt Asyl in Österreich.
Autorin/Autor Ilya Koval
Juli 2016
Wer steckt hinter dem blutigen Anschlag auf den Istanbuler Flughafen, bei dem 47 Menschen - darunter auch die Attentäter - getötet wurden? Nach Informationen eines US-Kongressabgeordneten soll der Tschetschene Achmed Tschatschajew Hauptverantwortlicher sein. Der Abgeordnete wiederum beruft sich auf Informationen aus türkischen Geheimdienstkreisen.
Der 35-jährige Tschatajew gilt als wichtiger Anwerber für extremistische Islamisten in Westeuropa. weiter lesen ...

Inflation des Terrors
Andrew Silke über die Psychologie der Gewöhnung und eine
überraschende Lehre aus Nordirland.

IPG - Internationale Politik und Gesellschaft
Andrew Silke
Juli 2016
Paris, Brüssel, Orlando, Bagdad, Beirut, Bangladesch... Terroranschläge nehmen kein Ende. Kann man sich an Terror trotz allem irgendwann gewöhnen?
Kurz gesagt: Ja. Die Gesellschaften auf der ganzen Welt erweisen sich als erstaunlich widerstandsfähig, wenn sie sich mit wiederholten terroristischen Angriffen konfrontiert sehen. Man geht davon aus, dass die psychologischen Auswirkungen der weiter eskalierenden Gewalt verheerend sind; stattdessen scheinen sich die Gemeinschaften tatsächlich anzupassen. weiter lesen ...

Changing EU Gas Market Dynamics Benefit mini-LNG: Academic



William Powell
Juli 2016
Current dynamics in gas markets in Europe increasingly benefit small-scale LNG in the North Sea and Baltic Sea, a senior researcher on political economy of energy at the University of Eastern Finland, Dr Andrei Belyi told NGE in an interview July 12. “LNG is seen as an interesting alternative to pipeline gas, and LNG storage could also compete with underground storage.”
He says that the transaction costs for pipeline gas are greater and less predictable than the operational costs of LNG, free from the rules of the network codes. weiter lesen ...

Dündar: "Wichtige Botschaft der Solidarität"
Der regierungskritische türkische Journalist Can Dündar erklärt im
DW-Interview, wieso er von der europäischen Politik enttäuscht ist - und
wie er mit Falschmeldungen umgeht.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Seda Serdar (das)
Juli 2016
DW: Herr Dündar, Sie wurden schon mit diversen Auszeichnungen geehrt. Was ist aus Ihrer Sicht der Unterschied zwischen dem Preis "Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen", den Ihnen das Netzwerk Recherche in Hamburg verliehen hat, und anderen Auszeichnungen?
Can Dündar: Dieser Preis ist einer der prestigeträchtigsten in ganz Europa. Mir wurde gesagt, dass er bis jetzt an deutsche Journalisten verliehen wurde. weiter lesen ...

© AFP/Scanpix
Nord Stream 2 and the Role of the EC



NATURAL GAS EUROPE
http://www.naturalgaseurope.com
William Powell
Juli 2016
Critics of the Gazprom-led Nord Stream 2 pipeline within the European Commission need to distinguish between the body's regulatory and political objectives, the author of a new paper Andreas Goldthau said at its launch July 11.
Speaking at an event organised by the European Centre of Energy and Resource Security (Eucers) at Kings College, London, he said that the pipeline would be a “litmus test” for the European Commission (EC): “Is it a market watchdog or a political actor?” weiter lesen ...

ukrinform.de
Der Versuch, die innenpolitische Situation in Kasachstan zu
destabilisieren, ist definitiv gescheitert.


Peter Schulz
Mitte Juli 2016
Kasachstan steht wieder im Fokus der internationalen Presse, diesmal wegen eines tragischen Ereignisses: Des Terroranschlags im Zentrum des Gebiets Aktöbe. Extremisten, radikale Anhänger einer pseudoreligiösen Lehre, beraubten zwei Waffenläden, begannen Schusswechsel mit der Polizei und attackierten danach einen Militärstützpunkt mit dem Ziel, schwere Waffen zu erobern. weiter lesen ...
Energy Perspectives after Turkey's Failed Coup
NATURAL GAS EUROPE

http://www.naturalgaseurope.com
John Roberts, Chief Analyst
Juli 2016
Turkey’s failed military coup mid-July raises a host of questions concerning the country’s stability, its investment climate and the future of gas deliveries to and though Turkey. It may also boost the prospects for a revival of the stalled Turkish Stream project to deliver Russian gas to Europe via Turkey.
For gas, there are two main issues to be considered: the security of the current and future import pipelines; and the possibility that the aftermath of the coup might prompt a re-think of future gas import projects. weiter lesen ...

Abljasow
Syrym Shalabajew
Der Abljasow-Klan ist an den Destabilisierungsversuchen in
Kasachstan beteiligt


Christian Hellberg
Mitte Juli 2016
Die europäischen Medien veröffentlichen regelmäßig Artikel zugunsten bestimmter Dissidenten. Dabei stellte sich heraus, dass die überwiegende Mehrheit der den flüchtenden Verbrechern gewidmeten Publikationen ihnen zu Gute kommen. Nehmen wir das Beispiel von Kasachstan. weiter lesen ...
wikileaks
Bosporaus!
Der Putsch nach dem Putsch zeigt: Die Türkei hat in der NATO
nichts mehr verloren.

IPG - Internationale Politik und Gesellschaft
Jonathan Manthorpe
Juli 2016
Der Putschversuch der vergangenen Woche, die 6000 Verhaftungen in der Folge und die Aussichten auf eine weitere Verschärfung des türkischen Regierungskurses in Richtung Autoritarismus sollten uns daran erinnern, dass die Türkei der Gegenwart heute keinerlei Chance hätte in die NATO aufgenommen zu werden. Angesichts all dessen, was Präsident Recep Tayyip Erdogan seit seinem Amtsantritt im Jahr 2003 unternommen hat, um Menschenrechte sowie politische und bürgerliche Rechte in der Türkei einzuschränken, ist Ankara nicht in der Lage, das erste Qualifikationskriterium des Membership Action Plan der NATO zu erfüllen. weiter lesen ...
Denkbare Überraschungen
Elf Entwicklungen, die Russlands Außenpolitik nehmen könnte

SWP-Studie - Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und
Sicherheit
Sabine Fischer / Margarete Klein (Hg.)
Juli 2016
Die Außenpolitik Russlands hat seit 2013 zahlreiche unerwartete Wendungen genommen. Entwicklungen und Ereignisse wie die Annexion der Krim, die militärische Intervention im Syrien-Konflikt, die rapide Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei oder die Instrumentalisierung des »Falls Lisa F.« gegen die deutsche Bundesregierung haben die meisten westlichen Experten/innen und Entscheidungsträger/innen überrascht. Moskau scheint seine Unberechenbarkeit taktisch einzusetzen, um auf der Handlungsebene die Offensive übernehmen zu können. weiter lesen ...
The Turkish government may have survived an attempted coup on the night of July 15-16, but it is still a country at war—and it is still a country through which around 10.5 percent of the world’s internationally traded oil passes.
Nothing can, therefore, be taken for granted when it comes to considering a crucial issue in international energy security, the current transit of oil across Turkey, and the security of a major new gas line currently under construction in order to carry Azerbaijani gas to customers in Southern and Western Europe. weiter lesen ...

Energy Implications of Turkey’s Attempted Coup

http://www.atlanticcouncil.org
By John M. Roberts
July 2016
PeaceLab2016: Krisenprävention weiter denken



Juli 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung will „Krisenprävention weiter denken“ und neue Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung entwickeln, die im Frühjahr 2017 vom Kabinett verabschiedet werden sollen. Heute startet unser Blog „PeaceLab2016: Krisenprävention weiter denken“, das der fachlichen und zivilgesellschaftlichen Debatte zu den Leitlinien eine Plattform bieten soll. weiterlesen... weiterlesen...
www.bloomberg.com
Algeria's Bouterfa Cites 2020 Target



NATURAL GAS EUROPE
Mark Smedley
July 2016
Algeria’s new energy minister Noureddine Bouterfa has said that Sonatrach foresees an increase in its oil and gas production in the order of 30% by 2020, reported state news agency APS. “Efforts are being deployed in order to reach this objective within the targeted schedule,” he said on July 18 at Hassi Messaoud, the country’s largest oil field. weiter lesen ...
Bildrechte: dpa
Durchbruch zwischen Russland und USA in Syrien?
Nach dem Besuch des US-Außenministers John Kerry in Russland kommen sich
beide Seiten in der Syrien-Frage näher. Washington scheint auf Moskau
zuzugehen. Doch der Optimismus ist auf beiden Seiten verhalten.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Roman Goncharenko
Juli 2016
"Das ist selbstverständlich noch kein Durchbruch, aber eine Chance darauf", schrieb Konstantin Kossatschow auf seiner Facebook-Seite. Der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss des Russischen Föderationsrats sieht Anzeichen für eine "lang ersehnte Entwicklung" in den Beziehungen zwischen Russland und den USA - hin zu einer "realen Zusammenarbeit" in Syrien. Das Stichwort: Realpolitik. weiter lesen ...
www.nato.int
"Türkei-Krise schwächt NATO in der Region"
Die Entwicklungen in der Türkei erschüttern die Südflanke der NATO, warnt
Sicherheitsexperte Gerd Portugall. Auch die Festnahme von vielen türkischen
Generälen und Soldaten könnte sich auf die Allianz auswirken.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Deger Akal
Juli 2016
DW: Nach dem gescheiterten Putsch hat der türkische Präsident Erdogan einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. Könnten diese Entwicklungen die Beziehungen zwischen der Türkei und der NATO verändern?
Gerd Portugall: Längerfristig denke ich nicht, dass das Verhältnis NATO-Türkei in den Grundfesten erschüttert wird. Wir hatten einen Vergleichsfall in Frankreich. Da gab es einen Terroranschlag, daraufhin wurde der Notstand verhängt und dann haben staatliche Stellen entsprechend gehandelt. weiter lesen ...

Das Unternehmen “World Wide Minerals Ltd.“ („WWM“) aus Kanada hat eine
Klage gegen die Republik Kasachstan eingereicht. Kasachstan wird der
Nichterfüllung von Verpflichtungen der nicht mehr existierenden UdSSR
beschuldigt.
Peter Schulz
Ende Juli 2016
Von 1996 bis 1997 investierte das Unternehmen WWM in den Uranabbau in Kasachstan, stoppte dann aber seine geschäftlichen Aktivitäten und meldete Insolvenz an. Anschließend verkaufte es relevantes Eigentum. Das Unternehmen versucht Kasachstan für seine Zahlungsunfähigkeit verantwortlich zu machen. Die kasachstanische Seite wies dagegen darauf hin, dass World Wide Minerals die kasachische Gesetzgebung ernsthaft verletzt und seine Abkommensverpflichtungen nicht erfüllt hat. weiter lesen ...
Reuters
The Assad family reign has been marked by the ubiquitous intrusion of the Alawite-dominated security apparatus on the micro-level. The demise of the regime’s vast network of repression in many regions has resulted in local patterns of governance, restoring or generating old and new elites. With the jihadist ascendency, many of the emerging structures have been smothered by religious ideology. weiter lesen ...
Local Dynamics in the Syrian Conflict
Homegrown Links in Rebel Areas Blunt Jihadist Ascendency

SWP-Comments - Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale
Politik und Sicherheit

Khaled Yacoub Oweis
Juli 2016
Die Energie- und Klimapolitik der EU nach dem
Brexit-Referendum
Politische Unsicherheit bremst den Transformationsprozess

SWP-Aktuell - Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale
Politik und Sicherheit
Severin Fischer / Oliver Geden -- Juli 2016
Großbritannien zählt seit vielen Jahren zu den Hauptakteuren bei der Gestaltung der europäischen Energie- und Klimapolitik. Die Entscheidung der Briten, aus der EU auszutreten, wird die Gewichte in diesem von tiefgreifenden Differenzen und prekären Formelkompromissen geprägten Politikfeld dauerhaft verlagern. Zugleich wird durch das Brexit-Votum auch die Frage nach der Lastenverteilung innerhalb der EU neu aufgeworfen, vor allem mit Blick auf die stark differenzierten Verpflichtungen der Mitgliedstaaten. weiter lesen ...
Die leise Expansion der VR China in Zentralasien

Christian Hellberg
Ende Juli 2016
Die Tatsache, dass China eine leise Expansion in, sowie außerhalb der Region führt, ist kein Geheimnis. In Kasachstan zu expandieren gelingt der Volksrepublik aber nicht so einfach, da das politisch stabile System im Land und der starke Einfluss Russlands dies nicht ermöglichen. Kirgisistan ist aber ein anderer Fall. In der Republik sind immer noch die Folgen der Revolutionen zu spüren, es wird ein Kampf zwischen Klans geführt und extremistische, religiöse Gruppierungen haben dort einen fruchtbaren Nährboden gefunden. Zudem ist die Korruptionsrate dort sehr hoch. weiter lesen ...
Petronas, Baku Discuss Turkmen Exports Westwards



Kama Mustafayeva
July 2016

The export of Turkmen gas to Europe via Azerbaijan was on the agenda during a July 27 meeting in Baku between the newly appointed head of Malaysia’s state-owned Petronas Hanafi Talib, Malasiya’s ambassador to Azerbaijan Dato' Roslan Tan Sri Abdul Rahman and the Azeri energy minister Natig Aliev.
Turkmen gas could access to European markets with building a Trans Caspian gas pipeline, the ministry said in a statement. weiter lesen ...

Ost Letter - Ausgabe 2/2016
Ostinstitue-Wismar  -  Ost / News


http://www.ostinstitut.de
Ende Juli 2016
Editorial
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„Was wollt Ihr eigentlich?“
Liebe Leser,
dies ist das Thema der nächsten „wirtschaftspolitischen Gespräche“, die das Ostinstitut am 22. September 2016 in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin organisiert. Tatsächlich ist weniger denn je eine einheitliche Linie bei der Russlandpolitik erkennbar. weiter lesen ...

www.heute.de
Hinterzimmerwäldler
Die Wahl des nächsten UN-Generalsekretärs verläuft nach altem
Muster.

IPG - Internationale Politik und Gesellschaft
Anja Papenfuß
Ende Juli 2016

Im breiten Schatten der US-Nominierungsparteitage fanden am Donnerstag, den 21. Juli 2016, in New York ganz andere Vorwahlen statt. Hinter verschlossenen Türen stimmten die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen probeweise darüber ab, wer der nächste Generalsekretär oder die nächste Generalsekretärin der Weltorganisation werden könnte. Die Presse, NGOs oder gar andere UN-Mitgliedstaaten waren in der „informellen“ Sitzung, wie bei allen Generalsekretärswahlen zuvor üblich, nicht zugelassen. weiter lesen ...
© dpa
Der Geheimdienst der Südkaukasusrepublik nahm die letzten 20 Regierungsgegner am Sonntagabend fest. In den Stunden zuvor waren um das abgeriegelte Gebäude Schüsse und Explosionen zu hören gewesen.
Rund 20 bewaffnete Anhänger des inhaftierten Oppositionsführers Schirair Sefiljan hatten das Polizeigebäude am 17. Juli gestürmt, einen Polizisten getötet und zunächst acht Menschen als Geiseln genommen, um den Rücktritt von Präsident Sersch Sargsjan sowie die Freilassung von Oppositionsführer Sefiljan zu erzwingen. weiter lesen ...

Der Aufstand in Armenien ist vorbei
Nach einem zweiwöchigen Nervenkrieg haben die letzten Besetzer einer
Polizeikaserne in Armeniens Hauptstadt Eriwan die Waffen niedergelegt. Doch
die politische Krise der Ex-Sowjetrepublik ist noch nicht beendet.

Deutsche Welle
Ende Juli 2016