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Kampf gegen den Terror - ohne die Türkei?
Die Türkei kritisiert die distanzierte Haltung des Westens, wenn es um den Kampf
gegen den internationalen Terror geht. Experten begründen das mit einem
Vertrauensverlust gegenüber der Regierung.

Autorin/Autor Senada Sokollu, Türkei
Januar 2015
Seit dem Attentat auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" ist der Kampf gegen den internationalen Terror aktueller denn je. Die Türkei als NATO-Partner spielt dabei eine wichtige Rolle. Vor allem die gemeinsamen Grenzen mit Syrien und dem Irak, Länder, in denen der "Islamische Staat" (IS) eine immer größere Bedrohung darstellt, machen eine strategische Zusammenarbeit mit der Türkei unabdingbar. weiter lesen ...
Linksruck mit Tücken in Griechenland
Das Linksbündnis von Alexis Tsipras hat die absolute Mehrheit knapp
verpasst - und braucht jetzt Koalitionspartner. Seine Syriza-Partei wird mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen zusammenarbeiten.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Jannis Papadimitriou
Januar 2015
Die gute Nachricht für Syriza-Chef Alexis Tsipras lautet: Sein Wahlsieg ist noch höher ausgefallen, als allgemein erwartet wurde. Die schlechte: Sein Linksbündnis Syriza hat die absolute Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament um zwei Sitze verpasst und ist deshalb auf Koalitionspartner angewiesen. Ein Syriza-Sprecher bestätigte am Montagvormittag, dass das Linksbündnis eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel) bildet. weiter lesen ...
European Foreign Policy Scorecard 2015
Scorecard 2015: Europas Nachbarschaft in der Krise



Januar 2015
2014 haben schwere Krisen die Grenzen Europas erreicht: Im Osten ist die Ukraine nach dem Sturz von Präsident Yanukowitsch in eine innenpolitisch turbulente Phase eingetreten, in deren Folge Russland schließlich die Krim annektiert und damit die Ukraine in eine blutige Auseinandersetzung gerissen hat. Im Süden befindet sich die Extremistengruppe „Islamischer Staat“ im Vormarsch, und bringt in Syrien und im Nordirak immer größere Regionen unter ihre Kontrolle. Der andauernde Bürgerkrieg in Syrien hat zusätzlich eine der größten humanitären Katastrophen der vergangenen Jahre hervorgerufen. Immer mehr Menschen sind auf der Flucht und suchen Schutz in den Nachbarstaaten und in Europa. weiter lesen ...
Fall Alijew: Die falsche Spur zu Gusenbauer
Eine Zeugenaussage, die kurz vor Freigabe der Anklage auf Geheiß des
Justizressorts zustande kam, enthüllt, wie die Kasachstan-Affäre in ein politisches
Fahrwasser geleitet wurde.

Januar 2015
Wien. Hätte Bestsellerautor John le Carré den Stoff niedergeschrieben (vielleicht tut er es ja noch) – man hätte diesen Thriller wohl für überfrachtet gehalten. Doch die Realität ist oft hintergründiger als jeder Roman. Eben auch in der Kasachstan-Affäre um den in Wien in U-Haft sitzenden Ex-Botschafter Rachat Alijew. Vor ein paar Wochen, kurz vor Freigabe der Anklageschrift durch das Justizressort – Alijew soll zwei kasachische Bankmanager ermordet haben – wurde quasi als Last-Minute-Zeuge ein Landsmann des Verdächtigen befragt. Dessen Aussage birgt Sprengstoff. weiter lesen ...
Gelebte Toleranz im neuntgrößten Land der Erde

Von Hannelore Grimm
Januar 2015

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GAUKÖNIGSHOFEN
Der Gaukönigshöfer Volker Potthast hat in Kasachstan erlebt, wie unterschiedliche Religionen und Völker friedlich miteinander auskommen.
Der Besuch einer Moschee in der Stadt Öskemen, bei der ihn zwei junge Musliminnen und der Iman begleitet haben und die anschließende Besichtigung einer orthodoxen Kirche hinterließen bei Professor Dr. Volker Potthast nachhaltige Eindrücke über die Toleranz und die Aufgeschlossenheit, mit der Menschen in Kasachstan Andersgläubigen gegenüberstehen. weiter lesen ...

Russlands Nachbarn spüren den Schmerz
Der Verfall des Öl-Preises und die Sanktionen des Westens haben den russischen
Rubel abstürzen lassen - mit dramatischen Folgen für die Nachbar- und
Partnerländer Russlands. Christian F. Trippe berichtet aus Moskau.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Christian F. Trippe, Moskau   
Januar 2015
Das Weihnachtsgeschäft lief für viele russische Einzelhändler dieses Jahr besonders gut. "Im Dezember hatten wir eine Flut von Weißrussen in der Gegend um Smolensk", erinnert Julia Sotowa von der Elektronikmarkt-Kette "M.Video." Die Kunden aus Belarus kauften, was immer zu tragen war. Durch den Absturz des russischen Rubel hatten die Nachbarn unverhofft viel Kaufkraft in der Tasche. weiter lesen ...
Resolute Support - Afghanistan-Mission unter falschen Vorzeichen
Die NATO geht davon aus, dass die Defizite in den Afghanischen Nationalen
Sicherheitskräften vor allem technischer Natur sind. Weil diese Annahme
grundlegend falsch ist, ist ein Erfolg der Resolute Support Mission
unwahrscheinlich. Eine Analyse von Philipp Münch (SWP).
Autorin Philipp Münch
Januar 2015
Anfang 2015 hat die neue Mission der NATO "Resolute Support" ihren Dienst in Afghanistan offiziell begonnen. Sie ist mit derzeit rund 13.000 Soldaten sehr viel kleiner als ihre Vorgängerin ISAF, die bis zu 132.000 Angehörige hatte. Anders als ISAF soll Resolute Support nicht selbst in Kämpfe eingreifen, sondern lediglich die Spitzen der Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte ausbilden, anleiten und unterstützen. Diesem Ansatz liegt die Annahme zugrunde, dass die Sicherheitskräfte im Großen und Ganzen bereits wie moderne Organisationen funktionieren. weiter lesen ...
German non-paper on the „Energy Union“
The German government welcomes the emphasis put on the objective of a “resilient Energy Union with a forward looking climate policy” by Commission President Juncker in his work programme. This reflects the importance of EU energy and climate policy for the EU’s jobs and growth agenda and for sustainability. In order to safeguard prosperity and employment in Europe, energy and climate policy must be supportive to industrial competitiveness. weiter lesen ...
"Griechenland braucht einen Schuldenschnitt"
Ein neuer Schuldenerlass und weitere Reformen - nur so kann Griechenland aus
der Krise kommen, glaubt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts
für Wirtschaftsforschung.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Irene Anastassopoulou  
Januar 2015
Deutsche Welle: Herr Fratzscher, Sie plädieren für einen weiteren drastischen Schuldenschnitt für Griechenland. Wie stellen Sie sich das vor?
Marcel Fratzscher: Uns muss bewusst sein, dass die griechische Staatsverschuldung nach wie vor viel zu hoch ist. Die griechischen Staatsschulden sind nicht nachhaltig. Die Frage ist deshalb: Wie können wir wieder zu einem nachhaltigen Modell zurückkommen? Über eine weitere Erleichterung der Kreditkonditionen, also längere Laufzeiten und niedrigere Zinsen, können wir nicht mehr viel erreichen. weiter lesen ...

Katrougalos: Syriza will Geld drucken
Die linksradikale "Syriza" will nach der Wahl die griechischen Schulden loswerden.
Ein Austritt aus dem Euro, ein Grexit, ist dabei tabu, sagt der Europa-Abgeordnete
Giorgios Katrougalos im DW-Interview.


Deutsche Welle
Autorin/Autor Bernd Riegert   
Januar 2015
Deutsche Welle: Wenn ihre Partei "Syriza" die Parlamentswahlen in Griechenland am 25. Januar gewinnen sollte, was werden Sie dann von der Europäischen Union fordern? Was wollen sie erreichen?
Georgios Katrougalos: Man muss unterscheiden, was wir an der internen Front machen werden und worum wir unsere Partner in Europa bitten werden. Innenpolitisch wollen wir die verheerenden Auswirkungen der Austeritätspolitik für die Gesellschaft beenden. weiter lesen ...

"Türkei ist Verbündeter im Antiterrorkampf"
Bei ihrem Treffen mit dem türkischen Premierminister Davutoglu betont Kanzlerin
Merkel auch, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Davutoglu weist Kritik am
Engagement Ankaras gegen den Terrorismus zurück.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Bernd Gräßler  
Januar 2015
Die Begegnung von Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Berlin dauerte länger als geplant. "Wir konnten die Gespräche intensiver führen als in Paris", sagte die Bundeskanzlerin. Trotzdem sei die Zeit noch zu knapp gewesen. In der französischen Hauptstadt hatte die Kanzlerin am Rande der Großkundgebung gegen Terrorismus mit Davutoglu gesprochen. weiter lesen ...
Internet-Sperre für 'Charlie Hebdo' in der Türkei
Kritik von Muslimen an der Mohammed-Karikatur auf dem Titelbild der neuen
Ausgabe von 'Charlie Hebdo' war erwartet worden. Während sich islamische
Gelehrte in Ägypten besonnen geben, prescht die Türkei vor.


Deutsche Welle
Autorin/Autor   
Januar 2015
Ein Gericht in der Türkei hat die Sperrung von Internetseiten angeordnet, die das Titelbild der neuen Ausgabe der französischen Satire-Zeitschrift 'Charlie Hebdo' zeigen. "Es wurde entschieden, den Zugang zu relevanten Sektionen von Internetseiten, die heute die Titelseite von 'Charlie Hebdo' zeigen, zu blockieren", zitiert die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu die Anordnung der Richter in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir. weiter lesen ...
Ein Jahrhundertwerk: Neubau einer christlichen Kirche in Istanbul
Zum ersten Mal seit der Gründung der Republik wird in der Türkei eine neue Kirche
gebaut. Die schwierige Lage für die Christen in der Türkei wird dadurch aber nicht
wesentlich verbessert.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Senada Sokollu 
Januar 2015
In das neue Jahr startete die türkische Regierung mit einer hoffnungsvollen Nachricht. Eine Kirche darf gebaut werden - die Erste seit der Gründung der Republik 1923. Diese Entscheidung verkündete Premierminister Ahmet Davutoglu bei einem Treffen mit Vertretern nicht-muslimischer Religionsgemeinschaften Anfang Januar. "Alle Bürger sind gleich und sie alle sind echte Bürger der türkischen Republik", begründete Davutoglu die Entscheidung der Regierung. weiter lesen ...
Klaus Iohannis und die Unvereinbarkeit
Rumäniens Präsident Iohannis muss sich wegen eines möglichen
Interessenkonflikts vor dem Obersten Gericht verantworten. Eine erste Instanz
hatte den früheren Oberbürgermeister von Hermannstadt freigesprochen.
Deutsche Welle
Autorin/Autor Robert Schwartz 
Januar 2015
Die Tatsachen sind klar: Klaus Iohannis, von 2000 bis 2014 Oberbürgermeister von Sibiu (Hermannstadt), hat die Stadtverwaltung in den Generalversammlungen von zwei Firmen vertreten, deren Miteigentümer die Stadt ist. Darin sah die rumänische Nationale Agentur für Integrität (ANI) einen gesetzeswidrigen Interessenkonflikt. Iohannis klagte gegen den ANI-Bericht und gewann im September 2013 den Prozess eindeutig. weiter lesen ...
Flüchtlinge in Bulgarien nicht willkommen
Die bulgarische Regierung plant neue Maßnahmen, um den Flüchtlingsstrom
einzuschränken. Der Grenzzaun zur Türkei wird erweitert, viele Flüchtlinge müssen
den Winter in Zelten und ohne ausreichende Verpflegung verbringen.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Georgi Papakotchev/Alexander Andreev
Januar 2015
Im Laufe des letzten Jahres haben insgesamt 38.500 Flüchtlinge versucht, illegal die türkisch-bulgarische Grenze zu überqueren. Nach Angaben der bulgarischen staatlichen Flüchtlingsagentur (DAB) haben zehn Tausend von ihnen Asyl beantragt. Mehrheitlich kommen die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und aus dem Irak. Die zuständige stellvertretende Ministerpräsidentin Meglena Kuneva stellt fest, dass im Vergleich zu 2013 die Anzahl der Flüchtlinge um 200 Prozent gewachsen sei. Aber das sei noch nicht alles: Kuneva erwartet bald einen noch größeren Flüchtlingsstrom. weiter lesen ...
Metallfabrik Bender: Entführung, Verschleppung und Mord
Ex-Botschafter Rachat Alijew soll 9,5 Millionen Euro aus schmutzigen Geschäften
mit der Metallfabrik Bender gewaschen haben.


Von Heiko Mülleneisen
Januar 2015
Krefeld. Ende März oder Anfang April soll vor dem Wiener Landgericht der Mord-Prozess gegen den ehemaligen Vize-Außenminister und kasachischen Botschafter in Wien, dem Multimillionär und Ex-Banker, Rachat Alijew, beginnen. Das berichtet die österreichische Presseagentur APA.
Alijew, der jetzt nach neuer Heirat Shoraz heißt, wurde Anfang Juni 2014 in Wien festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Vor wenigen Tagen wurde gegen ihn Mordanklage erhoben. weiter lesen ...

Deutschland ist keine Insel
Militärische "Lösungen" gibt es nicht


Blog - Autor
Klaus Wittmann
Die Große Koalition hat sich in ihrer Koalitionsvereinbarung ausdrücklich zu Deutschlands internationaler Verantwortung bekannt. Das kommt, wenn es konsequent umgesetzt wird, in mancher Hinsicht einem Politikwechsel gleich. Was bedeutet die insbesondere von Bundespräsident Gauck mehrfach erhobene Forderung nach stärkerer Verantwortungsübernahme deutscher Außenpolitik konkret? Und wird man seinen Kritikern, nicht zuletzt innerhalb der Evangelischen Kirche, erschließen können, dass der Bundespräsident gerade nicht einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik das Wort geredet hat? Ein Beitrag von Klaus Wittmann. weiter lesen ...
Russland intern aktuell
Monatliche Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider
Russische Innenpolitik Dezember 2014 Nr. 68
Folgende Themen werden behandelt:
• Putins Aussagen zur Innenpolitik
• Medwedews Fernsehinterview
• Legitimität durch Nationalismus
• Chodorkowskij-Interview mit „Echo Moskwy“
Zusammenfassung
In seinem Bericht zur Lage der Nation am 4. Dezember legte der russischen Präsident Wladimir Putin den Schwerpunkt auf die Außen- und die Wirtschaftspolitik. In seinen wenigen Aussagen mit einem innenpolitischen Bezug erklärte er eine gesunde Familie und eine gesunde Nation, die traditionellen Werte und die Stabilität zu den Prioritäten Russlands. weiter lesen ...

China hebt Exportbeschränkungen für Seltene Erden auf
China gibt dem Druck der USA, der EU und Japans nach: Medienberichten zufolge
will die Volksrepublik ihre Ausfuhrquoten für Seltene Erden fallen lassen. Eine
Entscheidung mit weitreichenden Folgen für die Rohstoffmärkte.

Xi Jinping
Januar 2015
China hat staatlichen Medien zufolge die Exportbeschränkungen für Seltene Erden aufgehoben. Damit komme es einem Schiedsspruch der Welthandelsorganisation (WTO) nach, die die Ausfuhrquoten für unzulässig erklärt hatte, berichteten die Medien am Montag.
Aus China stammen mehr als 90 Prozent der Weltproduktion an den begehrten Industriemetallen. weiter lesen ...

© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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