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«Die Verfassung, wie die Gewähr der Unabhängigkeit und der Unteilbarkeit hat unsere Einigkeit gefestigt und wurde zu einem Kern der Stabilität und des Einverständnisses»

Nursultan Nasarbajew

Der 30. August ist ein bedeutsames Datum für Kasachstan. An diesem Tag feiern alle Bürger der Republik den Verfassungstag des Landes. Vor 19 Jahren hat das Volk Kasachstans seine historische Wahl getroffen und die Wege seiner weiteren Entwicklung selbst bestimmt. 1995 wurde die erste Verfassung des Landes, der Garant der Rechte und Freiheiten der Bürger, angenommen. Wie es die strengen Bestimmungen des Grundgesetzes des Landes erfordern, hat Kasachstan in kurzer Zeit seine Staatlichkeit gefestigt und die Unabhängigkeit des Landes unumkehrbar gemacht.

Während dieser Jahre hat die Verfassung der Republik Kasachstan die Voraussetzungen für die erfolgreiche Entwicklung der Gesellschaft geschaffen. Das Grundgesetz des Landes gewährleistet gleiche Rechte und Pflichten für alle Kasachstaner unter Berücksichtigung der Interessen des multinationalen Volkes. Deshalb ist der Verfassungstag der Republik Kasachstan einer der staatlichen Hauptfeiertage des Landes, an dem nicht nur Kasachstaner, sondern auch die ganze Welt Aufmerksamkeit den Errungenschaften und Erfolgen dieses jungen und ambitionierten Staates widmen. Es ist dank der Einheit und dem Einverständnis der Gesellschaft des Landes die politische und wirtschaftliche Stabilität erreicht und es sind alle notwendigen Bedingungen für die Realisierung der Rechte und Freiheiten der Bürger geschaffen worden.

Auf den Seiten dieses wichtigen Dokumentes sind in deutlicher juristischer Sprache die allgemeine Werte und Verpflichtungen für alle Bürger der Republik kodifiziert, so dass die 140 Völker und 46 religiösen Gemeinden in friedlicher Eintracht leben können. Es beinhaltet das Verbot der Diskriminierung der Bürger aufgrund ihres Geschlechts, Rasse, Nationalität, Sprache und Religion. Gerade die Verfassung hat die gesellschaftliche Mannigfaltigkeit, die territoriale Integrität des Landes, das Prinzip der Demokratie im Staat, die staatlichen Symbole, die Unantastbarkeit des Privateigentums, die Rechte und Freiheiten der Bürger sowie die Präsidialform der Republik gefestigt. Darüber hinaus führte der Staat über die vergangenen Jahre die Politik der Implementierung dieser Verfassungswerte durch.

Deshalb gab es in Kasachstan dank dieses Umstandes in den letzten 20 Jahren keine politischen Krisen. Die Verfassung wurde zu einer unerschütterlichen Grundlage des wirtschaftlichen Wachstums sowie für die Entwicklung des demokratischen Potentials der Gesellschaft.

Eines der wichtigsten Verfassungsorgane des Landes, die Volksversammlung Kasachstans, die neun Abgeordnete ins nationale Parlament delegiert, findet in der Welt große Beachtung. 2012 hat in Astana deshalb der IV. Kongress der Führer der weltweiten Religionen stattgefunden, dessen Hauptthema «Frieden und Eintracht der Menschheit» war.

Außerdem ist das Grundgesetz eine tragende Basis der gesamten gesetzgebenden Strukturen, die das Wirtschaftsleben des Landes reguliert. Kasachstan war eines der ersten Länder in der GUS, das eine Steuer- und Rentenreform durchgeführt hat, die keine Analogie im postsowjetischen Raum hat. In die nationale Wirtschaft wurden somit mehr als hundert Milliarden US-Dollar an ausländischen Direktinvestitionen investiert. Und das innerhalb der ersten sieben Jahre des 21. Jahrhunderts. Zudem wurde das Bruttonationalprodukt verdoppelt, die industrielle Produktion wuchs um das Zweifache und die landwirtschaftliche Produktion stieg anderthalbmal.

Das zukünftig wichtigste Ereignis im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ist die Weltausstellung "EXPO-2017", die unter dem Motto «Energien der Zukunft» stehen wird. Dieses Projekt soll die Nutzung der erneuerbaren Energiequellen stimulieren und den Besuchern der Messe die Notwendigkeit einer aktiven Beteiligung an einer nachhaltigen Verwendung der globalen Energieressourcen aufzeigen. Während der Ausstellung werden revolutionäre ausländische und einheimische Ideen in der Sphäre der grünen Wirtschaft präsentiert. Es wird erwartet, dass über 100 Länder an der EXPO teilnehmen werden.

Das Staatsoberhaupt Kasachstans, Nursultan Abischewitsch Nasarbajew, hat festgestellt, dass die «ЕХРО-2017» einen zusätzlichen Auftrieb für die Wirtschafts- und Infrastrukturentwicklung des zentralasiatischen Landes geben wird. «Die Weltausstellung ist die größte Errungenschaft Kasachstans seit der Unabhängigkeit des Landes. Sie stellt einen Wendepunkt für die Entwicklung unseres Landes dar».

Seit der Unabhängigkeit hat Kasachstan einen langen und erfolgreichen Weg zurückgelegt. Das gilt sowohl für die Wirtschaftssphäre, als auch für die internationalen Beziehungen des eurasischen Staates. Die Regierung in Astana unterhält diplomatische Beziehungen zu 138 Staaten der Welt. Als Ergebnis des intensiven Austausches mit zahlreichen Staaten und internationalen Organisationen wurden mehr als dreitausend Verträge in unterschiedlichen Bereichen auf verschiedenen Ebenen unterzeichnet.

Da die Integration in diverse Bündnisse eine wichtige Herausforderung für alle Länder in der gegenwärtigen globalen Situation darstellt und nur gemeinsames Handeln in der modernen Welt gegenüber Terrorismus, Extremismus und der Organisierten Kriminalität erfolgreich sein kann, ist die Zusammenarbeit im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion eine wichtige Priorität der Außenpolitik Kasachstans. Es ist wichtig, die Bildung des Zollbündnisses zwischen Russland, Kasachstan und Weißrussland als einen gesetzmäßigen Schritt auf dem Weg zur Integration eines einheitlichen Wirtschaftsraums zu betrachten.

Einer der wichtigsten Erfolge der kasachstanischen Diplomatie war der Vorsitz des Landes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2010. Eine historische Errungenschaft war darüber hinaus der Gipfel der Staatsoberhäupter und Regierungschefs der OSZE-Teilnehmerländer, der im Dezember 2010 unter großer Beteiligung in Astana stattfand.

Seit März 1992 begannen die offiziellen Beziehungen zwischen Kasachstan und der EU, als Präsident Nursultan Nasarbajew eine Delegation der Kommission der Europäischen Gemeinschaft empfing. Seit dieser Zeit ist das zentralasiatische Land an einer Vertiefung der bilateralen Beziehungen, vor allem im ökonomischen Bereich interessiert. Die Grundlagen der beiderseitigen und vorteilhaften Zusammenarbeit Kasachstans mit der Europäischen Union sind im Abkommen "Über die Partnerschaft und Zusammenarbeit" dargelegt.

Die Initiative von Staatsoberhaupt Nasarbajew bezüglich der Etablierung von vertrauensbildenden Maßnahmen in Asien hat besondere internationale Anerkennung erfahren. Die Entwicklung der intensiven Partnerschaft im Rahmen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine der weiteren Prioritäten der Außenpolitik Kasachstans. Die SOZ stellt eine einzigartige Plattform für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Ländern mit den führenden regionalen Akteuren, Russland und China, dar.

Zudem präsidierte Kasachstan 2011 die Organisation für islamische Zusammenarbeit, eine der weltweit größten zwischenstaatlichen Organisationen und hat dadurch große Anerkennung in der muslimischen Welt erfahren.

Das alles wäre ohne die einheitliche rechtliche Basis, die Verfassung Kasachstans, unmöglich zu erreichen gewesen. Auf der Grundlage dieses zentralen Dokumentes baut die Republik ihren demokratischen, sozialen und Rechtsstaat, in dem mehr als hundert Nationalitäten, religiöse Organisationen und Konfessionen leben. Als dessen Ergebnis bewerten heute 92 Prozent der Kasachstaner die interethnischen Beziehungen im Land als positiv.


© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
DIE NATIONALE IDEE IM GESETZESWORTLAUT: DER VERTRAG
DES VOLKES MIT DER MACHT


Christian Hellberg
Ende August 2014