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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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Kommentar: Ohrfeige für die Ukraine
48 Menschen starben vor anderthalb Jahren in Odessa. Bis heute wurden die Ereignisse nicht
aufgeklärt. Behörden haben versagt. Aber das ist nicht der einzige Grund für die mangelnde
Aufarbeitung, meint Bernd Johann. 

Autorin/Autor Bernd Johann
Oktober 2015
Der Bericht der Expertengruppe des Europarates ist eine schallende Ohrfeige für die Behörden in Odessa. Aber sie trifft auch die Generalstaatsanwaltschaft und das Innenministerium der Ukraine, da sie die Untersuchungen leiteten. Die Botschaft der Expertengruppe des Europarates ist klar und unmissverständlich: Bei der Aufklärung der tödlichen Schüsse und des verheerenden Brandes im Gewerkschaftshaus während der Straßenkämpfe in Odessa am 2. Mai 2014 haben ukrainische Behörden auf ganzer Linie versagt. weiter lesen ...
Poroschenkos heißer Herbst
Die Festnahme eines Oppositionspolitikers droht, die Ukraine in eine innenpolitische Krise zu stürzen. Während Präsident Poroschenko vom Kampf gegen Korruption spricht, nennt es die Opposition "selektive Justiz".



Deutsche Welle
Autorin/Autor Roman Goncharenko
November 2015
"Dill gegen Radieschen": Was wie der Titel eines Kinderbuchs klingt, ist ein Wahlplakat aus der Ukraine. Zu sehen sind beide Gemüsesorten, doch das Radieschen ist sichtbar faul und die Schrift darauf erinnert an die Parteisymbolik von Präsident Petro Poroschenko. Das ukrainische Wort für Dill heißt "UKROP" und der 45-Jährige Oppositionspolitiker Gennadi Korban ist Chef der gleichnamigen neuen Partei. Sie besteht aus vielen ehemaligen Kämpfern gegen prorussische Separatisten und gibt sich patriotisch. weiter lesen ...
Pressemitteilung der Botschaft der Republik Aserbaidschan
zu den Parlamentswahlen in der Republik Aserbaidschan
vom 1.11.2015

„Nächster Schritt der Republik Aserbaidschan zu freien, fairen und demokratischen Wahlen“
Am 1. November 2015 fanden die Wahlen zum Milli Majlis (Parlament) der Republik Aserbaidschan zum fünften Mal seit der Unabhängigkeit statt. Der Wahlprozess lief erneut friedlich, transparent und im vollen Einklang mit der aserbaidschanischen Gesetzgebung ab und wurde von einer Vielzahl unabhängiger Beobachter als demokratisch und professionell bezeichnet. weiter lesen ...

Kasachstan setzt in der UNO deutliche Akzente



Konstantin Laffenbach
Ende Oktober 2015
Am 28. September 2015 fand in New York die 70. Jubiläumsvollversammlung der UNO statt, die ein bedeutsames Ereignis in der Geschichte der Organisation darstellt. Angesichts der wachsenden Spannungen in den Beziehungen zwischen den Weltmächten wurde von dieser Vollversammlung mehr als sonst erwartet. Kann der Dialog auf der globalen Ebene die Situation deeskalieren?
Die UNO ist selbstverständlich eine universale Plattform für Gespräche. weiter lesen ...

AFP / Australian Antarctic Division
Russland stellt riesige Militärbasis in der Arktis fertig
Russland hat seine Ansprüche in der Arktis mit einer riesigen Militärbasis untermauert. Die fast
fertiggestellte Basis für 150 Soldaten ist nur eine von sechs Militäranlagen, die Moskau in der
empfindlichen Region plant.

Deutsche Welle
Oktober 2015
Russland hat in der Arktis eine riesige Militärbasis gebaut, in der nach Angaben der Regierung 150 Soldaten eineinhalb Jahre lang autonom leben können. Das Verteidigungsministerium gab in Moskau bekannt, dass der Komplex auf der Insel Alexandraland auf dem Archipel Franz-Josef-Land zu 97 Prozent fertiggestellt sei. Die "Arktisches Kleeblatt" getaufte Militärbasis wurde mit den russischen Farben rot, weiß und blau versehen und ist 14.000 Quadratmeter groß. weiter lesen ...
Montenegro zerissen vom Ost-West-Konflikt
Tausende Menschen in Montenegro verlangen den Rücktritt von Premier Ðukanovic, protestieren
gegen einen Nato-Beitritt und gegen Korruption. Der Regierungschef weist die Kritik von sich und
vermutet eine Verschwörung.

Autorin/Autor Nemanja Rujevic
Oktober 2015
Kein europäischer Politiker regiert länger als Milo Ðukanovic – nicht einmal der weißrussische Machthaber Lukaschenko. Mit Ausnahme von zwei kurzen Unterbrechungen ist Ðukanovic seit 1991 entweder Premier oder Präsident des kleinen Adrialandes mit seinen 600.000 Einwohnern. Dabei war der starke Mann Montenegros immer das, was der jeweilige Zeitgeist verlangte: weiter lesen ...
de.dreamstime.com
Das Problem des gemeinsamen Managements zur Nutzung der
Wasserressourcen in Zentralasien ist nach wie vor aktuell


Konstantin Laffenbach
Oktober 2015
Während des Zeitraumes von 20 Jahren nach der Unabhängigkeit von der UdSSR gelang es den Ländern der zentralasiatischen Region Konflikte zu vermeiden. Jedoch sorgen die Debatten über die Veränderung des Betriebsregimes der grenzüberschreitenden Flüsse Syrdarja und Amudarja für beunruhigende Befürchtungen in Bezug auf die Zukunft. weiter lesen ...
Reaktionen auf den »Islamischen Staat« (ISIS) in Russland und Nachbarländern

Uwe Halbach
Oktober 2015
Russland hat sein militärisches Eingreifen in Syrien mit eigenen Sicherheitsinteressen im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS, ISIS) begründet und auf die Notwendigkeit einer internationalen Kooperation beim Vorgehen gegen diese Terrormiliz verwiesen. Anzeichen dafür, dass Russland und seine kaukasischen und zentralasiatischen Nachbarn durch den IS bedroht werden könnten, haben sich im Laufe des Jahres 2015 verdichtet. weiter lesen ...
PM reportedly favors Russia over U.S. on leaked tape



Christian Keszthelyi
Oktober 2015
In foreign policy, Hungary should concentrate on Germany, Russia and Turkey, not the United States, Prime Minister Viktor Orbán told his party, according to what Hungarian online daily 444.hu says is a leaked recording. The recording was reportedly made during a March 28-29 Fidesz celebration at the Bibó István College in Buda, where Fidesz was founded. weiter lesen ...
War in Syria Changes Regional Gas Balance




Oktober 2015
The involvement of Russia in the Syrian war is a development of macro-historical proportions. It is the first time in history that Russia intervenes directly, and with formidable military force, in the Middle East, within a stone's throw from the Saudi Peninsula where immense hydrocarbon reserves are securing the world's energy. Even during the height of the might of the former USSR in the wars back in 1967 and 1973, Moscow was adamant about not investing military and was cautiously supporting either Egypt or Syria via aid and training. weiter lesen ...
EU lacks clear strategy on gas, says supplier Norway



By Nerijus Adomaitis
Oktober 2015
OSLO Oct 13 (Reuters) - Norway, the European Union's second largest gas supplier after Russia, has told the bloc it lacked a clear strategy on gas and was therefore cooling willingness to invest in new fields and pipelines, documents published on Tuesday showed.
Norway meets about 20 percent of the EU's gas needs, and is the main supplier to its members in Western Europe, transporting gas from its offshore fields via subsea pipelines and by tankers from Europe's only liquefied natural gas (LNG) plant in the Arctic Circle. weiter lesen ...

Das kriminelle Imperium von Muchtar Abljasow ist endgültig
zusammengebrochen


Christian Hellberg
Mitte Oktober 2015
Das kriminelle Imperium von Muchtar Abljasow ist zusammengebrochen, sein Spiel ist aus. Die letzten Vertrauten sind verhaftet und sagen aus. Herr Syrym Schalabajew, der die Finanzen von Abljasow verwaltete, wurde vor einiger Zeit in Vilnius verhaftet und sagt zur Sache umfassend aus.
Die Geschichte Muchtar Abljasows könnte als Drehbuch zu einem Film über knallharte Betrüger in heutiger Zeit dienen. weiter lesen ...

„Extremistische Gruppen profitieren“
Jemen-Expertin Ariela Gross über den Krieg im Jemen und Aussichten auf Frieden.

Ariela Gross
Oktober 2015
Letzte Woche ist in der südjemenitischen Stadt Aden das Hotel mit Raketen angegriffen worden, in dem sich Teile der aus dem Exil zurückgekehrten jemenitischen Regierung aufhalten. Wie stellt sich die Lage dar?
Der jemenitische Ableger des „IS“ hat sich zu dem Anschlag bekannt. Somit zeigt der Angriff auf drastische Weise, dass von dem Krieg, den die arabische Koalition unter Führung Saudi-Arabiens seit März 2015 im Jemen gegen die Huthis führt, vor allem extremistische Gruppen profitieren. weiter lesen ...

"Es war immer eine gefährdete Demokratie"
Der Anschlag vom Samstag trifft die Türkei ins Mark. Kurz vor den Parlamentswahlen stehen die
demokratischen Pfeiler des Landes vor dem Kollaps.
Autorin/Autor Daniel Heinrich
Oktober 2015
Der Islamische Staat ist Schuld. Das sagt zumindest Ahmet Davutoglu und meint die Attentäter der Terroranschläge von Ankara. Ganz so sicher scheint sich der türkische Ministerpräsident allerdings dabei auch nicht zu sein. Vielleicht will er sich auch gar nicht festlegen. Jedenfalls nimmt er auch die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK und die linksextreme Terrorgruppe DHKP-C mit in den Kreis der Verdächtigen auf.
Vor allem die Kurden wollen das nicht auf sich sitzen lassen. weiter lesen ...

Emanzipationskurs mit Hindernissen
Der Einfluss der Ukrainekrise auf die russisch-belarussischen Beziehungen


Maria Davydchyk
DGAPanalyse 12
Oktober 2015
Zusammenfassung Bislang galt in den Beziehungen zwischen Russland und Belarus das Prinzip „Subventionen gegen Loyalität“. Nun haben der Krieg in der Ukraine und die schlechte Wirtschaftsentwicklung in Russland direkte Konsequen¬zen für das System Lukaschenko, da sie dessen ökonomische Grundlagen schwä¬chen: Belarus gerät in eine noch stärkere Abhängigkeit von russischen Subventionen und Krediten bei einem gleichzeitig steigenden Handelsdefizit gegenüber Russland. weiter lesen ...
Central Asia’s Growing Role in the War on Terror



Oktober 2015
”The SCO must contribute to the dialogue between the international community members who are ready to fight against violent extremism. It would be correct to put this issue on the agenda of the UN Assembly in order to create a unified global network to combat terrorism.”1
                                 Nursultan Nazarbayev, President of Kazakhstan
                                 July 10th 2015
Introduction
Terrorism is said to be the “plague” of the 21st century(2). weiter lesen ...