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Am 21. September begann in New York die 69. Sitzung der UN- Generalversammlung. Dieses Ereignis findet wie jedes Jahr im Herbst statt. Doch angesichts der wachsenden Spannungen zwischen den großen Akteuren in der globalen Arena wird von dem Mega-Treffen mehr als sonst erwartet. Vielleicht wird der multilaterale Dialog auf globaler Ebene die derzeitigen Krisenherde entschärfen?
Die Vereinten Nationen (VN) stellen natürlich eine universelle Plattform für diese Verhandlungen dar. Ihr Beitrag zur Schaffung von Frieden in der Welt und bei der Lösung von globalen Problemen ist unstrittig. weiter lesen ...

Kasachstans zukünftige Rolle in den Vereinten Nationen




Christian Hellberg
Anfang Oktober 2014
In Österreich dauern die Gerichtsverhandlungen in der Sache des ehemaligen kasachstanischen Beamten Rachat Alijew, der am 12. September dieses Jahres auf seine Teilnahme an einer Gerichtsitzung verzichtet hat, bei der die Legalität seiner Verhaftung verhandelt werden sollte, an. Deshalb wurde die Untersuchungshaft um zwei Monate verlängert, was die offizielle Vertreterin des Wiener Landgerichtes für Strafsachen, Christina Salzborn, bestätigte. Nach den österreichischen Gesetzen droht Herrn Alijew im Falle der Verurteilung eine Haftstrafe ab 20 Jahren bis lebenslänglich. Wie bereits bekannt, führt Wien eigene Untersuchungen in Bezug auf die Vorwürfe gegen Alijew wegen Mordes von zwei Bankiers in Almaty. Zudem wird er der Geldwäsche verdächtigt. weiter lesen...
Schachmatt für Alijew in Astana oder Wien?




Konstantin Laffenbach
Oktober 2014
Resume: The world has essentially entered a stage of development increasingly shaped by a cultural determinism that will weigh heavily on humanity in upcoming years and even decades. Today identity politics and specifically culture wars largely influence global development. All periods in history have been typically marked by some kind of determinism. Even in early human societies geography largely determined the path of development. Indeed, as U.S evolutionary biologist Jared Diamond has convincingly demonstrated, geographic factors such as two rivers and an east-west expanse contributed to the early cultural and political unification of China, whereas Western Europe, with a similar area but a rugged terrain and no unifying rivers, was a place conducive to intense competition. weiter lesen ...
Identity Politics and Culture Wars: A New Determinism?

The Article of Mr.Vladimir Makei, Minister of Foreign Affairs of the Republic of
Belarus, in the magazine «Russia in Global Affairs», September 23, 2014
Wahl in Bulgarien - Zurück in die Instabilität
Zum zweiten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren hat Bulgarien ein neues
Parlament gewählt. Die neuerlichen Hoffnungen auf politische Stabilität in dem
südosteuropäischen Land werden sich jedoch wohl nicht erfüllen.

Daniel Kaddik
Oktober 2014
Der ehemalige Premierminister Bojko Borissow hatte sich Anfang 2013 durch einen Rücktritt vor den Massenprotesten in Deckung gebracht, die von hohen Stromrechnungen ausgelöst worden waren und sich gegen Korruption und Misswirtschaft richteten. In der Folge erlebte Bulgarien eine Zeit der extremen politischen Instabilität: zwei Übergangsregierungen, Massenproteste, die fast ein Jahr anhielten, eine Bankenkrise und eine zweite Regierung, die das Handtuch warf. weiter lesen ...
Rumänische Politiker im Visier der Justiz
Ein Korruptionsskandal von internationaler Dimension erschüttert Rumänien vier
Wochen vor den Präsidentschaftswahlen. Die Affäre beschädigt auch das
Ansehen des Regierungschefs und Präsidentschaftskandidaten Ponta.

Deutsche Welle - Oktober 2014
Autorin/Autor Peter M. Janku  
Das Konterfei des rumänischen Premierministers Victor Ponta ziert seit dieser Woche viele rumänische Straßenkreuzungen, öffentliche Plätze und Wohnblocks. Ponta möchte der nächste Präsident Rumäniens werden. Das südosteuropäische Land, eines der ärmsten und korruptionsanfälligsten in der EU, steckt mitten im Wahlkampf. Pontas Intimfeind, der rechtskonservative Staatschef Traian Basescu darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Doch das Image des linksnationalen Ministerpräsidenten und Chefs der Sozialdemokraten ist durch einen neuen Skandal beschädigt. weiter lesen ...
Gefahr durch linken und rechten Terror in Griechenland
Nach der Verhaftung eines Terrorverdächtigen in Athen wird über seine Komplizen
und Machenschaften spekuliert. Experten sehen eine neue Generation von
Terroristen am Werk.

Deutsche Welle - Oktober 2014
Autorin/Autor  Jannis Papadimitriou, Athen 
Die Polizei hatte den 31-jährigen mutmaßlichen Terroristen schon lange unter Beobachtung, bevor sie ihn Anfang Oktober im Athener Viertel Byron verhaftete. Ihm werden die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und eine Vielzahl von weiteren Straftaten vorgeworfen. Nach Informationen der Athener Zeitung "Kathimerini" war er vermutlich seit 2009 in der linksextremen Gruppe "Revolutionärer Kampf" aktiv und gilt als enger Vertrauter des Top-Terroristen Nikos Maziotis. Dieser war seit 2012 auf der Flucht und wurde erst im Juli nach einer Schießerei auf offener Straße festgenommen. weiter lesen ...
Trans-Adria-Pipeline macht Fortschritte
Ab 2020 bekommt Europa Erdgas aus dem Kaspischen Meer über die
Trans-Adria-Pipeline (TAP). Nach anfänglichen Schwierigkeiten nimmt das
Vorhaben Konturen an. Zentraler Punkt: Moskau bleibt beim Projekt außen vor.

Deutsche Welle - Oktober 2014
Autorin/Autor   Jannis Papadimitriou
Unter Umgehung Russlands soll die TAP Gas aus dem Kaspischen Meer über Nordgriechenland und Albanien nach Süditalien liefern und dort am bestehenden europäischen Versorgungsnetz andocken. Die Finanzierung des südeuropäischen Gaskorridors schien auf wackeligen Füßen zu stehen, nachdem der deutsche Stromriese Eon und der französische Total-Konzern im vergangenen Februar den Wunsch signalisierten, aus dem TAP-Projekt auszusteigen - was sie Ende September auch taten. Doch inzwischen steht ein neuer Investor bereit: Enagás, einer der größten Gaslieferanten Spaniens, übernimmt die meisten Anteile von Eon. weiter lesen ...
NATO-Russland-Krise

offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel zur NATO-Russland-Krise


Köln, den 12. Oktober 2014
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, mit Sorge und Trauer über die Opfer des Kriegs in der Ukraine wenden wir uns an Sie, da wir glauben, dass die Politik der westlichen Staatengemeinschaft Deutschland und Europa schadet. Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine haben die USA, die EU, Kanada und Australien versucht, die Russische Föderation wirtschaftlich, politisch und militärisch durch Wirtschafts-sanktionen, Aussetzung hochrangiger Gesprächsformate und Einstellung der militärischen Zusammenarbeit zu isolieren. weiter lesen ...
In der EU werden Strukturen stark, die die „Alte Welt“ in eine neue Konfrontation mit Eurasien ziehen wollen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der „Dritte Sektor“ schon längst zu einer mächtigen Waffe geworden ist, der die öffentliche Meinung steuert und somit die öffentlichen Institutionen und die von ihnen getroffenen Entscheidungen beeinflusst. Dies ist ein wichtiges Element des demokratischen Entscheidungsprozesses. Dennoch müssen hier, wie in jedem anderen Bereich auch, klare Regeln festgelegt sowie Grenzen gezogen werden, die man nicht übertreten darf. weiter lesen ...
Die Stiftung „Offener Dialog“ betreibt eine Politik der Konfrontation



Christian Hellberg
Mitte Oktober 2014
The Next Chapter in Kazakhstan-EU Relations
Bolstering development and trade through a new partnership agreement.


By Nursultan Nazarbayev
Oktober 2014
This week I will lead a delegation from the Republic of Kazakhstan to Brussels to complete negotiations over a new, enhanced Partnership and Cooperation Agreement, or PCA, with the European Union. The result of more than two decades of deepening ties between the EU and Kazakhstan, the document will serve to further strengthen our partnership. Kazakhstan borders Russia and China, but the EU is our biggest trading partner. weiter lesen ...
As the European calls for diversification away from Russian sources of natural gas continue in the wake of the Ukraine crisis, a just released study from The Brookings Institution shows that the European Union is likely to be using a lot of Russian gas even by the year 2040.
A 30-page white paper, entitled "Business as Usual - European Gas Market Functioning in Times of Turmoil and Increasing Import Dependence,” it outlines several scenarios for Europe's future gas supplies, taking into consideration things like the price of oil, whether Ukraine gas transit will be used or not, and whether the controversial South Stream pipeline will be built. weiter lesen ... PDF

Coming Down the Pipeline: Russian Gas



Oktober 2014
According to information of Armenian media fictitious court case was launched against Shahbaz Guliyev and Dilgam Asgarov who was taken hostage by Armenia.
The puppet regime established in the occupied territories of Azerbaijan has no legal ground to arrange a court case against the citizens of Azerbaijan and the decision issued by this court can in no way be considered legal.
While visiting the graves of their parents Shahbaz Guliyev and Dilgam Asgarov were taken hostage and were subjected to tortures within the fabricated criminal case and Hasan Hasanov was brutally killed. weiter lesen ...

Azerbaijani citizens were taken hostage by Armenia
Botschaft der Republik Aserbaidschan



17. Oktober 2014
Ukraine - Parlamentswahl: Wahlkampf ohne politisches Programm



Miriam Kosmehl
Oktober 2014
Selten fallen Parteien in der Ukraine durch gute Programme auf – wenn sie überhaupt eines haben. Die Wähler orientieren sich an bekannten Persönlichkeiten. Doch der aktuelle Wahlkampf mit seinem „who’s who“ in Politik, Gesellschaft und im Krieg ist selbst für ukrainische Verhältnisse ungewöhnlich.
Am 26. Oktober wählen die Ukrainer in vorgezogenen Wahlen ihr neues Parlament, die Werchowna Rada . Nach aktuellen Umfragen(1) wird der „Block Petro Poroschenko“ deutlich die stärkste Partei werden, gefolgt von der populären Gruppierung eines populistischen Newcomers, der „Radikalen Partei von Oleh Liaschko“. weiter lesen ...

Falling global oil prices is seriously cooling investors’ rush for Arctic offshore oil. Prices have dropped more than 25 percent since hitting $115 in June and the market is nervous. A barrel of oil (Brent Spot) is sold for $86 dollars on Friday.
Boosting U.S. shale-oil production is one of the single most important reasons for the recent fall in oil-prices. BarentsObserver has visited the Bakken field, a 520,000 km2 rock formation filled with oil that lies beneath North Dakota, northeast Montana and partly into Canada. weiter lesen ...

Here is why Barents oil is becoming unprofitable



By Thomas Nilsen
Oktober 2014
Afghanistan’s Political Transition



Asia Report N°260
Oktober 2014
EXECUTIVE SUMMARY AND RECOMMENDATIONS
Ashraf Ghani was inaugurated as president of Afghanistan on 29 September, under difficult circumstances. He inherited a government that is running out of money and losing ground to a rising insurgency. His ability to confront those problems and other challenges as foreign troops withdraw will be shaped by the aftermath of the political contest that brought him to power. Forming a national unity government with his election rival Abdullah Abdullah presents opportunities to stabilise the transition, preventing further erosion of state cohesiveness. Yet, it also poses risks, particularly of factionalism within Kabul, which could undermine urgently needed reforms. weiter lesen ... PDF

Von alten und neuen Eliten
Die ukrainischen Parteien vor den Parlamentswahlen



INA KIRSCH VAN DE WATER
Oktober 2014
Im Vorfeld der vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober haben alle ukrainischen Parteien Maidan-Aktivisten, investigative Journalisten und Kommandeure von Freiwilligenbataillonen auf herausgehobene Positionen ihrer Parteilisten gesetzt. Das zukünftige Parlament wird somit aus vielen Neulingen des politischen Geschäfts bestehen. Zu erwarten ist damit eine noch größere Unberechenbarkeit und Radikalisierung im Stimmverhalten der Fraktionen. weiter lesen ...
Kasachstan ist eine Insel der interethnischen Stabilität



Peter Schulz
Mitte Oktober 2014
Die internationale Antiterror Operation gegen den "Islamischen Staat" (IS) gewinnt an Fahrt. Der durch die Vereinigten Staaten geführte Koalition trat unlängst Großbritannien bei. Der Iran und die Türkei kündigten ihre Bereitschaft an, die Militanten zu bekämpfen.
Die Terroristengruppe "Islamischer Staat" wird oft als die zweite Al-Qaida bezeichnet, allerdings ist erstere Struktur deutlich gefährlicher. Heute kontrollieren die Truppen des IS große Gebiete von Syrien und dem Irak. Aber ihr Einfluss kann sich noch über weitere Teile des Nahen Osten ausdehnen. weiter lesen ...

Cities Are Taking the Lead on Inequality



Geraldine Gardner
Oktober 2014
WASHINGTON—This month, two women on the frontlines of global economic policy made powerful statements on the importance of confronting opportunity inequality. Christine Lagarde, managing director of the International Monetary Fund,said in a speech two weeks ago that collective action was needed to “deliver the jobs, the incomes, the better living standards that people aspire to.” Meanwhile, U.S. Federal Reserve Chair Janet Yellen stated last week in Boston that there is a fundamental inequality of opportunity that threatens the U.S. economy and values. weiter lesen ...
Toward a Lasting Ceasefire in Gaza
To achieve a durable ceasefire, not only must Israel significantly change its policy
toward Gaza, but, no less importantly, Hamas and the Palestine Liberation Organisation
must take further steps to implement their reconciliation agreement in order to enable
reconstruction and stabilise daily life in the Strip.

Middle East Briefing N°42
Oktober 2014
Some two months after the devastating war that took the lives of 72 Israelis and more than 2,100 Palestinians, its underlying causes remain unresolved. In its latest briefing, Toward a Lasting Ceasefire in Gaza, the International Crisis Group analyses the recent fighting and argues that a more enduring ceasefire is possible. Even as the international community works with Israel and Egypt to facilitate the movement of goods and people to and from Gaza, advancing reconciliation between Hamas and the Palestinian Liberation Organisation is of crucial importance. weiter lesen ... PDF
Historische Parlamentswahlen in der Ukraine
Klare Mehrheit entscheidet sich für den europäischen Weg


J A K O V D E V C I C
Oktober 2014
Einen Tag nach den Parlamentswahlen zeichnet sich eine deutliche Mehrheit in der Rada zugunsten pro-europäischer Kräfte ab, die sogar Verfassungsänderungen ermöglichen könnte. Bisher gibt es nur vorläufige Ergebnisse, da die endgültige Stimmenauszählung einige Tage dauern wird.
Die Wahlen vom Sonntag waren in dreierlei Hinsicht von historischer Bedeutung. Zum einen waren sie ein weiterer wichtiger Schritt, um das Land von den Altlasten des Januko-witsch-Regimes zu befreien und neu auszurichten. Zum anderen werden die Wahlen deshalb in die Geschichte eingehen, da zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 sich ein so deutlich pro-europäisches Parlament herausgebildet. weiter lesen ...

Resetting Pakistan’s Relations with Afghanistan
As Pakistan seeks to consolidate its fragile democracy, it should seize the moment
to improve relations with its Afghan neighbour. Its biggest challenge comes from
within. The civilian government has to regain control over national security and
foreign policy from the military.
International Crisis Group, Asia Report N°262
Oktober 2014
In its latest report, Resetting Pakistan’s Relations with Afghanistan, the International Crisis Group examines the opportunities and constraints faced by Prime Minister Nawaz Sharif’s government as it attempts to improve a deeply troubled relationship with Kabul. Realising that his goal to stabilise Pakistan’s faltering economy will remain elusive in the absence of security, Sharif has reached out to Afghanistan, hoping to reduce bilateral tensions and contribute to stabilising post-transition Afghanistan, and thus improving Pakistan’s own stability. But Sharif’s approach, welcomed by the incoming Afghan president, Ashraf Ghani Ahmadzai, faces serious challenges at home. weiter lesen ... PDF
Die OSZE und der Waffenstillstand in der Ukraine:
Vermitteln, Beobachten, Überwachen




Oktober 2014
Durch den Ukraine-Konflikt hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine bedeutende Aufwertung erfahren. Dieses ZIF kompakt stellt die Instrumente der politischen Vermittlung und die Missionen vor, die dabei zum Einsatz kommen. Kurzfristig ist es die größte Herausforderung, geeignete Rahmenbedingungen für die Überwachung des Waffenstillstandsabkommens zu schaffen; mittelfristig ist es ein politischer Prozess zur Konfliktlösung.
Bisherige Aktivitäten der OSZE in der Ukraine
Bis 2013 war die OSZE lediglich mit einem Projektbüro im Land präsent. Im Zuge des eskalierenden Konflikts auf der Krim und in der Ostukraine wurde die OSZE im Jahr 2014 zum wichtigsten multilateralen Akteur, der auf eine Deeskalation des Konflikts hinarbeitet. weiter lesen ...

Frankreich startet neuen Vermittlungsversuch für Berg-Karabach
Seit mehr als 20 Jahren schwehlt der Konflikt zwischen Aserbaidschan und
Armenien um Berg-Karabach. Jetzt versucht Frankreich erneut zwischen beiden
Staaten zu vermitteln. 


Deutsche Welle - Oktober 2014
Im Konflikt um die Region im Südkaukasus hat Frankreichs Staatschef François Hollande eine Wiederaufnahme des direkten Dialogs zwischen den Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens erreicht. Wie der Elysée-Palast in Paris am Montagabend mitteilte, wurde bei dem Treffen Hollandes mit den Präsidenten Ilham Aliyev (im Artikelbild rechts) und Sersch Sargsjann (zweiter von rechts) der Austausch der Daten von Vermissten vereinbart. Einen Durchbruch in dem festgefahrenen Konflikt gab es aber nicht.
Die französische Präsidentschaft teilte am Abend mit, der Austausch der Daten zu den Vermissten des Krieges um Berg-Karabach solle unter Aufsicht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz stattfinden. weiter lesen ...