In China wurde in den letzten Jahren auf ungewöhnliche Weise gegen die Korruption gekämpft. Für lokale Beamte wurden als Abschreckung vor Bestechlichkeit, Exkursionen in Gefängnisse, in denen ihre ehemaligen Kollegen einsitzen, die für Korruption verurteilt sind, organisiert. Die Methode ist interessant, aber ohne umfassende Reform unwirksam. Als ein Beispiel für eine erfolgreiche Problemlösung kann die Antikorruptionspolitik Kasachstans angeführt werden.

Heute gibt es keinen Staat auf dieser Welt, in dem die Korruption vollständig besiegt ist. Ungeachtet des umfangreichen Instrumentariums, das im Kampf gegen dieses Übel entwickelt worden ist, wie der Verschärfung der Strafen in Bezug auf korrupte Beamte bis zu solchen kreativen Kampagnen, die in China durchgeführt wurden, bleibt die Korruption ein Schlüsselproblem des modernen Staates. Das bedeutende Problem, das die Effektivität der staatlichen Verwaltung verringert, darüber hinaus die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes beeinträchtigt, das Vertrauen der Bevölkerung in die behördlichen Institutionen unterminiert und schließlich eine Bedrohung der staatlichen Sicherheit darstellt.

In Kasachstan wurde der Korruptionsbekämpfung immer höchste Priorität beigemessen. In den Jahren nach der Unabhängigkeit wurden in der Republik die Institutionen und Mechanismen für den Kampf gegen dieses negative Phänomen geschaffen. Außerdem wurden diverse staatliche Programme in dieser Richtung realisiert. Die Ergebnisse können sich nach Experteneinschätzungen der internationalen Nichtregierungsorganisation "Transparency International" sehen lassen. Im globalen Ranking, das die Effektivität des Kampfes gegen die Korruption widerspiegelt, befindet sich Kasachstan vor seinen zentralasiatischen Nachbarn und nimmt einen Spitzenplatz innerhalb der GUS-Staaten ein. Für die Effektivität und Effizienz der Antikorruptionspolitik Kasachstans kann man sich auch die Wirtschaftskennziffern der Republik ansehen. Das Bruttosozialprodukt Kasachstans stellt eine stabile Größe dar, im letzten Vierteljahrhundert ist um das Zwanzigfache gewachsen. Derzeit ist Kasachstan eines der fünfzig am meisten konkurrenzfähigen Länder der Welt und hat den Status des GUS-Mitglieds mit dem günstigsten Investitionsklima gefestigt.

Nach Meinung der kasachischen Behörden gibt es allerdings noch viel zu tun. Deshalb dauert der Kampf gegen die Korruption im Lande an. So wurde Anfang 2015 das Strafmaß für Bestechung in Kasachstan deutlich verschärft.

Einer 2014 geschaffenen Antikorruptionsagentur kommt dabei die Koordinatenrolle bei allen diesbezüglichen Maßnahmen zu. Für die Analyse der Korruptionsrisiken in allen Sphären des Staates und der Gesellschaft wurde das wissenschaftliche-analytische Zentrum ursprünglich geschaffen. Doch ist es zu wenig, nur gegen die Folgen der Korruption zu kämpfen. Es ist daher umso wichtiger, ihre Ursachen zu bekämpfen. Die Antikorruptionsstrategie der Republik für die nächsten zehn Jahre, die die existierenden Lücken im Kampf gegen die Korruption an das Tageslicht bringt und die Methoden ihrer Beseitigung bestimmt, ist eine Gebrauchsanweisung für alle beteiligten Akteure des Landes.

Außerdem wird heute in Kasachstan das ambitionierte Programm der Modernisierung des Landes in «100 konkreten Schritten» realisiert. Das Ziel ist es, alle systemimmanenten Probleme des staatlichen Apparates, einschließlich der Korruption, zu bekämpfen. Im Rahmen dieses Programms soll die Bestechlichkeit in Kasachstan auf allen Ebenen des Systems der staatlichen Verwaltung ausgerottet werden. Dazu soll im Staatsdienst eine Wettbewerbskultur geschaffen werden. Durch die neuen Bedingungen aufgrund der Wettbewerbsauswahl mit langwierigen Probezeiten, der komplexen Attestation und dem angemessenen Gehalt wird Transparenz geschaffen. In Kasachstan wird außerdem an einer neuen Antikorruptionsgesetzgebung gearbeitet.

Der neue Ansatz zur Lösung aller Probleme im kasachischen Reformprogramm riefen außerordentlich positive Reaktionen in der Fachwelt hervor. Viele Experten verglichen das Programm der «100 konkreten Schritte» mit der Modernisierung in Singapur, die dort fast über die gesamte zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts dauerte. Durch tiefgreifende Umgestaltungen, die von strukturellen Reformen und dem schonungslosen Kampf gegen die Korruption begleitet wurden, ist das Land, das zur Dritten Welt gehörte und über keine Bodenschätze verfügt, zu einem blühenden Staat mit einem der höchsten Lebensstandards der Erde geworden.

Die Erfahrung Singapurs hat gezeigt, dass der Kampf gegen die Korruption erst dann wirksam ist, wenn der politische Wille dafür vorhanden ist. Die kasachstanischen Behörden demonstrieren offenbar solchen Willen, so dass dieses Land in der Zukunft alle Chancen auf ein „Wirtschaftswunder" hat.

Erfolgreiche Korruptionsbekämpfung in Kasachstan





Konstantin Laffenbach
Anfang Juli 2015