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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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Am 17. Februar 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Prozess zum neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ eingeläutet. Erstmals erfolgt dieser partizipativ unter Beteiligung von Experten1 aus Politik, Wissenschaft, Gesellschaft, Medien und Industrie. Während das Weißbuch letztlich auf die Weiterentwicklung der Bundeswehr fokussiert, wird die zugrundeliegende strategische Begründung auch die zivile Dimension der Sicherheitspolitik beleuchten – nicht zuletzt, um durch den effektiven Einsatz ziviler Mittel die Notwendigkeit des Einsatzes der Bundeswehr zu minimieren. weiter lesen ...
Weißbuch 2016 und das Primat des Zivilen
Chance zur Weiterentwicklung des gesamtstaatlichen Ansatzes
in der deutschen Sicherheitspolitik.

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze

ZIF Kompakt
Dr. Andreas Wittkowsky und Ulrich Wittkampf

Juni 2015
Sollte es zu einem Atomabkommen mit dem Iran kommen, würde Präsident Obama nur diejenigen unilateralen US-Sekundärsanktionen aussetzen, die sich gegen Teherans Nuklearprogramm richten. Dagegen würden jene US-amerikanischen Strafmaßnahmen fortbestehen, die Washington mit Irans Unterstützung von Terrorismus und der Verletzung von Menschenrechten in dem Land begründet. Folglich werden sich ausländische Einzelpersonen und Unternehmen auch weiterhin gezwungen sehen, ihre Geschäftsinteressen auf dem iranischen gegen jene auf dem US-Markt abzuwägen. weiter lesen ...
Zwang zur Zusammenarbeit
Unilaterale US-Sekundärsanktionen gegen den Iran setzen europäische Akteure auch zukünftig unter Druck

SWP-Aktuell 54
Sascha Lohmann
Juni 2015
Die Tyrannei der Werte
Wie westliche politische Korrektheit die Beziehungen zu Russland vergiftet.



Gilbert Doctorow
Juni 2015
Als 1989 die Berliner Mauer fiel und sich damit die Möglichkeit der deutschen Vereinigung auftat, sahen Frankreich und Großbritannien ahnungsvoll Probleme auf sich zukommen. François Mitterand äußerte seine Bedenken angeblich mit der scherzhaften Bemerkung, er liebe Deutschland so sehr, dass er gern zwei davon habe.Unter den europäischen Bündnispartnern Deutschlands ging die die Angst um, das neue, mächtigere Deutschland würde aus den Zwängen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und NATO ausbrechen und einen unabhängigen Kurs einschlagen, der seinen eigenen Interessen besser dient. weiter lesen ...
Kommentar: Comeback eines eigensinnigen Reformers
Ex-Präsident Michail Saakaschwili soll als Gouverneur in Odessa Reformen durchsetzen. Doch es ist fraglich, ob sein in Georgien erprobtes Modell einer Modernisierungsdiktatur für die Ukraine taugt, meint Bernd Johann.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Bernd Johann
Juni 2015
Experten aus dem Ausland sind in der Ukraine gefragt. Auf sie warten Beraterjobs und Schlüsselposten in Politik und Verwaltung. Weil sie von außen kommen, gelten sie als unbelastet von der Clan- und Vetternwirtschaft, die in der Ukraine seit Jahren jeden reformpolitischen Ansatz verhindert. Drei Ministerien - für Wirtschaft, Finanzen und Gesundheit - werden bereits von Fachleuten aus dem Ausland geleitet. Sie erhielten dafür die ukrainische Staatsbürgerschaft. weiter lesen ...
The Future of the Afghan Local Police





Asia Report N°268
Juni 2015
EXECUTIVE SUMMARY AND RECOMMENDATIONS
The Afghan Local Police (ALP) began as a small U.S. experiment but grew into a significant part of Afghanistan’s security apparatus. In hundreds of rural communities, members serve on the front lines of a war that is reaching heights of violence not witnessed since 2001, as insurgents start to credibly threaten major cities. The ALP also stand in the middle of a policy debate about whether the Kabul government can best defend itself with loosely regulated units outside the Afghan National Security Forces (ANSF) structure. weiter lesen ... PDF

Beyond Oil and Gas: Kazakhstan Bets its Future on Reform





June 2015
Recent events in Ukraine and Russia’s anti-Western rhetoric and military posture force European energy consumers to look for alternatives for Russian hydrocarbons. One of the possible suppliers of both oil and gas could be Kazakhstan, which boast the largest hydrocarbon resources in the oil-rich Caspian basin. Kazakhstan is among the top 15 countries in the world when it comes to essential oil reserves, having 3% of the world's total oil reserves. Oil and gas areas comprise 62% of the country, and there are 172 oil fields, of which more than 80 are under development. weiter lesen ...
Aserbaidschan: „Erfolgsmodell des multikulturellen Zusammenlebens“




Botschaft der Republik Aserbaidschan
Juni 2015
Die Vertreter der religiösen Gemeinden Aserbaidschans, Vertreter der aserbaidschanischen Regierung und deutsche Publizisten diskutierten in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in einem Kongress über das Thema „Multikulturalität und interreligiöser Dialog in Aserbaidschan“. weiter lesen ...
Österreichs Justiz blamiert sich





Christian Hellberg
Juni 2015
Die Justiz der Republik Österreich hat sich blamiert und dieser Makel wird ihr für lange Zeit anhaften. In Wien hat Richter Andreas Behm die beiden Verdächtigen in Bezug auf diverse schwere Verbrechen im Zusammenhang mit Rachat Alijew, Alnur Mussajew und Wadim Koschljak, aus der Untersuchungshaft entlassen.
Dieser Beschluss kam unerwartet und seine Hintergründe werfen viele Fragen auf. Die hauptstädtische Staatsanwaltschaft hat bereits in diesem Zusammenhang Protest bei ihrer übergeordneten Dienststelle eingelegt. weiter lesen ...

Pressemitteilung:
Die Botschaft der Republik Aserbaidschan nimmt Stellung zu der unberechtigten Kritik an den Europa-Spielen in Baku




Botschaft der Republik Aserbaidschan
Juni 2015
In den vergangenen Wochen hat es in den deutschen Medien eine ganze Reihe von Versuchen gegeben, die Europa-Spiele, die zum ersten Mal in der Sport-Geschichte in diesem Jahr in Aserbaidschan ausgetragen werden, in Misskredit zu bringen. Bedauerlicherweise gelten beispielsweise die Berichte von Christoph Becker von „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, von Claudia von Salzen von „Der Tagesspiegel“ oder die Reportagen des „Deutschlandradio“ nicht mehr als kritische Berichterstattung, sondern geben sie den Eindruck eher Bestandteile einer Schmutzkampagne gegen Aserbaidschan zu sein. weiter lesen ...
France's Total: Gas Must Play a Major Role





June 2015
In view of the “COP 21” UN Climate Change Conference set for December of this year in Paris, France, the CEO of French E&P Total, Patrick Pouyanne, said his company is convinced that gas must play a major role in the future energy mix, in a speech at the 26th World Gas Conference (also in Paris).
“Our main challenge is to satisfy the growing needs of energy of all the population of the world, to act against climate change. We are strongly convinced of the fact," he stated. weiter lesen ...

Kein Durchbruch bei EU-Gesprächen über Krise in Mazedonien





Juni 2015
Bei den Verhandlungen zur Lösung der politischen Krise in Mazedonien unter Vermittlung der EU hat es am Mittwochabend keinen Durchbruch gegeben. Die Gespräche seien offen und detailliert gewesen, hätten aber zu keiner abschließenden Vereinbarung geführt, teilte die EU-Kommission mit.
Bei einem Treffen der gegnerischen politischen Lager in Mazedonien mit EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist kein Durchbruch zur Beilegung der tiefen politischen Krise in dem Balkanstaat gelungen. weiter lesen ...

Despite ambitions, BP sees Russian gas waning
Russian overall pipeline deliveries down by double-digit percent.


http://www.upi.com
By Daniel J. Graeber
June 2015

LONDON, June 10 (UPI) -- BP in a statistic review said Russian natural gas production declined, just as the Kremlin holds out its reserves as a component of European energy security. BP in the 64th edition of its statistical review of world energy said global natural gas production last year grew by 1.6 percent, which is nearly a full percentage point below the 10-year average. weiter lesen ...
Pressemitteilung:
Die Botschaft der Republik Aserbaidschan nimmt Stellung zu
dem Antrag des Deutschen Bundestages wie folgt:

Botschaft der Republik Aserbaidschan
Juni 2015
Am heutigen Tage wurde ein Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Thema „Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan einfordern“ im Deutschen Bundestag beschlossen.
Der Beschluss eines solchen Antrags entspricht nicht dem Geist der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan und dient zu einer erheblichen Belastung der bilateralen Zusammenarbeit. weiter lesen ...

5. Treffen der Oberhäupter der Weltreligionen in Astana





Konstantin Laffenbach
Mitte Juni 2015
Religion war und ist immer noch ein bedeutendes Phänomen. Diverse Aspekte des irdischen Daseins bewegten Menschen seit Urzeiten und werden sicherlich auch die Aufmerksamkeit künftiger Generationen genießen.
Kulturelle Integrationsprozesse verlieren ihre Bedeutung, wenn sie Seitens der Gesellschaft nicht mehr akzeptiert werden, sowie wenn es an Initiativen von politischen Persönlichkeiten mangelt. weiter lesen ...

STATEMENT OF ARMENIAN CIVIL SOCIETY ORGANIZATIONS
ON  CONSTITUTIONAL REFORMS INITIATED BY PRESIDENT OF
THE REPUBLIC OF ARMENIA



10 June 2015
On September 4 2013, the President of Armenia Serj Sargsyan issued a decree to establish a Specialized Commission on Constitutional Reforms under the President’s office to draft amendments to the Armenian Constitution. This decision was the second in the chain of unexpected unilateral decisions started a day before, on September 3, 2013, with S. Sargsyan’s announcement to join the Customs Union. weiter lesen ...
Zwischen Scharia und russischem Recht
In einigen Regionen Russlands richten Muslime ihr Leben nach dem islamischen Recht aus und berufen sich auf die Scharia. Ihre Regeln stehen oft im Widerspruch zur Gesetzgebung der Russischen Föderation.

Autorin/Autor Yulia Vishnevetskaya / Markian Ostaptschuk

Juni 2015
Stark eingeschränkte Rechte von Frauen, Polygamie und Eheschließungen mit Minderjährigen, sogenannte "Ehrenmorde" und Blutrache - das sind nur einige Beispiele für Verstöße gegen die russische Gesetzgebung in einigen mehrheitlich muslimischen Regionen der Russischen Föderation. Vertreter der dortigen Machteliten dulden solche Verstöße gegen das russische Recht oft mit der Begründung, islamische Traditionen müssten respektiert werden. weiter lesen ...
Unruhe um Geheimdienstchef der Ukraine
Nach der Entlassung des Geheimdienstchefs durch das Parlament droht eine
Spaltung des Parteienbündnisses von Präsident Poroschenko. Auch werde
zunehmend das Vertrauen in die politische Klasse zerstört, meinen Experten.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Eugen Theise

Juni2015
Eigentlich muss sich der Inlandsgeheimdienst SBU dringend um die Sicherheit des Landes kümmern. Im Osten der Ukraine wird ein Krieg gegen Separatisten geführt, die von Russland unterstützt werden. Immer wieder erschüttern Terroranschläge das Land. Doch um Terrorbekämpfung oder Waffenschmuggel ging es nicht, als der Geheimdienstchef Valentyn Nalywajtschenko am Donnerstag vom Parlament entlassen wurde - auf Initiative von Präsident Petro Poroschenko, der seine Entscheidung nicht öffentlich begründete. weiter lesen ...
Sanctions notwithstanding, Statoil and Rosneft prepare for drilling
The two companies might carry out their first joint drillhole in 2016.




By Atle Staalesen

June2015
“Preparations for the operations are ongoing”, a representative of the customs authorities in Magadan confirms. The area in question is the northern part of the Sea of Okhotsk, the Russian far east, a part of the comprehensive cooperation agreement between the two companies.
According to the local customs official, the two companies have already settled issues related to the operatorship of the project, newspaper Vedomosti reports with referance to Interfax. weiter lesen ...

Drilling ongoing at Prirazlomnoye
Another well will be completed by the end of June, Gazprom Neft Director for
offshore projects Andrey Patrushev says.


BarentsObserver
By Atle Staalesen

June2015
“Exploration drilling is ongoing at the field, it will be completed in June”, Patrushev said on Friday at the St Petersburg Economic Forum. Several more wells will be drilled in the course of the year, he added in his speech availble on the forum website.
The Prirazlomnoye field is Russia’s first and only offshore Arctic oil project. It is now headed by Andrey Patrushev, Gazprom Neft’s new director for offshore projects. weiter lesen ...

Der Balkan als Einfallstor für den "IS"?
Auf dem Balkan leben Millionen alteingesessene Muslime. Medienberichten zufolge versuchen islamistische Terroristen verstärkt, sie zu beeinflussen. Doch die Meinungen über die reale Gefährdungslage sind gespalten.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Nemanja Rujevic

Juni2015
Die Geschichte des Balkans in den letzten 100 Jahren sei eine einzige Chronologie der Unterdrückung der Muslime. Das behauptet die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS), deren Propaganda auch auf diese Region zielt. Der einzige Ausweg im Kampf gegen Kommunisten, sogenannte "Kreuzfahrer" oder Juden sei selbstverständlich der Dschihad: In einem aufwendig produzierten Video werden die Muslime aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, dem Kosovo, Albanien und Mazedonien dazu aufgerufen, die "ungläubigen" Nachbarn zu töten. weiter lesen ...
Auf der schiefen Bahn
Selbst mit westlicher Hilfe wird Kiew die Reformerfolge Polens kaum wiederholen.



Gunter Deuber

Juni2015
Im vergangenen Jahr ist die Wirtschaftskraft der Ukraine um sechs Prozent eingeknickt. Im ersten Quartal 2015 schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf Vorjahressicht um dramatische 17 Prozent. In Kombination mit einem drastischen Verfall des Wechselkurses liegt angesichts der desolaten Gesamtlage das BIP der Ukraine in Euro gerechnet auf dem Niveau Hamburgs oder Schleswig-Holsteins – bei 40 Millionen Einwohnern. weiter lesen ...
The Central Sahel: A Perfect Sandstorm




Africa Report N°227
Juni2015
EXECUTIVE SUMMARY
The huge, sparsely populated, impoverished Sahel is affected by growing numbers of jihadi extremists and illicit activities, including arms, drugs and human trafficking, estimated to generate $3.8 billion annually. Borders are porous, government reach limited. Populations and unemployment are soaring. Within this perfect storm of actual and potential instability, criminal networks increasingly overrun Central Sahel – the Fezzan in Libya’s south, Niger and the Lake Chad Basin. State authority is weak in relatively stable Niger. weiter lesen ... PDF

Politisches Erwachen in Eriwan
Aufruhr in Armenien: Steckt hinter den Massenprotesten mehr als die Wut über geplante Strompreiserhöhungen? In Armenien probt die junge Generation den Aufstand gegen das politische Establishment.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Aschot Gasasjan / Markian Ostaptschuk

Juni2015
Seit Tagen gehen in Armenien tausende von Menschen auf die Straße, um gegen eine geplante Erhöhung der Strompreise zu protestieren. Die Polizei ging in der Hauptstadt Eriwan gewaltsam gegen Demonstranten vor. Mehr als 200 Aktivisten und Unterstützer der gesellschaftlichen Bewegung "Nein zum Raub!" wurden vorübergehend festgenommen.
Dennoch ebbt die Protestwelle nicht ab. Immer wieder kommen Menschen zusammen, auch in der Nähe des Präsidentenpalastes. Staatspräsident Sersch Sargsjan steht seit längerem bereits wegen einer geplanten Verfassungsreform in der Kritik. weiter lesen ...

100 Schritte zur Realisierung der fünf wichtigsten Reformen des
kasachstanischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew


Christian Hellberg
Ende Juni 2015
Der kasachstanische Präsident Nursultan Nasarbajew verkündete nach seiner überwältigenden Wiederwahl Anfang Mai d. J. hundert Schritte zur Implementierung von fünf bedeutenden Reformkomplexen.
Bei den fünf Reformen handelt es sich um weiter lesen ...

Saakashvili in Odessa - no half-measures this time





Tornike Sharashenidze

June2015
In August 2008, the Russian foreign minister Sergei Lavrov said: “The US should make a choice now – either have a partnership with Russia or with the political corpse of Saakashvili.”
Lavrov was not the only one to believe that former Georgian President Mikhail Saakashvili was finished after the August war over South Ossetia. He was not thought likely to survive defeat as most probably he would be toppled by the Georgian opposition sooner rather than later. weiter lesen ...