Archiv > 2014 > September
© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
Links
Weitere Links ...
© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
| Kontakt| Über uns| Links
Die Möglichkeit eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU – genannt „Brexit“ – erfährt wachsende Aufmerksamkeit. Im Vereinigten Königreich füllen Analysen hierzu inzwischen Regale, wobei sich die meisten ausschließlich der Frage widmen, was ein Austritt für das Land selbst bedeuten würde. Bisher haben sich wenige Studien mit den möglichen Auswirkungen eines „Brexits“ auf die EU, einzelne Mitgliedstaaten und den Rest Europas und der Welt als auch auf deren Beziehungen zur EU befasst. Angesichts der zunehmend unsicheren britischen EU-Perspektive ist eine ebensolche Studie von Belang. weiter lesen ... PDF
Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union
Welche Auswirkungen hätte ein britischer Austritt auf die EU und ihre Partner?
Perspektiven aus Europa und der Welt

Almut Möller, Tim Oliver  
September 2014
Im Westen gilt es als gesicherte Erkenntnis, dass an der Ukraine-Krise maßgeblich die aggressive Haltung der Russen schuld ist. Der russische Präsident Wladimir Putin, so die gängige Argumentation, hat die Krim annektiert, weil er schon lange eine Wiederbelebung des Sowjetreichs im Sinn hatte, und wird womöglich auch den Rest der Ukraine und andere Länder Osteuropas ins Visier nehmen. Die Absetzung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar 2014 habe Putin lediglich den Vorwand dafür geliefert, russische Streitkräfte auf die Krim zu entsenden.
Doch diese Darstellung ist falsch: Die Hauptschuld an der Krise tragen die USA und ihre europäischen Verbündeten. weiter lesen ...

Putin reagiert
Warum der Westen an der Ukraine-Krise schuld ist.


IPG - Internationale Politik und Gesellschaft
John J. Mearsheimer  
September 2014
The KGB's Successor Is Using Forged Documents To Deceive
The West

http://www.forbes.com
J. Michael Waller  
September 2014
A once-feared KGB general now sits on suicide watch in a Vienna jail, a tawdry end to terrible tale. His strange story—worthy of a thriller—is a case study of how the former KGB uses forged documents to influence Western reporters, diplomats and politicians.
The KGB is not what it was, but its conspiracy theories fueled by forged documents – a “third man” at the Kennedy assassination, America didn’t really land on the moon and so on – live on. Russian archives have released records showing decades of forgeries designed to mislead the West. weiter lesen ...

Peak oil supply or oil not for sale?


Futures
Volume 53, September 2013
Aviel Verbruggen, Thijs Van de Graaf
A B S T R A C T
The restrictions imposed by climate change are inevitable and will be exerted either via precautionary mitigation of (mainly energy-related) CO2 emissions or via irreversible impacts on ecosystems and on human habitats. Either way, oil markets are bound to incur drastic shrinking. Concern over peak oil supply will crumble when the irrevocable peak oil demand is created. Replacing oil in the world’s energy economies requires redirected market forces, notably in the form of steadily increasing oil end-use prices. Yet, thus far, crude oil prices have obeyed the market fundamentals of expanding-contracting demand and oligopolistic supply. A hockey stick supply curve supports high sales prices, providing large rents to submarginal sources. weiter lesen ...

Besser allein als gemeinsam einsam? Schottland stimmt über
seine Unabhängigkeit ab.

Flashlight europe - Bertelsmann Stiftung

Joachim Fritz-Vannahme
September 2014
Am 18. September 2014 stimmen die Schotten über ihre Unabhängigkeit von Großbritannien ab und das Lager der Befürworter holt rasant auf. Erstmals haben 51 Prozent der Schotten in einer Befragung Anfang des Monats angegeben mit Ja, also für die Unabhängigkeit stimmen zu wollen. Das Zünglein an der Waage werden jene Unentschlossenen sein, um die derzeit heftig geworben wird. Sollten sich die Schotten für die Abspaltung entscheiden, steht auch die Zukunft der Regierung des konservativen David Cameron auf dem Spiel. Wer kämpft auf welcher Seite mit welchen Argumenten und was ist zu erwarten, sollten die Schotten beschließen, sich von Großbritannien zu lösen? Hier einige Ausblicke: weiter lesen ...
Rigged Cars and Barrel Bombs: Aleppo and the State of the
Syrian War


Middle East Report N°155
September 2014
EXECUTIVE SUMMARY
As Aleppo goes, so goes Syria’s rebellion. The city is crucial to the mainstream opposition’s military viability as well as its morale, thus to halting the advance of the Islamic State (IS). After an alliance of armed rebel factions seized its eastern half in July 2012, Aleppo for a time symbolised the opposition’s optimism and momentum; in the following months, it exposed the rebels’ limits, as their progress slowed, and they struggled to win over the local population. Today, locked in a two-front war against the regime and IS, their position is more precarious than at any time since the fighting began. weiter lesen ... PDF

Deutsche Schutzwesten für die Ukraine
Deutschland genehmigt die Lieferung von militärischer Schutzausrüstung in die
Ukraine. Anders als die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Irak soll die Ukraine
aber keine Kampfwaffen aus Deutschland erhalten.

Autorin/Autor  Mathias Bölinger
September 2014  
Die Bundesregierung hat die Lieferung von militärischer Schutzausrüstung an die Ukraine genehmigt. "Die Prüfung ist mit positivem Ergebnis abgeschlossen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Bei zwei deutschen Unternehmen waren Bestellungen von 20.000 Kugelschutzwesten sowie von Helmen für Soldaten aus der Ukraine eingegangen. Darüber hinaus prüfe die Regierung, ob sie der Ukraine Feldlazarette und Sanitätsmaterial zur Verfügung stellen werde, sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums. weiter lesen ...
WM-Boykott als EU-Sanktion gegen Russland?
Angeblich erwägt die EU, als Reaktion auf das russische Vorgehen in der Ukraine
die Fußball-WM 2018 zu boykottieren. FIFA, DFB und IOC sind dagegen. Auch die
Bundesregierung winkt ab - vorerst. 

Deutsche Welle - September 2014
Autorin/Autor  Stefan Nestler (mit sid, dpa)   
Foto : DPA
Angesichts der Gewalt-Eskalation in der Ukraine werden Forderungen nach einem Boykott der Fußball-WM 2018 in Russland laut. Bei den Grünen aber auch in der Union sprechen sich Politiker dafür aus.
Unter deutschen Politikern gibt es unterschiedliche Auffassungen über eine mögliche Boykott-Drohung für die Fußball-WM 2018 in Russland. SPD-Chef Sigmar Gabriel hält eine entsprechende Diskussion für falsch. "Jetzt vier Jahre im Voraus eine Debatte über die nächste Fußball-Weltmeisterschaft zu führen, halte ich nicht für besonders klug", sagte der Bundeswirtschaftsminister der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die jüngste Eskalation und den mutmaßlichen Abschuss eines Passagierflugzeugs über der Ostukraine. weiter lesen ...

Ringen um Ungarns EU-Kulturkommissar
Wird Tibor Navracsics Europas neuer Kommissar für Bildung, Jugend, Kultur
und Bürgergesellschaft? Gegen die Nominierung des Ungarn regt sich
Protest - besonders scharf in Deutschland.

Deutsche Welle - September 2014
Autorin/Autor   Stefan Dege    
Geht es nach dem designierten Brüsseler Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker, so übernimmt Tibor Navracsics in diesem Herbst das Kultur-Ressort. Am 22. Oktober stimmt das EU-Parlament über Junckers' Kabinett ab – und zwar als Paket. Doch im Parlament regt sich Widerstand. Einzelne Kandidaten abzulehnen, ist nicht möglich. Deshalb befragen die Europaparlamentarier die Kandidaten vorher in ihren Fachausschüssen. Dort drohen zumindest dem Ungarn Navracsics unangenehme Fragen. weiter lesen ...
Ewa Kopacz ist Polens neue Premierministerin
Ewa Kopacz ist die neue Regierungschefin Polens. Staatspräsident Komorowski
ernannte sie zur Ministerpräsidentin und beauftragte sie mit der
Regierungsbildung.

Deutsche Welle - September 2014
Autorin/Autor  Bartosz Dudek   
"Ich weiß, dass meine Aufgabe schwierig ist, aber ich bin bereit", sagte Kopacz nach dem Entgegennehmen der Ernennungsurkunde vor Journalisten. Die neue polnische Ministerpräsidentin kündigte an, sie nehme "die Herausforderung an", das künftige Kabinett in die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2015 zu führen. Die Führung der proeuropäischen Bürgerplattform (PO) übernimmt die 57-Jährige hingegen erst, wenn Tusk Anfang Dezember zum EU-Ratspräsidenten aufsteigt und als Parteichef abtritt. weiter lesen ...
Wie sicher ist Europa?
Kanzelrede von Botschafter a.D. Frank Elbe in der Bauernkirche in Iserlohn
am 4. April 2014
 

Der Welt droht die schwerste sicherheitspolitische Fehlentwicklung seit der Kubakrise 1962, in der ein nuklearer Schlagabtausch gerade noch verhindert werden konnte. Kuba machte erstmals einer breiten internationalen Öffentlichkeit die ungeheuren Gefahren eines möglichen Atomkrieges bewusst. Die Krise wurde durch eine Vereinbarung über den Abzug der sowjetischen Raketen vom Typ SS-4 und SS-5 und amerikanischer Jupiterraketen aus Italien und der Türkei beigelegt; letzteres unterlag auf Wunsch der USA einem Geheimabkommen und war lange nicht bekannt. weiter lesen ...
Gemeinsam gegen die Terrormiliz
Öffentliche Hinrichtungen, Mord und Totschlag - die Terrormiliz "IS" verbreitet
Angst und Schrecken, nicht nur im Nahen Osten. Ankara und Berlin wollen beim
Kampf gegen die Terroristen zusammenarbeiten.  

Deutsche Welle - September 2014
Autorin/Autor   Bettina Marx    
Seine erste Reise nach Europa hat den neuen türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zum Antrittsbesuch nach Berlin geführt. Doch für ihn und seinen deutschen Gastgeber, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, war es nicht das erste Zusammentreffen. Und so konnten beide Politiker gleich in das Gespräch einsteigen. Themen gibt es derzeit genug. Neben den bilateralen Beziehungen, die von beiden Ministern als gut und vertrauensvoll beschrieben wurden, und den EU-Beitrittsverhandlungen ging es hauptsächlich um die brisante Lage im Nahen und Mittleren Osten. weiter lesen ...
"Eine Militarisierung unserer Außenpolitik findet nicht statt"
Niels Annen über Interventionen, State-Building und deutsche Verantwortung. Ein
Gespräch.

IPG - Internationale Politik und Gesellschaft
Niels Annen  
September 2014
Irak, Afghanistan und Libyen… Welche Lehren sind aus vorangegangenen Interventionen zu ziehen?
Egal ob es um den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak geht oder um die Intervention in Libyen, die durch eine UN-Resolution gedeckt war, für beide Fälle gilt: Die Auswirkungen unserer Eingriffe halten lange an. Das ist eine erste Lehre. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben die Illusionen zerstört, dass es so etwas wie kleine, effektive, chirurgische Eingriffe geben kann.
Der Bundestag diskutiert in diesen Tagen die Nachfolge der ISAF-Schutztruppe Resolute Support. weiter lesen ...

„Wir hoffen auf das weitere Bestehen des bewährten
belarussischen Modells der politischen Entwicklung.“
Botschafter der Republik Belarus S.E. Andrei Giro im Interview

Beate Baldow  
http://www.diplomatisches-magazin.de
September 2014
DIE MULTIVEKTORALITÄT gehört zu den grundlegenden Prinzipien der weißrussischen Außenpolitik. In Europa gilt der osteuropäische Binnenstaat jedoch als wirtschaftlich und politisch stark isoliert. Dennoch hat Belarus mit einem monatlichen Einkommen von 230 US-Dollar pro Kopf gemäß der UNO den höchsten Lebensstandard unter den GUS-Staaten. Im „Doing Business Report 2013“ der Weltbank rangiert es auf Platz 58 der Länder mit den besten Investitionsbedingungen. Wie die Wirtschaft weiter expandieren soll und u¨ber das politische und gesellschaftliche System in seiner Heimat spricht Botschafter S.E. Andrei Giro im Interview. weiter lesen ...
Gedenken an den Beginn der nationalsozialistischen
Deportationen von Juden aus Berlin vor 73 Jahren


am 15. Oktober 2014 . 12 Uhr Denkmal »Gleis 17«, S-Bahnhof Grunewald, 14193 Berlin
15. Oktober 2014
Die Ständige Konferenz der Leiter der NS-Gedenkorte im Berliner Raum, der Berliner Senat, die Jüdische Gemeinde zu Berlin und die Deutsche Bahn laden Sie und Ihre Freunde herzlich zur Gedenkveranstaltung am Denkmal »Gleis 17« am Mittwoch, den 15. Oktober, um 12 Uhr ein.
Zum Thema
Am 18. Oktober 1941, vor 73 Jahren, verließ der erste Berliner »Osttransport« mit 1.089 jüdischen Kindern, Frauen und Männern den Bahnhof Grunewald in Richtung »Litzmannstadt« (Lódz´). Ab 1942 fuhren Deportationszüge auch vom Anhalter Bahnhof und vom Güterbahnhof Moabit ab. weiter lesen ...

Türkei und der Westen uneins im Kampf gegen den IS
Auch nach der Freilassung der türkischen Geiseln aus der Gewalt der
Dschihadisten-Miliz "Islamischer Staat" (IS) zögert Ankara, sich aktiv an der
geplanten internationalen Allianz gegen die Extremisten zu beteiligen.


Autorin/Autor   Thomas Seibert
September 2014  
Recep Tayyip Erdogan sprach von einem Triumph seines Landes. Bei einem Treffen mit den freigelassenen IS-Geiseln in Ankara sagte der türkische Staatspräsident am vergangenen Wochenende, die Türkei habe einen "diplomatischen Sieg" errungen. "Politische und diplomatische" Verhandlungen zwischen dem türkischen Geheimdienst MIT und dem IS brachten demnach den Durchbruch. Erdogan deutete an, dass es einen Tauschhandel gab: Das Leben der Geiseln sei ihm sogar das wert gewesen, sagte er. Der regierungsnahen Zeitung Yeni Safak zufolge wurden einige in der Türkei inhaftierte ausländische IS-Kämpfer an die Extremisten überstellt, die im Gegenzug die türkischen Geiseln frei ließen. weiter lesen ...
Kommentar: Noch kein klarer Kurs gegen den Terror
Wie steht eigentlich die Türkei zum "Islamischen Staat"? Lange war es ganz still
in Ankara. Nun ist man für Angriffe, will aber selbst nicht aktiv helfen. Erdogan
muss sich endlich entscheiden, meint Baha Güngör.


Deutsche Welle - September 2014
Autorin/Autor   Baha Güngör     
Zu beneiden ist die Türkei wahrlich nicht: An ihren Grenzen terrorisiert die brutalste Gruppe der Gegenwart weite Regionen zweier Nachbarstaaten. Sowohl im Irak als auch in Syrien sehen Hunderttausende Menschen keine andere Möglichkeit mehr, als in die Türkei zu flüchten, um ihr Leben zu retten. Gleichzeitig aber versuchte Recep Tayyip Erdogan, der sonst nicht zimperlich in der Anwendung von Gewalt gegen seine Gegner im eigenen Land ist, den "Islamischen Staat" (IS) mit Samthandschuhen anzufassen und ihn ja nicht gegen sich aufzubringen. weiter lesen ...

Neue Parteien - neue Gesichter?
Die Ukraine vor den vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober


Autor - Gabriele Baumann
Wahlblöcke als Zusammenschlüsse verschiedener Parteien dürfen laut dem ukrainischen Wahlgesetz bei den Parlamentswahlen nicht antreten. Daher haben sich in den letzten Wochen neue Parteien gebildet, die Vertreter anderer Parteien als Kandidaten integrieren. Eine Bedingung dafür ist nur, dass die Kandidaten ihre bisherige Parteimitgliedschaft ruhen lassen. Vitali Klitschko, Parteivorsitzender von UDAR, folgte diesem Modell, um Spitzenkandidat der Präsidentenpartei „Block von Petro Poroschenko“ zu werden. weiter lesen ...
Pressemitteilung
Osteuropa- und Russlandkompetenz der DGAP neu aufgestellt

Berlin, 16. September 2014
Die gegenwärtige Krise in der Ukraine und die damit verbundene Verschlechterung der EU-Russland-Beziehungen verdeutlichen auf dramatische Weise, wie wichtig für die deutsche Außenpolitik Kenntnisse über die Staaten und politischen Entwicklungen östlich der Europäischen Union sind. Vor diesem Hintergrund hat das Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) den Bereich Mittel- und Osteuropa neu aufgestellt und sämtliche Aktivitäten zu dieser Region in einem neuen „Robert Bosch-Zentrum für Mitteleuropa Osteuropa und Zentralasien“ zusammengefasst. weiter lesen ... EINLADUNG -- Handlungsspielräume deutscher Russlandpolitik vor dem Hintergrund der Ukrainekrise — am 9.10.2014