Archiv > 2015 > November
© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
| Kontakt| Über uns| Links
Fünf vor acht / Türkei und Russland :
Die neue orientalische Frage


Eine Kolumne von HYPERLINK "http://www.zeit.de/autoren/T/Michael_Thumann/index.xml" Michael Thumann
November 2015
Das gute Verhältnis von Putin und Erdogan war eine Anomalie im türkisch-russischen Verhältnis. Kehren sie nun zum schlechten Zustand der letzten 400 Jahre zurück?
Das russisch-türkische Zerwürfnis wird kein spontaner Zusammenprall bleiben, der in ein paar Wochen wieder vergessen ist. Die Türken versuchen zwar die Lage zu beruhigen, seitdem sie einen russischen Kampfjet an ihrer Grenze abgeschossen haben. Aber die russische Regierung will keine Ruhe. Sie duldet Steinwürfe gegen die türkische Botschaft in Moskau, sie plant nun, die wirtschaftlichen Interessen der Türkei nachhaltig zu schädigen. weiter lesen ...

Kasachstans Rezept gegen den globalen Terrorismus



Christian Hellberg
Ende November 2015
Terroranschläge in Paris. Brutaler und zynischer Gewaltakt der Terroristen. Noch ein weiterer Terrorakt. Diesmal im Zentrum des Herzens Europas. Dies ist ein neuer Nullpunkt in der globalen Geschichte, durch den die Welt ihre Regeln ändern wird. Es ist an der Zeit, alle Spaltungen und gewaltsamen Konflikte zu überwinden und sich gegen die Hauptgefahr für die Menschheit, den internationalen Terrorismus, zusammenschließen. weiter lesen ...
Tiefe Gräben zwischen Russland und Türkei
Zwei Wochen nach den Anschlägen in Paris bemüht sich Frankreichs Präsident Hollande um eine internationale Koalition gegen den IS. Doch der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei erschwert seine Mission.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Anne Allmeling
November 2015
Frankreichs Präsident Francois Hollande lässt nichts unversucht. Nach seinen Treffen mit US-Präsident Barack Obama in Washington und mit Bundeskanzlerin Merkel in Paris reist er an diesem Donnerstag nach Moskau, um dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. Hollandes Ziel: eine "große und einheitliche Koalition" gegen den selbst ernannten "Islamischen Staat". Bereits am Montag hatte der französische Präsident den britischen Premierminister David Cameron in Paris empfangen. weiter lesen ...
Wir bombardieren die Falschen
Eine Polemik gegen die saudischen Wahhabiten.



Nassim Nicholas Taleb
November 2015
Seit dem Jahr 2001 ist unsere Strategie im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, milde ausgedrückt, meilenweit am Ziel vorbeigegangen. Man hat die Symptome behandelt, ohne sich um die Krankheit zu scheren. Entscheidungsträger und schwerfällige Bürokraten haben in törichter Weise den Terrorismus gedeihen lassen, indem sie seine Ursachen einfach ignoriert haben. So haben wir eine ganze Generation verloren: Jemand, der nach dem 11. September in Saudi-Arabien die höhere Schule besuchte, ist heute erwachsen und indoktriniert: Er verherrlicht und unterstützt salafistische Gewalt und fördert sie auch finanziell, während wir uns vom Einsatz komplizierter Waffensysteme und Gerätschaften ablenken lassen. weiter lesen ...
KazTransGas Launches New Pipeline 5 Months Ahead of
Schedule




November 2015
KazTransGas has officially launched Kazakhstan's newest gas pipeline, the Beineu-Shymkent-Bozoi gas pipeline. The launch comes five months ahead of the project's scheduled launch date. The construction of the pipeline, which is included in the country's state program for accelerated industrial-innovative development, makes it possible to transit a stable supply of gas from the country's western gas fields to the south of the country . weiter lesen ...
250.000 Tote später
Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage.



Niels Annen
November 2015
Mit den beiden Wiener Syrien-Konferenzen vom 30. Oktober und 14. November zeichnen zum ersten Mal nach fast fünf Jahren Konturen für einen politische Vereinbarung ab. Die Konferenzen geben Anlass zur Hoffnung, auch wenn wir noch weit von einer stabilen, politischen Lösung entfernt sind. Dass man sich in Wien überhaupt auf einen gemeinsamen Fahrplan verständigen konnte, wäre vor einigen Wochen noch undenkbar erschienen. Die dramatische Zuspitzung der letzten Wochen haben sicher dazu beigetragen, in Wien ein gewisses Momentum zu erzeugen. weiter lesen ...
Turkey Provokes Russia with Shoot-down




By Robert Parry
November 2015
Exclusive: Turkey appears to have deliberately shot down a Russian warplane as a provocation designed to escalate tensions between NATO and Russia, a ploy that seems to have sucked in President Obama as he tries to look tough against Russia to appease his neocon critics, writes Robert Parry. (Update: Russia says one airman saved.)
By Robert Parry
President Barack Obama – always sensitive to neocon criticism that he’s “weak” – continues to edge the world closer to a nuclear confrontation with Russia as he talks tough and tolerates more provocations against Moscow, now including Turkey’s intentional shoot-down of a Russian warplane along the Turkish-Syrian border. weiter lesen ...

Kommentar: Vertrauensverlust in Kiew
Am Wochenende haben die Ukrainer an den Beginn der pro-europäischen
Proteste vor zwei Jahren erinnert. Nun aber ist kaum noch jemand bereit, für die
pro-westlichen Politiker auf die Straße zu gehen, meint Frank Hofmann.
Autorin/Autor Frank Hofmann
November 2015
Wasser als Waffe: Der IS an Euphrat und Tigris
Die systematische Instrumentalisierung von Wasser birgt Zielkonflikte für den IS

Tobias von Lossow
November 2015
Im Zuge seiner territorialen Ausbreitung hat der Islamische Staat (IS) strategisch bedeut-same Wasserressourcen und weite Teile der Wasserinfrastruktur in Syrien und im Irak unter seine Kontrolle gebracht. Als Teil ihrer Expansionsstrategie eroberte die Miliz mehrere wichtige Staudämme an Euphrat und Tigris und hat vor allem seit 2014 Wasser auf unterschiedliche Weise als Waffe eingesetzt. Von außen lässt sich diese Praxis mit ihren fatalen Folgen kaum unterbinden. Allerdings ist der Handlungsspielraum auch für den IS beschränkt. weiter lesen ...
EU bekommt eurasischen Partner: London und Paris setzen auf
Kasachstan
Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew hat Großbritannien und Frankreich einen
Besuch abgestattet. Nach den Gesprächen in London und Paris wurden
Investitionsabkommen im Wert von zehn Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Kasachstan
wird zum eurasischen Partner in der Europäischen Union.
November 2015
Die Europa-Reise Nasarbajews fand nach dem Besuch von US-Außenminister John Kerry in Zentralasien statt. „Mit den Staats- und Regierungschefs der Länder gab es konstruktive Gespräche. Kasachstan wird als wichtigstes Land Zentralasiens betrachtet. Der Besuch Nasarbajews in Großbritannien und Frankreich hat gezeigt, dass Kasachstan auch für die Europäische Union der größte eurasische Partner ist. Dieser Besuch ist auch für Russland wichtig“, sagte der Politologe Juri Solosobow. weiter lesen ...
Unerwartet, überraschend, ungeplant
Zugespitzte Situationen in der internationalen Politik
Foresight-Beiträge 2015
 
Lars Brozus (Hg.)
November 2015
Einleitung: Der Nutzen wissenschaftlich angeleiteter Vorausschau
Lars Brozus
»The future is always in large parts unknown and unknow-able. But the degree to which we can anticipate future con-sequences of current decisions and the degree to which we can keep the future open for later choices and changes is certainly variable – as well as the degree to which we sub-mit unreflectively to the past, to cultural traditions and his-torically pre-given assumptions.« (Bernhard Peters)*
Bereits ein kursorischer Blick auf die markantesten außen- und sicherheits-politischen Umbrüche der letzten Jahrzehnte zeigt, dass echte Überraschun-gen (»schwarze Schwäne«) sehr selten sind. weiter lesen ...

Kazakhstan, France Create Joint Venture on Production of
Industrial Gases



November 2015
A subsidiary of JSC "NC" KazMunayGas" - JSC “KazMunayGas - refining and marketing” and the French company “Air Liquide” have signed a shareholders agreement on creation of the Kazakh-French joint venture for the production of industrial gases, the press service of the Kazakh company said.
The agreement provides for the withdrawal to the outsourcing of existing plants for the production of hydrogen, nitrogen and other industrial gases to refineries in Atyrau, Pavlodar and Shymkent, ownership and management of installations, as well as the construction of outsourced new technical facilities for the production of industrial gases. weiter lesen ...

Frankreichs Standhaftigkeit im Fall Abljasow



Christian Hellberg
November 2015
Frankreich hat beschlossen, die Frage der Auslieferung des kriminellen Oligarchen Muchtar Abljasow an Russland zu klären. Er ist der flüchtige Verbrecher, der Leiter eines Mafiaklans, der sich auf Verbrechen in der Finanzsphäre spezialisiert hat. Auf den ersten Blick ist Herr Abljasow eine gewöhnlich handelnde Person in der kriminellen Chronik.
Warum kommt er viele Male in Sichtweite der Medien? Warum ist um sein Finanzimperium die gegenwärtige Schlacht ausgebrochen? Die Antwort liegt auf der Hand wenn Sie sehen, dass es über sechs Milliarden US-Dollar gestohlen hat. weiter lesen ...

Saudis battle Russia in European oil market




by Nicholas Cunningham
November 2015
Russia depends largely on Europe for its oil revenues. But it is forced to sell its oil at a steep discount in Europe as a result of increasing Saudi competition, writes Nick Cunningham of Oilprice.com. According to Cunningham, there are few signs the oil price will recover in 2016.
Russia’s central bank recently warned about the growing financial risks to the Russian economy from Saudi Arabia encroaching upon its traditional export market for crude oil. weiter lesen ...

Kommentar: Warum eine Anti-IS-Koalition mit Putin nötig ist
Der IS verbreitet seinen Terror inzwischen in vielen Weltregionen. Deswegen ist es
richtig und kein Verrat von Prinzipien, über eine gemeinsame Anti-IS-Koalition mit
Russland nachzudenken, meint Ingo Mannteufel.

Autorin/Autor Ingo Mannteufel
November 2015
Eine Koalition mit Russland im Kampf gegen den so genannten "Islamischen Staat" (IS) ist ein Gebot der Stunde. Die Präsidenten Frankreichs und der USA, Hollande und Obama, scheinen in diese Richtung zu denken. Deutschland sollte sich diesem Vorhaben anschließen - aber ohne die illusionsbehaftete Lyrik einer Partnerschaft mit Russland. Und auch ohne die Vorstellung, dass im zusammenbrechenden Nahen Osten in den nächsten Jahren blühende demokratische Landschaften entstehen werden, sobald nur der syrische Präsident Assad von der Macht verdrängt worden ist. weiter lesen ...
Kommentar: Wo ist der Hashtag #WeAreRussians?
Die Diskussion über die Absturzursache des russischen Passagierflugzeuges
auf dem Sinai offenbart die tiefliegenden Kommunikationsprobleme des Westens
mit den Russen, meint Ingo Mannteufel.


Autorin/Autor Ingo Mannteufel
November 2015
Russland geht nun offiziell davon aus, dass der Absturz der russischen Passagiermaschine über dem Sinai vor etwas mehr als zwei Wochen durch eine Bombe herbeigeführt worden ist. Das hat der Chef des führenden russischen Geheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, am Dienstag mitgeteilt. An den Trümmern des Airbus A321 der russischen Gesellschaft Metrojet sowie an Gepäckstücken seien Spuren von Sprengstoff festgestellt worden. weiter lesen ...
Flucht, Schlepperei und Fluchthilfe entlang der West-Balkan Route:
Lösungen finden statt Festungen bauen



Friedrich-Ebert-Stiftung Budapest
Andreas Schloenhardt
November 2015
Überblick
• Die jüngsten Flüchtlingsbewegungen, insbesondere über die West-Balkan Route nach Österreich und Deutschland, haben zum Bau von Grenzzäunen und zu dem Ruf nach einer „Festung Europa“ geführt, um dadurch unkontrollierte Zuwanderung zu verhindern und Schleppern “das Handwerk zu legen”.
• Da es Flüchtlingen und vielen anderen Migrant_innen nicht möglich ist auf legalem Wege nach Westeuropa zu kommen sind sie jedoch auf Schlepper angewiesen. Diese profitieren von der „Abriegelung“ Europas und setzen die Flüchtlinge oft großen Gefahren aus, helfen ihnen aber auch in sichere Zielländer zu gelangen. weiter lesen ...

„Wacht auf, Genossen!“
Weshalb ich die deutsche Flüchtlingspolitik ablehne.



Luboš Blaha
November 2015
Von linker Seite gibt es allerlei Einwände gegen die entschiedene Ablehnung von EU-Flüchtlingsquoten durch die slowakische Sozialdemokratie. Doch wir haben für unsere Position durchaus Argumente. Wir sind in unserer Haltung weder unsolidarischer noch unmenschlicher als Sozialdemokraten im Westen – nur realistischer.
Wir wehren uns gegen den Vorwurf der Islam- und Ausländerfeindlichkeit. weiter lesen ...

„Ihr Denken ist multipolar“
Uwe Optenhögel in Brüssel über das erste Jahr im Amt von Federica Mogherini als
EU-Außenbeauftragte.




Internationale Politik und Gesellschaft - IPG

Uwe Optenhögel
November 2015
Als Federica Mogherini ihr Amt übernahm, galt sie als jung und wenig erfahren. Konnte sie den Erwartungen an das Amt im ersten Jahr entsprechen?
Im Vergleich zu ihrer Vorgängerin, Cathrin Ashton, hat Mogherini einen guten Start hingelegt. Ashton musste allerdings auch in der Nachfolge Javier Solanas in sehr große Fußstapfen treten. Mogherini hat in ihrem ersten Jahr im Amt kaum Fehler gemacht und sich im Rahmen der EU-Institutionen und auch gegenüber den Mitgliedsstaaten als kompetent, kooperativ und durchsetzungsfähig präsentiert. weiter lesen ...

Deutsch-russische Wirtschaftsfreundschaft
Seit knapp einem Jahr behindern Sanktionen den Handel mit Russland. Doch darüber will der russische Handelsminister bei seinem Besuch in Deutschland lieber nicht reden. Er hat lockendere Gespächsthemen.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Heiner Kiesel
November 2015
Er ist zu Besuch bei Freunden. Der Industrie- und Handelsminister der Russischen Föderation, Denis Manturow, ist in das Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin gekommen, um am deutsch-russischen Wirtschaftsdialog teilzunehmen. Manturow lässt seinen Blick durch den Raum wandern. 250 Plätze, der Saal ist voll. Fast alles Unternehmer, die gerne mehr Geschäfte mit Russland machen wollen und ihre russischen Kollegen. Das gefällt ihm. weiter lesen ...
Vor Wochen schon tauchten in den sozialen Medien in der Ukraine Aufrufe auf, die Erinnerung an den Beginn der Maidan-Demonstrationen zu einem Protest gegen die herrschenden Politiker zu machen, denen vor allem Reformstau vorgeworfen wird. Präsident Petro Poroschenko setzte sich kurzerhand an die Spitze der Bewegung und ließ am Wochenende eine Bühne auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz aufbauen, flankiert von Großplakaten, die sprengende Ketten zeigten. weiter lesen ...