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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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In der schwersten Sicherheitskrise Europas seit Ende des Kalten Krieges hat Deutschland mit dem OSZE-Vorsitz im Jahr 2016 weitere Verantwortung übernommen. Als Mitglied des Normandie-Formats trug die Bundesrepublik schon maßgeblich dazu bei, den Waffenstillstand von Minsk zu vermitteln. Nun führt sie auch jene Organisation, die die Waffenruhe im Donbas überwacht und die Umsetzung politischer wie militärischer Vereinbarungen vorantreibt. Jenseits des regionalen Krisenmanagements wird es darum gehen, die Gefahr einer dauerhaften politisch-militärischen Konfrontation in Europa abzuwenden. weiter lesen ...
Deutscher OSZE-Vorsitz 2016
Strategische Herausforderungen


SWP - Aktuell, Februar 2016
http://www.swp-berlin.org/de
Wolfgang Richter
Kazakhstan, Germany Work to Increase German Involvement in EXPO 2017


http://astanatimes.com/
By Talgat Issenov in EXPO 2017 on 5 February 2016
ASTANA – Kazakhstan’s Ambassador to Germany Bolat Nusupov met with Dietmar Schmitz from the German Federal Ministry for Economic Affairs and Energy and General Commissioner of the German Pavilion to discuss cooperation between the two countries within the project, reported the press service of the Kazakh Foreign Ministry on Jan. 29.
Nusupov talked about the extensive work carried out by Kazakhstan during the preparation for EXPO 2017 and noted the participation of Germany in the expo will spur bilateral cooperation. weiter lesen ...

Ein gemeinsamer Energiemarkt in der Eurasischen
Wirtschaftsunion
Implikationen für die EU und ihre Energiebeziehungen zu Russland

SWP-Aktuell
Maria Pastukhova / Kirsten Westphal
Februar 2016
Im Osten der EU formiert sich unter dem Dach der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU) ein regionaler Energiemarkt. Diese Entwicklung dürfte folgenreich sein, auch wenn die Interessen der beteiligten Staaten divergieren und die weitere Ausgestaltung des Marktes noch offen ist. Einerseits droht sich die Fragmentierung der Energiemärkte in Europa und Asien zu vertiefen, andererseits könnten aus dem Prozess auch neue Kooperationsmöglichkeiten und größere Integrationsräume erwachsen. Insofern gilt es, frühzeitig auszuloten, inwiefern der entstehende Energiemarkt mit der EU und der europäischen Energiegemeinschaft kompatibel ist. weiter lesen ...
EU countries must power neighbours during shortages, under new rules


http://www.euractiv.com/
Februar 2016

by James Crisp
uropean Union countries will be obliged to help power households and social services such as healthcare in neighbouring member states in case of severe shortages, under legislation to be put forward by the European Commission next week.
This “solidarity principle” was described as a “big shift” by EU sources, who said the new draft rules would also encourage much greater uptake of liquefied natural gas (LNG) in the bloc.
"To prevent future gas supply crises, national policies are not enough," the source said. weiter lesen ...

Munich Security Report 2016

Boundless Crises, Reckless Spoilers, Helpless Guardians
im Vorfeld der vom 12. bis 14. Februar 2016 stattfindenden 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) gab die MSC mit dem Munich Security Report (MSR) zum zweiten Mal einen Bericht zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen in englischer Sprache heraus. Unter dem Titel "Boundless Crises, Reckless Spoilers, Helpless Guardians" fasst der MSR mithilfe von Daten, Statistiken und Kartenmaterial wesentliche Entwicklungen und entscheidende Herausforderungen der internationalen Sicherheitspolitik zusammen. Der Bericht dient als Impulsgeber für die 52. Sicherheitskonferenz und Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer, richtet sich aber als frei verfügbarer Beitrag zur außenpolitischen Debatte auch an die interessierte Öffentlichkeit. weiter lesen ...
Ukraine: Ruslan Kotsaba bekräftigt seine Kriegsdienstverweigerung
BeobachterInnen berichten vom Prozesstag in Iwano-Frankiwsk


http://www.connection-ev.org
Februar 2016
von DFG-VK Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hessen sowie Connection e.V.
Heute wurde der Prozess gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer, Ruslan Kotsaba, in Iwano-Frankwisk fortgesetzt. Erstmals war eine Delegation antimilitaristischer Organisationen aus Deutschland dabei, um das Verfahren zu beobachten. Der 49-jährige war vor fast genau einem Jahr unter dem Vorwurf des Landesverrates und der Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Verurteilung von bis zu 15 Jahren Haft. weiter lesen ...

Machtkampf in Kiew bringt Regierung ins Wanken
Der ukrainische Wirtschaftsminister reicht seinen Rücktritt ein und erhebt
Korruptionsvorwürfe gegen Vertreter der Partei des Präsidenten. Der
Machtkampf an der Staatsspitze eskaliert - und der Westen schaut besorgt zu.

Autorin/Autor Roman Goncharenko
Februar 2016
Petro Poroschenko ist offenbar nervös. Das legt die eilig verschickte Einladung des ukrainischen Präsidenten an die Botschafter der G7-Staaten zu einem Gespräch am Donnerstag nahe. Es soll um die Regierung gehen, sagte Jan Tombinski, Vertreter der Europäischen Union in der Ukraine, vor dem Treffen.
Hintergrund ist der überraschende Rücktritt des Wirtschaftsministers Aivaras Abromavicius am Mittwoch. Er erklärte seinen Schritt mit dem Druck auf ihn und sein Ressort von Seiten einiger Politiker aus der Partei des Präsidenten. weiter lesen ...

Bild : vdma.org
Neue Strategie: So will die EU Putins Gas-Herrschaft brechen



SPIEGEL ONLINE
Von Stefan Schultz
Februar 2016
Wie gut Unabhängigkeit tut, ist derzeit in Litauen zu besichtigen. Vor rund einem Jahr ging in der Ex-Sowjetrepublik ein schwimmendes Terminal in Betrieb, das Flüssiggas, sogenanntes LNG, wieder zurück in Gas verwandeln kann. Staatschefin Dalia Grybauskaite sagte seinerzeit stolz, das Terminal bedeute gleichzeitig Versorgungssicherheit und politische Freiheit. Denn das Baltikum bezog sein Gas bis dahin vollständig aus Russland, der alten Besatzungsmacht. weiter lesen ...
Ein Jahr nach Minsk: Was ist aus der Chance für den
Frieden geworden?

Autorin / Gabriele Baumann, Moritz Junginger
Februar 2016
Die Minsker Vereinbarung von Februar 2015 galt als Hoffnungsschimmer zur Konfliktbeilegung im Donbas. Doch ein Jahr danach sterben nach wie vor fast täglich Soldaten und Zivilisten. Keiner der 13 Punkte des Abkommens wurde bisher umgesetzt. Nur die hochrangigen Normandie-Gespräche scheinen noch Impulse im Friedensprozess setzen zu können.
Nach einer langen Verhandlungsnacht verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande am 12. Februar 2015 den Durchbruch. Die Ukraine und Russland hatten sich unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs auf ein Waffenstillstandsabkommen geeinigt, das auch von den pro-russischen Separatisten unterschrieben wurde. weiter lesen ...

Der Feind meines Freundes meines Feindes
Wer nur den offiziellen Verlautbarungen der syrisch-irakischen
Kriegsparteien folgt, versteht nicht, was sich am Boden abspielt.

Christoph Reuter
Februar 2016
Zu den Schwächen des Westens gegenüber dem Terror der Dschihadisten zählen verschiedene Faktoren. Seiner grundsätzlichen Verwundbarkeit gegenüber Anschlägen ist dabei am schwersten beizukommen. Keine Gesellschaft kann sich gänzlich schützen vor ein paar Entschlossenen, die Ort und Zeit ihres Mordens wählen.
Etwas anders sieht es aus mit der Naivität westlicher Terrorbeobachter, die den „Islamischen Staat“ (IS) vor allem aus dessen eigener Propaganda erklären wollten und lange dachten, es beim IS mit einer Wiederauflage von al-Qaida zu tun zu haben. weiter lesen ...

- Belarus strebt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht nach Westen und auch nicht nach einer EU-Mitgliedschaft. Damit unterscheidet sich das Land deutlich von der Ukraine, Moldawien oder Georgien. Will die EU nicht ständig Selbsttäuschungen und Enttäuschungen unterliegen, muss sie ihre Politik jetzt ändern.
- Belarus hat aus strukturellen, historisch-kulturellen und geopolitischen Gründen wenig Spielraum für eine Westorientierung. Gleichzeitig ist die Gesellschaft wenig geneigt, sich in »europäische Experimente« mit ungewissem Ausgang zu stürzen. weiter lesen ...

Die EU und Belarus
Zeit für einen Politikwechsel



FELIX HETT/STEPHAN MEUSER
Februar 2016
Amid Georgia’s negotiations with both Russia and Iran to find the ways for its increasingly gas demands, Azerbaijan boosted gas export to this country in winter. Turkmenistan also says it is intensifying negotiations over a trans-Caspian pipeline to supply its gas to the West, although it will have to agree on using capacity in another country's export system.
Azerbaijan’s energy minister told NGE on January 29 that Azerbaijan has the capability to increase gas deliveries to Georgia during this winter to meet their demands. weiter lesen ...

Caspian Overview: High Hopes for Exports




Februar 2016
After Sanctions, Iran's Growing Role in the Caucasus


NATURAL GAS EUROPE
http://www.naturalgaseurope.com
Februar 2016
Summary
With the end of sanctions on Iran, the country's regional economic influence will begin to rebound. The adjacent South Caucasus region, encompassing Azerbaijan, Georgia and Armenia, is one area that Tehran will target for greater cooperation, reaching out to make deals on trade and energy. In doing so it will inevitably have to consider the role of Russia, which has dominated the political and economic affairs between the Black and Caspian seas for two centuries. weiter lesen ...

Während des gesamten Jahres 2015 erlebten der Nahe Osten, Afrika und Europa eine beispiellose Welle terroristischer Gewalt. Der Angriff auf europäische Urlauber im tunesischen Sousse im Juni, der Absturz eines russischen Passagierflugzeugs auf der Sinai-Halbinsel Ende Oktober und die Attentate von Paris im November: Für die meisten und schwersten Anschläge waren der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) und verbündete Gruppierungen wie Boko Haram verantwortlich. Aber auch al-Qaida bemühte sich nach Kräften, trotz der Stärke der Konkurrenten Handlungsfähigkeit zu beweisen. weiter lesen ...
IS vs. al-Qaida
Beim Endspurt um die Vorherrschaft im Dschihadismus droht eine
Gewaltspirale.


Guido Steinberg
Februar 2016
Rahr: „Vor allem ein Wertekonflikt“




http://drwn.de/
Februar 2016
Der prominenteste – neben Gabriele Krone-Schmalz – unter den sogenannten Russlandexperten in Deutschland dürfte Alexander Rahr sein. Ob ihm der Titel noch gefällt? Längst verschwimmt „Russlandexperte“ mit dem abschätzigen „Russlandversteher“. Und das bedeutet, jedenfalls in den Augen der mächtigen Transatlantiker, die Deutschlands Heil bei den Weltkriegssiegern im Westen sehen: Sympathie mit dem Feind, Defätismus, Nestbeschmutzung. Den Vorwurf, „Putins fünfte Kolonne“ zu sein, kennt Rahr zur Genüge. weiter lesen ...
The Arctic region has been an area of low tension since the end of the Cold War. This observation is important because the run on hydrocarbons in the Arctic has not resulted in increased rivalries as expected. The outcomes have been international joint ventures in oil and gas project on the economic side and a strengthening of Arctic governance in the political realm. Since 2014, the situation has changed rapidly. Economic interests in hydrocarbon development are increasingly diverging between the five Arctic coastal states. The geopolitical situation between Russia and the West after the annexation of Crimea and military conflict in Ukraine affect the Arctic.  weiter lesen ... PDF
Offshore Hydrocarbon Resources in the Arctic
From Cooperation to Confrontation in an Era of Geopolitical and Economic
Turbulence?


Maria Morgunova, Kirsten Westphal
Februar 2016
Saakaschwili: Ehrgeiz ohne Grenzen



Deutch-Russische Wirtschaftnachrichten
http://drwn.de/
Februar 2016
Auch nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Premierminister Arsenij Jazenjuk ist die Regierungskrise in Kiew alles andere als überstanden. Die Moskauer Online-Zeitung Gazeta.ru zitiert Quellen aus der Obersten Rada, dem ukrainischen Parlament, wonach der Rücktritt des prominenten Gouverneurs von Odessa, Michail Saakaschwili, kurz bevorsteht.
Saakaschwili war von 2004 bis 2013 georgischer Präsident. In dieser Funktion genoss er die Unterstützung der NATO, der EU und der pro-westlichen Fraktion in der georgischen Politik. weiter lesen ...

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Auf dieser Seite erhalten Sie die aktuellen Informationen, als auch umfassende Beiträge und Analysen namhafter Autoren, zu den politischen und wirtschaftlichen globalen Entwicklungen. Dabei wird der Eurasische Raum schwerpunktmäßig fokussiert. Darüber hinaus stehen Themen mit Energiebezug sowie zur Diplomatieforschung im Mittelpunkt. Besuchen und liken Sie unsere Seite. Ihre Meinung ist uns wichtig. Wir freuen uns über Ihre aktive Beteiligung und Ihre Kommentare.

Russia Interested in Turkey-Israel Gas Relations



http://www.naturalgaseurope.com
Ya'acov Zalel
February 2016
Russia is interested in the possibility of gas ties between the Israel and Turkey, countries, according to a report in Israel newspaper Ha'aretz .
According to the report, Israeli foreign ministry’s director-general Dore Gold met his counterpart Sergei Lavrov in Moscow February 18 to discuss cooperation between Russia and Israel and arms deals that Moscow might do with Iran, including a sale of S-300 anti-aircraft missiles, to which Israel objects. weiter lesen ...

naturalgaseurope.com
Turkey, Kurds in Duel over Energy


NATURAL GAS EUROPE
http://www.naturalgaseurope.com
John Roberts, Chief Analyst
February 2016
The intensification of ground warfare in Syria, internal strife in Turkey and the rhetoric of combat throughout the region are jeopardising prospects for both a gas pipeline from northern Iraq to Turkey and independence for the Iraqi Kurds.
On February 18, Kurdish separatists in Turkey warned against attempts to build a gas pipeline from Iraqi Kurdistan to Turkey, saying this would only stand to benefit Turkey’s ruling Justice Party, known by its Turkish initials as the AKP. weiter lesen ...

iar-gwu.org
Taking its first step towards the delivery of the Energy Union, on February 16 the European Commission (EC) presented its Energy Security Package. With the aim of bolstering security of supply, the package sets out a wide range of measures to strengthen the European Union’s (EU’s) resilience to gas supply disruptions and takes yet another small step towards the creation of a truly interconnected and integrated internal energy market. weiter lesen ...
EU Energy Security 2.0



NATURAL GAS EUROPE
http://www.naturalgaseurope.com
February 2016
Gekaufte Journalisten verleumden die Kazkommertsbank




Konstantin Laffenbach
Ende Februar 2016
In Kasachstan konnte ein großer journalistischer Skandal verfolgt werden. Eine der größten Banken des Landes reichte eine Klage gegen die Journalisten, welche sie der Verbreitung falscher Informationen über den Ruf der Bank beschuldigte, ein. Internationale Menschenrechtsgruppen beschuldigen wiederum die Regierung, sofort Druck auf die Meinungsfreiheit und auf unabhängige Medien zu machen. Und das trotz der Tatsache, dass die Journalisten selbst bestätigt haben, nur für Geld zu arbeiten. weiter lesen ...
aboutkazakhstan.com
Kazakhstan to decrease gas production, export



NATURAL GAS EUROPE
http://www.naturalgaseurope.com
February 2016
Kazakhstan is to export less gas this year as production is forecast to dip, according to a report released by the oil ministry.
Last year, the central Asian republic produced 45.3bn m3 of natural gas, about 5% more than the previous year. However, for the current year, it plans to produce only 43.5bn m3. Last year, exports reached 12.4bn m³, up 4% on 2014, and they are expected to be down to 11.6bn m3 this year. weiter lesen ...

Vorgezogene Parlamentswahlen in Kasachstan am 20. März 2016




Christian Hellberg
Ende Februar 2016
Am 20. März 2016 finden vorgezogene Wahlen zur Mashilis, dem Unterhaus des kasachstanischen Parlaments, statt. Darüber hinaus erfolgt die Wahl der Abgeordneten der örtlichen Maslikhate, der Landtage. Die Abgeordneten initiierten selbst die Auflösung des Mashilis und nannten dafür drei Gründe: ihre Aufgaben als Abgeordneten wurden erfüllt, eine gleichzeitige Durchführung zweier Wahlabläufe lässt Geld sparen und das Parlament braucht neue politische Kräfte. weiter lesen ...
Photo: camonitor.kz
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Bundestagsabgeordnete und Vertreter der Bundesregierung sprechen sich für
mehr deutsches Engagement während des deutschen OSZE-Vorsitzes bei der
Lösung des Berg-Karabach- Konfliktes aus


26.2.2016
„Deutschland steht vor der schweren Aufgabe, seinen Vorsitz in der OSZE verstärkt zur Lösung der sog. „frozen conflicts“ zu nutzen“. Staatsekretär im Bundesverteidigungsministerium Ralf Brauksiepe erläuterte am 25. Februar 2016 in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft die Schwierigkeiten, zu raschen Lösungen im Rahmen der OSZE zu kommen. Dies sei dem Konsensus- Prinzip geschuldet. Dennoch nannte er die OSZE ein wichtiges Forum, das einen Beitrag zur Beilegung territorialer Konflikte in Europa leisten kann. weiter lesen ...
Russland intern aktuell
Monatliche Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider
Russische Innenpolitik Februar 2016 Nr. 82
Folgende Themen werden behandelt:
• Patriarch Kirill I. trifft Papst Franziskus
• Wirtschaftsaussichten
• Die Machtpartei vor der Staatsdumawahl
Zusammenfassung
Am 12. Februar fand die Begegnung von Patriarch Kirill I. und Papst Franziskus außerhalb des kirchenpolitisch problematischen Europa in der kubanischen Hauptstadt Havanna statt. Bisher lehnte die Russische-Orthodoxe Kirche eine solche Begegnung ab wegen der Existenz der Griechisch-Katholischen Kirche vor allem in der Westukraine. Ende des 16. Jahrhunderts hatten sich neun orthodoxe Bischöfe entschlossen, den Papst als Ehrenoberhaupt anzuerkennen unter Beibehaltung ihres slawisch-byzantinischen Ritus und ihres Kirchenrechts. weiter lesen ...