Eurasien - Politik
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Das kasachstanische Staatsoberhaupt Nursultan Nasarbajew hielt überraschenderweise seine jährliche „Botschaft an das Volk von Kasachstan" bereits am 11. November d.J. . Die Gründe für das Vorziehen seiner Ansprache, die in der Regel am Anfang eines Jahres gehalten wird, sind die instabile Lage der globalen Ökonomie, die sich noch nicht von der Wirtschafts- und Finanzkrise erholt hat sowie der Ukrainekonflikt in Eurasien und weitere Auseinandersetzungen auf den verschiedenen Erdteilen. Darüber hinaus spielten auch der Preisverfall auf den Rohstoffmärkten für die Haushaltseinnahmen und der revidierte Haushaltsentwurf 2015 eine Rolle.

Kernaussagen der Botschaft von Präsident Nasarbajew sind die Erfordernisse für umfassende Investitionen in die landesweite Infrastruktur in der nahen Zukunft sowie die Förderung klein- und mittelständischer Unternehmen und die Erleichterung für ausländische Direktinvestitionen in Kasachstan. Finanziert werden sollen diese Maßnahmen teilweise durch Mittel aus dem nationalen Petroleumfonds der Republik, der im Jahre 2000 nach norwegischem Vorbild gegründet wurde und derzeit Währungsreserven in Höhe von ca. 80 Milliarden US-Dollar aufweist.

Die Wirtschaftspolitik „Nurly Schol/Der Weg in die Zukunft" wird bereits am Neujahrstag 2015 in Kraft treten. Ein weiterer Schwerpunkt dieser gut durchdachten Strategie ist der Rückkauf sogenannter „Fauler Kredite", um die Erholung des angeschlagenen kasachstanischen Bankensektors zu beschleunigen, durch eine Kapitalerhöhung des staatlichen Fonds für Problemkredite.

Der für 2017 in der Hauptstadt Astana geplanten Weltausstellung Expo, die sich schwerpunktmäßig mit Grüner/Erneuerbarer Energie beschäftigen wird, sollen weitere Finanzmittel in dreistelliger Millionenhöhe in US-Dollar zur Verfügung gestellt werden. In diesem Rahmen wird zudem die Infrastruktur des Zentrums für Politik, Verwaltung und Diplomatie massiv ausgebaut.

Der weltweit geachtete Politiker Nasarbajew hat durch seine kurzfristige Änderung der nationalen Wirtschaftspolitik, die durch die vorgezogene Jahresbotschaft an die Kasachstaner verkündet wurde, wieder einmal bewiesen, dass er schnell auf Krisen und globale Herausforderungen zum Wohle seines Volkes reagieren kann und auch in schwierigen Zeiten in der Lage ist, neue und erfolgsversprechende Visionen für den von ihm geführten Staat zu entwickeln.

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Vorgezogene Jahresbotschaft von Präsident Nursultan
Nasarbajew: Verkündung der neuen kasachischen
Wirtschaftspolitik „Nurly Schol“

Christian Hellberg
November 2014