Eurasien - Politik

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Wie es allgemein bekannt ist, wurde die erste Verfassung in der Geschichte der Menschheit nach modernen Auffassung in den USA im Jahre 1787 angenommen. Insgesamt wurden bisher 27 Änderungen und Ergänzungen in die Verfassung der Vereinigten Staaten aufgenommen.

In der Geschichte des souveränen Kasachstans gab es fünf Verfassungen. Das sind die Verfassung der Kasachischen АSSR von 1926, die Verfassungen der Kasachischen SSR von 1937 und 1978, die Verfassung der Republik Kasachstan von 1993 und die letzte Version des Grundgesetzes von 1995. Im letzten Dokument ist die Präsidialregierung festgelegt. Das bedeutet, dass der Präsident über allen anderen Regierungsinstitutionen steht.

Die Verfassung hat die Einheit des Volkes des Landes vertieft und dabei die Vertreter von mehr als 130 Nationalitäten und 45 Konfessionen vereint. Die Bestimmung des Rechtsstatus eines Bürgers und die Grundlagen der Gesellschaftsordnung sind in ihr verankert und des Weiteren sind die Rolle des Staates und seiner Institutionen definiert. Zudem ist die Priorität der allgemeinen Menschenrechte und Werte, wie sie das internationale Recht definiert, sicher gestellt. Die Verfassung bestimmt und garantiert die persönliche Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers.

Es ist interessant, dass an der Ausarbeitung der Verfassung Kasachstans 1995 mehr als drei Millionen kasachstanische Bürger teilnahmen. Es gab darüber hinaus 33.000 kollektive Erörterungen des Projektes, während dessen fast 30.000 Vorschläge und Bemerkungen vorgebracht wurden. Mehr als 1100 Verbesserungen und Ergänzungen flossen in 55 Artikel ein, was das enorme Interesse der Staatsbürger an der Überarbeitung und Aktualisierung ihres Grundgesetzes widerspiegelt.

In der Verfassung sind die Grundlagen des politischen Systems, eines unitären Staates, bestimmt, wobei die Macht auf dem Volkswillen basiert. Der Präsident des Landes, wie der Garant der Verfassung, verfügt über die Vollmachten des Verfassungsmediators der zulässt, dass das vereinbarte Funktionieren aller Machtbereiche gewährleistet wird.

Präsident Nursultan Nasarbajew äußerte sich zum obersten Gesetz des Landes folgendermaßen: „Die Verfassung ist die Grundlage unserer Freiheit. In ihr spiegeln sich all unsere Siege und Errungenschaften, die durch die Unabhängigkeit erreicht wurden, wider."

Heute sind alle kasachstanischen Menschen auf das Vaterland und den Führer der Nation Nursultan Nasarbajew stolz. Vor kurzem hat sich das Volk Kasachstans mit seinem Führer in die Zukunft versetzt und die Idee „Мәңгілік Ел" vorgebracht. Jetzt wird im Rahmen der Feierlichkeiten zum 20. Jubiläum der Annahme des Hauptgesetzes des Landes die aktivste Arbeit bezüglich der Realisierung der wissenschaftlichen und öffentlich bedeutsamen Medienprojekte geführt. Das Wesen aller Veranstaltungen wird darauf zurückgeführt, dass jeder Kasachstaner auf sich die Ergebnisse der Realisierung der grundlegenden Verfassungsprinzipien, die Sorge des Staates und die eigene Verantwortung für die Entwicklung des Landes, die Festigung der öffentlichen Eintracht sowie die Bildung des neuen kasachstanischen Patriotismus bezogen hat.

Viele behaupten, dass die Verfassung ein Symbol des Rechtsstaates, das grundlegende Dokument, auf die die ganze Funktionsweise des Landes aufgebaut ist. Das 20. Jubiläum der Verfassung verbinden alle kasachstanischen Staatsbürger mit der Unabhängigkeit der Heimat uneingeschränkt.

Dieses Datum, das 20. Jubiläum der Annahme der Verfassung, betrachten viele Kasachstaner als das Symbol der Entwicklung der neuen Staatlichkeit, der nationalen Einheit, der Stabilität und der Zuversicht in die Zukunft. Aus Anlass dieses Datums wurde laut Verordnung des Präsidenten Kasachstans die Jubiläumsmedaille "Қазақстан Конституциясына 20 жыл " ins Leben gerufen.

Während vor 20 Jahren viele Bewohner des Landes sich außer dem alten sowjetischen System keine andere politische Ordnung vorstellen konnten, sind heute fast 90 Prozent der Kasachstaner fest davon überzeugt, dass die Staatsangehörigkeit der Republik Kasachstan für sie das Hauptidentifizierungskriterium ist.

Gerade die Verfassung des Jahres 1995 hat eine Reihe der Modernisierungen des politischen Systems Kasachstans kodifiziert. In ihr ist das feste, den internationalen Standards entsprechende rechtliche Fundament des kasachstanischen Modells der öffentlichen Eintracht und der interethnischen Toleranz gelegt, das unter der Bezeichnung Jelbassy-Modell bekannt ist.

Das Wichtigste ist, dass die der geltenden Verfassung zugrunde liegende Idee der gesellschaftlichen Eintracht realisiert worden ist.

Auf dieser Grundlage konnte Kasachstan einen umfassenden Transformationsprozess durchlaufen. Dadurch konnten Chaos und Konflikte nachhaltig vermieden werden. Die Staatlichkeit wurde gefestigt und das Volk gewann einen optimistischen Blick in die Zukunft.

Die Verfassung nahm die historischen und modernen Erfahrungen der Menschheit auf. Im Land verabschiedete Gesetze und andere normative Akte dürfen keinesfalls der Verfassung widersprechen. Von der Wichtigkeit dieser Verfassungsvorschriften zeugt, dass zu ihrem Schutz ein spezielles staatliches Organ der Gerichtsbarkeit, der Verfassungsrat der Republik Kasachstan geschaffen wurde.

Der Wert der Verfassung liegt nicht nur in ihrem Inhalt, sondern auch in der Verfassungswirklichkeit und Implementierung, was noch wichtiger ist. Es hängt im höchsten Grade von dem Niveau der politischen-rechtlichen Kultur des jeweiligen Volkes und seiner Machtorgane ab. Damit das Gesetz tatsächlich angewendet und es befolgt wird, muss auf das Funktionieren der rechtschützenden, gerichtlichen und aller anderen staatlichen Strukturen hingearbeitet werden.

Diese Aufgabe ist auch heute aktuell, da das Wissen, die Anerkennung und die Beachtung der Verfassung die wichtigsten Komponenten der erfolgreichen Bildung eines Rechtsstaates und der Entwicklung des Landes in demokratische Richtung sind. Um die Irreversibilität dieser Prozesse zu gewährleisten, müssen alle Kasachstaner lernen, nach der Verfassung zu leben und dem Gesetzwortlaut streng zu folgen.


20. Jubiläum der kasachstanischen Verfassung





Konstantin Laffenbach

Mitte August 2015