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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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Die polnische Opposition will im Fall eines Sieges bei den Wahlen im Herbst die geplante Euro-Einführung in dem Land auf Eis legen.
Ihre Regierung werde die Einführung des Euro in Polen "sicher nicht" vorantreiben, sagte die Kandidatin der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) für das Amt der Regierungschefin, Beata Szydlo, am Donnerstag in Warschau. weiter lesen ...

"Kein zweites Griechenland": Polens Nationalkonservative gegen Euro-Einführung




Juli2015
Weißrussland wurde schon mehrmals von Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums als militärischer Brückenkopf bezeichnet. Im Zusammenhang mit der Verlegung von schwerem Militärgerät durch die NATO nach Osteuropa und ins Baltikum erklärte General Juri Jakubow, dass es "wesentliche Änderungen bei der Gruppe der russischen Truppen in Weißrussland" geben werde. weiter lesen ...
Weißrussland als Aufmarschgebiet
Als Reaktion auf eine Verstärkung der NATO-Präsenz in Osteuropa könnte Moskau
seine Militärpräsenz in Weißrussland ausbauen. Doch im Fall einer Konfrontation hätte Minsk viel zu verlieren, warnen Experten.


Autorin/Autor Galina Petrowskaja / Markian Ostaptschuk
Juli 2015
There is a strange war in the Middle East. States that are shouting about the threat of the terrorist organization Islamic state destroy those who can fight back the militants. Moreover, on the side they earn billions of dollars on the war.
ISIL Organization (Islamic State of Iraq and the Levant or just Islamic State), according to many experts, was established by Kuwait in opposition to Al-Qaeda which was founded and secretly supported by Saudi Arabia. However, it seems that today even Riyadh is quite pleased with the existence of the ISIL. weiter lesen ...

Who benefits from the Islamic State?




http://theproreview.co.uk/
Michael Stevens
July 2015
Italy’s Eni finalised a deal with KazMunayGas about subsoil use rights in the Isatay block, which paves the way for joint exploration of the Kazakh Caspian Sea.
‘The Chairman of KazMunayGas’ (KMG) Management Board, Sauat Mynbayev, and Eni’s CEO, Claudio Descalzi, finalized today, in the presence of the President of the Republic of Kazakhstan, Nursultan Nazarbayev, and the Italian Prime Minister, Matteo Renzi, an agreement that defines the commercial terms of the transfer to Eni of 50% of the subsoil use rights in the Isatay block located in the Caspian Sea’ reads a note released on Friday evening. weiter lesen ...

Eni, KazMunayGas to Jointly Explore Kazakh Caspian Sea





June 2015
Weißrussland wurde schon mehrmals von Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums als militärischer Brückenkopf bezeichnet. Im Zusammenhang mit der Verlegung von schwerem Militärgerät durch die NATO nach Osteuropa und ins Baltikum erklärte General Juri Jakubow, dass es "wesentliche Änderungen bei der Gruppe der russischen Truppen in Weißrussland" geben werde. weiter lesen ...
Energy giants race to Tehran
Companies want to be poised to cash in on Iran if it strikes a nuclear deal with the West.



http://www.politico.eu
By Kalina Oroschakoff and Sara Stefanini
July 2015
In China wurde in den letzten Jahren auf ungewöhnliche Weise gegen die Korruption gekämpft. Für lokale Beamte wurden als Abschreckung vor Bestechlichkeit, Exkursionen in Gefängnisse, in denen ihre ehemaligen Kollegen einsitzen, die für Korruption verurteilt sind, organisiert. Die Methode ist interessant, aber ohne umfassende Reform unwirksam. Als ein Beispiel für eine erfolgreiche Problemlösung kann die Antikorruptionspolitik Kasachstans angeführt werden. weiter lesen ...
Erfolgreiche Korruptionsbekämpfung in Kasachstan





Konstantin Laffenbach
Anfang Juli 2015
Die Botschaft weist ausdrücklich den Vorwurf gegen den Minister für Sport- und Jugendangelegenheiten der Republik Aserbaidschan, Azad Rahimow, zurück und stellt richtig: Im Artikel „Baku droht Journalisten. Auch in Deutschland ist er nicht mehr sicher“ der Online-Ausgabe der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 26.06.2015 wird dem Sportminister vorgeworfen dem in Deutschland lebenden Journalisten Emin Abdullayev (Milli) „offen gedroht“ zu haben. Dabei steht schon im nächsten Satz des Beitrages, dass Herr Rahimov seine vermeintlichen Drohungen „über Dritte“ habe ausrichten lassen. weiter lesen ...
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Die Botschaft der Republik Aserbaidschan nimmt Stellung zu den Vorwürfen bezüglich der
angeblichen Drohung gegen Emin Abdullayev (Milli) und fordert nach dem Presserecht um
Richtigstellung und eine Gegendarstellung.


3. Juli 2015
Merkel: Westbalkan unterstützen!
Der Besuch wurde als "historisch" bezeichnet: Mitten in der Griechenland-Krise
hat Angela Merkel ermutigende Worte für die Gastgeber in Albanien, Serbien und
Bosnien-Herzegowina gefunden.



Deutsche Welle
Autorin/Autor Bahri Cani

3. Juli 2015
Angela Merkel wurde zwar wegen der Griechenland-Krise häufig kritisiert, doch in Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina konnte sie sich über einen warmen Empfang freuen. Plakate mit "Herzlich willkommen, Frau Bundeskanzlerin Merkel!" waren auf vielen Straßen zu sehen.
Bundeskanzlerin Merkel widersprach dem Eindruck, die Europäische Union sei wegen eigener Probleme nicht mehr offen für die Aufnahme weiterer Staaten. "Es wird nichts künstlich verzögert. weiter lesen ...

Russische Innenpolitik Juni 2015
Folgende Themen werden behandelt:
• Differenzen in der russischen Krimpolitik?
• Machtrivalitäten in Moskau
Zusammenfassung
Am 9. Juni nannten die Vertreter der „Volksrepublik Donezk“ und der „Volksrepublik Luhansk“ im Rahmen der OSZE-Kontaktgruppe außer ihren separatistischen Bezriken, die Bestandteile der Ukraine bleiben sollen, auch die Krim. Für all diese sollen detaillierte besondere Regelungen gelten, die in die entsprechende ukrainische Gesetzgebung einzufügen sind. weiter lesen ...

Russland intern aktuell
Monatliche Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider
Russische Innenpolitik Juni 2015 Nr. 74
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch in den europäischen Oststaaten Spuren hinterlassen. Das bekamen gerade jene Unternehmen zu spüren, die nach dem Fall des Eisernen Vorhangs besonders engagiert in den neuen Demokratien als Investoren auftraten. Eine ganz aktuelle Studie sieht nun in den EU-Staaten Zentral- und Osteuropas geradezu einen "Turbo für den Wirtschaftsaufschwung".
Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) erwartet für dieses Jahr in den "neuen" EU-Staaten ein durchschnittliches Wachstum von drei Prozent. weiter lesen ...

Osten der EU ist wieder wirtschaftlicher Hoffnungsträger




Herbert Vytiska
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Juli 2015
Nachdem sich die E3+3 mit dem Iran eine Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm einigen konnten (engl.: Joint Comprehensive Plan of Action, Abk.: JCPOA), sollte die EU das Momentum nutzen, um endlich den lange währenden Zwist mit Teheran zu überwinden. Ein neues ECFR Papier plädiert daher für eine sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Region.
In „Engaging with Iran: a European agenda“ betont Ellie Geranmayeh die wachsende strategische Bedeutung des Irans im von Konflikten zerrissenen Nahen Osten. Trotz jahrelanger Sanktionen hat Irans Einfluss in der Region kontinuierlich zugenommen – diesem Faktum sollte die europäische Politik in dieser Region Rechnung tragen. weiter lesen ... PDF

Europäische Agenda für eine Zusammenarbeit mit Iran
Nach dem Nukleardeal: Zeit den Iran in die europäische Nahost-Politik
einzubeziehen


By Ellie Geranmayeh
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Juli 2015
Russia’s Rosneft and Norway’s Statoil completed drilling works as part of the Pilot Project at the PK1 layer of the North-Komsomolskoye field in Purovsky and Nadymsky regions of Yamalo-Nenets Autonomous District.
‘Rosneft and Statoil plan to hold wells testing and determine further prospects and methods of PK1 layer development based on the testing results’ Rosneft wrote on Tuesday.
According to the Russian company, the joint operations indicate a strong resolve to work together in the long-term. weiter lesen ...

Rosneft, Statoil Confirm Technology Partnership





July 2015
Iran and six major world powers reached a nuclear deal on Tuesday that could change the cards on the table of the European gas industry. Iran, which holds the second largest proven reserves of natural gas in the world after Russia, could soon benefit from the comprehensive lifting of all UN Security Council sanctions as well as multilateral and national sanctions.
According to the speech by EU High Representative Federica Mogherini and Iranian Foreign Minister Javad Zarif, Iran will not seek, develop or acquire any nuclear weapon. In exchange of this commitment, Iran will enjoy the lifting of sanctions targeting trade, technology, finance, and energy. weiter lesen ...

Nuclear Deal to Allow Iran to Create JVs with EU, US Companies




NEWS & ANALYSIS ON EUROPEAN NATURAL GAS MATTERS
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July 2015
Laut einem neuen Bericht des ECFR muss die EU stärker als bisher daran arbeiten, dass die israelischen Siedlungen nicht von den bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Israel profitieren.
In „EU differentiation and Israeli settlements“ argumentieren Hugh Lovatt und Mattia Toaldo, dass die Selbstverpflichtung der EU zur Nicht-Anerkennung der israelischen Besiedelung des Westjordanlands zu einem rechtsgeleiteten Konsens über eine Politik der Differenzierung führt. weiter lesen ...

Politik der Differenzierung in den EU-israelischen Beziehungen
Um die Zweistaatenlösung offen zu halten, muss die EU-Politik stärker zwischen Israel und den israelisch besetzten Gebieten unterscheiden


Veröffentlichung By Hugh Lovatt & Mattia Toaldo

July 2015
DW: Herr Seufert, die kurdischen Gruppen sagen, die türkische Regierung trage eine Mitschuld an dem Anschlag in Suruc, weil sie den IS in seinem Kampf gegen die Kurden unterstütze. Ist dieser Vorwurf berechtigt?
Günter Seufert: Man kann bis jetzt keine konkrete Unterstützung des "Islamischen Staates" durch die Türkei nachweisen. Was wir aber wissen, ist, dass die Türkei sogar offiziell dschihadistische Gruppen unterstützt, zum Beispiel die Al-Nusra-Front, die sie zusammen mit Saudi-Arabien ausbildet und bewaffnet. Der "Islamische Staat" und die Al-Nusra-Front haben weitgehend dieselbe ideologische Haltung. weiter lesen ...

Türkei-Experte: Wende Ankaras in der Syrienpolitik
Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der türkischen Regierung und dem "Islamischen Staat"? Und ändert sich das, wenn tatsächlich der IS hinter dem jüngsten Anschlag steckt? Antworten des Türkei-Experten Günter Seufert.


Deutsche Welle
Autorin/Autor Christoph Hasselbach
Juli 2015
EXECUTIVE SUMMARY
Lebanon survives against all odds in a troubled environment thanks to a remarkable immune system, but that resilience has become an excuse for a dysfunctionality and laissez-faire attitude by its political class that could ultimately prove the country’s undoing. Its Syrian neighbour, conjoined as if a Siamese twin, is drowning in blood, pushing waves of refugees across the border. Hizbollah, the Lebanese Shiite political party and armed movement, has been drawn into an increasingly vicious, costly and desperate regional sectarian struggle. weiter lesen ... PDF

Lebanon’s Self-Defeating Survival Strategies




Middle East Report N°160

July 2015
Russland droht die Ukraine komplett von Erdgas aus dem Osten abzuschneiden - in Deutschland wird die Versorgung dank milliardenschwerer neuer Pipeline-Projekte dagegen wohl stabiler. Als der Kreml-gesteuerte Staatsmonopolist Gazprom Mitte Juni beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg verkündete, die Ostsee-Leitung Nord Stream mit westlichen Partnern um zwei weitere Rohre auszubauen, war nicht nur in Kiew die Verwunderung groß. In der hohen Politik mögen sich Russland und der Westen weiter mit Sanktionen überziehen; gemeinsame Energie-Interessen scheinen davon wenig berührt zu sein. weiter lesen ...
Mehr Pipelines gen Westen
West-Gas für die Ukraine - das galt im Lieferstreit mit Russland als strategische Chance für Kiew. Nun kommt ein Pipeline-Ausbau, der das zerrissene Land links liegen lässt. Deutschland dürfte profitieren.

Autorin/Autor Jan-Henrik Petermann, Ulf Mauder (dpa)
Juli 2015
EXECUTIVE SUMMARY AND RECOMMENDATIONS
With a dysfunctional internal security apparatus, Tunisia’s response to increasing, ever more devastating jihadi attacks has been ad hoc. The attacks in Tunis and Sousse, in March and June 2015, as well as frequent assaults against the police, the National Guard and the army over the past two years, especially in areas along the country’s borders, are evidence of jihadi groups’ significant advances. The authorities are struggling to confront this threat and develop a public policy on security. weiter lesen ... PDF

Reform and Security Strategy in Tunisia




Middle East and North Africa Report N°161

July 2015
"Oil is a fairy tale, and, like every fairy tale, is a bit of a lie."—Ryzard Kapuscinski, Shah of Shahs
The scale and reach of the global oil and gas industry, valued at several trillions of dollars, is almost impossible to grasp. Despite its vast technical expertise and scientific sophistication, the industry betrays a startling degree of inexactitude and empirical disagreement about foundational questions of quantity, output, and price. weiter lesen ...

Subterranean Estates
Life Worlds of Oil and Gas



Edited by Hannah Appel, Arthur Mason, Michael Watts
July 2015
EXECUTIVE SUMMARY AND RECOMMENDATIONS
The 16 December 2014 attack on an army-run school in Peshawar, which killed 150, mainly children, claimed by the Tehreek-e-Taliban Pakistan (Taliban Movement of Pakistan-TTP), was ostensibly a game changer. A week later, the Pakistan Muslim League (Nawaz) (PML-N) government unveiled a new counter-terrorism strategy, the twenty-point National Action Plan (NAP), with Prime Minister Nawaz Sharif and Army Chief Raheel Sharif vowing to target all terror groups without distinction. weiter lesen ... PDF

Revisiting Counter-terrorism Strategies in Pakistan: Opportunities and Pitfalls


Asia Report N°271
July 2015
Problemstellung und Empfehlungen Russische Direktinvestitionen in Eurasien Machtpolitik mit anderen Mitteln?
Viele Jahre herrschte in Europa die Meinung vor, die Integration Russlands in die Weltwirtschaft diene einer friedlichen Zusammenarbeit. Im Zuge der Krise um die Ukraine wurde diese Auffassung mehr und mehr in Frage gestellt. Stattdessen werden intensive wirtschaftliche Beziehungen zu Russland heute oft als Zeichen der Abhängigkeit und als Risiko gesehen. weiter lesen ...

Russische Direktinvestitionen in Eurasien
Machtpolitik mit anderen Mitteln?



Alexander Libman

Juli 2015
"Hardly a day goes by without some British politician or journalist pointing at Italy as the weak link in the western front against the Kremlin," - the Corriere della Sera, with an op-ed signed by its diplomatic correspondent Paolo Valentino, complains.
Italy, the "weak link", has lost South Stream, courtesy of the EU confrontational policy with Russia. And Italy's farmers have been badly affected by the embargo Russia enacted in July 2014 and extended, early this month, in retaliation to EU sanctions. weiter lesen ...

Soft on Russia? Italian Paper Accuses UK of Hypocrisy Over Energy Deals


http://sputniknews.com/
Daniele Pozzati

July 2015
DW: Frau Gürbey, nach Luftangriffen auf kurdische Stellungen hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Friedensgespräche mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK für beendet erklärt. Hatte er nach dem Mord an zwei Polizisten eine andere Wahl?
Gülistan Gürbey: Diese Entscheidung war nicht spontan. Das Erstarken der PKK und anderer kurdischer Gruppen war der türkischen Regierung schon lange ein Dorn im Auge. weiter lesen ...

"Der Krieg gegen die PKK ist falsch"
Der türkische Präsident Erdogan hat den Friedensprozess mit der PKK für beendet erklärt. Ein großer Fehler, sagt die Politologin Gülistan Gürbey, denn die Kurden sind ein Stabilitätsfaktor in Nahost. Gerade jetzt.

Autorin/Autor Jan D. Walter
Juli 2015
Europa durchlebt die schwerste Krise seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Nicht nur der Umgang mit Griechenland und den Flüchtlingsströmen hält den Kontinent in Atem, auch der mühsam ausgehandelte Waffenstillstand in der östlichen Ukraine ist brüchig. Solange der Ukrainekonflikt ungelöst ist, besteht die ständige Gefahr eines Absturzes. Eine umfassende Friedensordnung für Europa, dieses Versprechen der Charta von Paris von 1990, ist unerfüllt geblieben. weiter lesen ...
Presseinformation - Erklärung des Willy-Brandt-Kreises zur europäischen Sicherheit im Heft August/September 2015 (Nr. 106) von WeltTrends

Appel Zum bedrohten Frieden
Für einen neuen europäischen Umgang mit der Ukrainekrise
Erklärung des Willy-Brandt-Kreises
The two horisontal exploitation wells made at the North-Komsomolskoye field could eventually lead to the development of as much as 600 million tons of oil, Rosneft informs in a press release. The field located in the Nenets-Yamal region, not far from the Ob River, has extrctable resources estimated to 175 million tons of oil and 167 billion cubic meters of gas.
The field is considered a highly complex deposit with a major degree of sand substances in the oil. A total of 15 pilot wells conducted in the period 2001-2003 and were all considered of unsatisfactory quality, Neftegaz.ru informs. weiter lesen ...

Statoil, Rosneft complete joint tundra drilling
The two companies’ first ever joint drilling operations could result in the development of a major new Arctic oil field.


By Atle Staalesen
July 2015
Nach einer Woche der Gewalt zwischen der Türkei und der kurdischen Arbeiterpartei PKK, mit Luftangriffen auf kurdische Stellungen im Nordirak, kam die Stellungnahme von Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht überraschend. Doch was danach kam, überraschte schon. Erdogan empfahl, die Immunität kurdischer Parlamentarier aufzuheben, um nach möglichen "Verbindungen zum Terrorismus" zu suchen. weiter lesen ...
Dunkle Zeiten für die Türkei
Der türkische Präsident Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. Damit verändert er das politische Klima drastisch. Die Folgen könnten dramatisch sein, berichtet Dalia Mortada aus Istanbul.

Autorin/Autor Dalia Mortada, Istanbul / cr 
Juli 2015
Total and Gazprom during the recent St.Petersburg Economic Forum agreed that the latter would buy the former’s stake in the development company. With the deal, the Shtokman story seems to have reached its final end.
Statoil left the SDAG already in 2012.
After a long process of lobbying which reportedly included also then French President Nicolas Sarkozy, Total in July 2007 obtained the 25 percent stake in what became the Shtokman Development AG. weiter lesen ...

Shtokman - again 100% Russian
French company Total’s failed adventure in the Barents Sea comes to end as Gazprom buys its 25 percent stake in the Shtokman Development AG.


By Atle Staalesen

July 2015
Michail Krutikhin | Energy Expert; Partner with consulting agency RusEnergy
It is not Germany but Russian President Vladimir Putin who wants extra branches of the Nord Stream pipeline. German companies and Shell signed a memorandum (not an agreement) stating they would not object to building new lines there. It is a profitable deal for them as reimbursement of the investment is guaranteed by Gazprom regardless of whether gas is actually transported through it.
Matthias Dornfeldt | Assistant Professor, Berlin Centre for Caspian Region Studies, Freie Universität Berlin
The envisaged expansion of the Nord Stream gas pipeline in the current tense situation between the Russian Federation and the West is not an initiative of the German federal government. weiter lesen ...

Given the Current Situation with Russia, Why Does Germany Want to Extend Nord Stream Gas Pipeline?

http://www.pism.pl/en#1
autor Maria Przelomiec
July 2015
Astana wird allmählich eine wahre und vollwertige Metropole. Diese Tatsache können selbst die eifrigsten Gegner der Verlegung der Hauptstadt Kasachstans vom Süden in den Norden des Landes nicht bestreiten. Es werden immer mehr Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude gebaut, die Infrastruktur der Stadt wird ständig erweitert und die Einwohnerzahl wächst kontinuierlich und verzeichnet heutzutage mindestens 900.000 Menschen. weiter lesen ...
Astana wird zur globalen Metropole





Peter Stiglbauer
Ende Juli 2015