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Johannes Singhammer: „Aserbaidschan orientiert sich nach Europa“

Der 26. Februar ist für uns Aserbaidschaner ein schrecklicher Tag“. Parviz Shahbazov begrüßte
in Berlin rund 180 Gäste zum 3. Symposium Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus -
Perspektiven Deutsch-Aserbaidschanischer Zusammenarbeit“. Wenngleich Wirtschaftsfragen
im Vordergrund standen, erläuterte Aserbaidschans Botschafter in der  Parlamentarischen
Gesellschaft den ernsten Hintergrund des Jahrestages: In der Nacht vom 25. zum 26. Februar
1992 griffen armenische Streitkfte im Krieg gegen Aserbaidschan die Stadt Chodschali in
der umkämpften aserbaidschanischen Region Bergkarabach an. In dieser Nacht des
Völkermords ermordeten die armenischen Streitkräfte erbarmungslos 613 Menschen, darunter
63 Kinder, 106 Frauen und 70 alte Menschen. 150 Aserbaidschaner sind bis heute spurlos
verschwunden“, so Shahbazov. Das Massaker der Armenier sollte Angst  und Schrecken
hervorrufen, und das ist gelungen - eine Million Aserbaidschaner flüchteten“. Trotz der
klaren Aufforderung in vier UN- Resolutionen, die besetzten Gebiete in und um Bergkarabach
zu räumen, halten armenische Truppen bis heute Bergkarabach und sieben umliegende Bezirke
besetzt. Seit 1994 herrsche Waffenstillstand, ein Friedensabkommen sei in weiter Ferne.
Aserbaidschan ist mit seinem wirtschaftlichen Aufschwung ein Stabilitätsfaktor, so der
Botschafter.

Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer betonte die gemeinsamen Interessen
Deutschlands und Aserbaidschans in Fragen der Energieversorgung und der Stabilität in
Europa und im Kaukasus. Er verwies auf die Resolution des Deutschen Bundestages aus dem
Jahre 2009 und sieht Aserbaidschan als einen verlässlichen Partner des Westens. Das Land sei ein
Beispiel r multiethnische und multireligiöse Toleranz. In Wirtschaftsfragen arbeite man
ohnehin eng zusammen: Die Bundesregierung unterstützt den Südlichen Gaskorridor
ausdrücklich. Wir freuen uns, dass sich Aserbaidschan nach Europa orientiert“, so der
Bundestags-Vizepräsident.

Deutliche Worte fand MdB Karin Strenz, ihres Zeichens Vorsitzende der Deutsch-
Südkaukasischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages. Sie habe bereits
mehrfach zwischen Aserbaidschan und Armenien zu vermitteln versucht. Vertretern der
armenischen Botschaft habe ich gesagt, dass das Problem sofort gelöst ist, wenn Armenien die
besetzten aserbaidschanischen Gebiete räumt“, so Strenz. Daraufhin habe die armenische
Seite das Gespräch ergebnislos beendet. Ich bin in der DDR aufgewachsen, mir sagt man nicht
nochmal, was ich zu denken habe - die Stunde der Diplomatie schlägt weiterhin “.

Der aserbaidschanische Parlamentarier Siyavush Novruzov brachte es auf den Punkt: tte
die internationale Gemeinschaft seit 1994 auf den Aggressor Armenien soviel Druck
ausgeübt wie heute auf Russland, wäre der Bergkarabach-Konflikt längst gelöst“.
Die Lösung des Bergkarabach-Konflikts habe auch Auswirkungen auf Energiesicherheit und
Energiepreise in Europa. Elshad Nassirov, Vizepräsident des staatlichen aserbaidschanischen
Energiekonzerns SOCAR, verwies auf die Bedeutung Aserbaidschans als verlässlicher
Energielieferant für Europa. Rund 4 Millionen Tonnen Erdöl liefert Aserbaidschan an
Deutschland, ab 2020 fließen 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach West-Europa - durch den
Südlichen Gaskorridor, in den Aserbaidschan mit seinen Partnern 45 Milliarden US-Dollar
investiert. Durch alternative Energielieferanten wie Aserbaidschan sinken die Preise für
Erdgas in Europa“, zeigte sich Energie-Manager Nassirov überzeugt.

Prof. Dr. Rainer Lindner, Gescftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft,
verwies auf die starke wirtschaftliche Position Aserbaidschans, die es dem Land
ermöglicht habe,
Russlands Angebot einer Mitgliedschaft in der Eurasischen Union mit Gelassenheit
auszuschlagen“. Lindner ging darüber hinaus auf die Bedeutung des südlichen Korridors für
die Energieversorgung Europas ein.

Staatssekretär a.D. Otto Hauser stellte die Frage in den Raum, ob nicht die Rückkehr eines
Teils der eine Million aserbaidschanischen Flüchtlinge in ihre Heimat Bergkarabach ein erster
Schritt zu einer Lösung sein könne. Jeder hat ein Recht auf Heimat“, meinte dazu MdB
Doris Barnett, Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Es müssen mit
Armenien Wege gefunden werden, wie die aserbaidschanischen Binnenflüchtlinge in ihre Heimat
zurückkehren können“, so Barnett.


Pressekontakt:
Pressestelle der Botschaft der Republik
Aserbaidschan Tel: 030 219 16 14 52
Email: v_gafarov@mfa.gov.az
Bilder vom 3. Symposium „Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus“ in der DPG vom 26.02.2015.