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In der letzten Zeit wird in den Massenmedien eine Organisation aus Polen mit dem Namen Fonds "Offener Dialog" des Öfteren erwähnt. Es wird dadurch immer deutlicher, dass diese destruktive Organisation versucht, einen Keil zwischen den Staaten des Orients und Okzidents zu treiben. Auf dem ersten Blick ist der Fonds "Offener Dialog" eine der zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen, die den dritten Sektor aktiv vertritt.
Auf dem zweiten Blick handelt es sich um Provokateure, die eine neue Runde der Konfrontation zwischen den Ländern, die sie für “demokratisch” halten und der übrigen Welt, entfachen. weiter lesen ...

Der Fonds „Offener Dialog“ muss demokratisiert werden!



Christian Hellberg
Anfang November 2014
Mit seiner ersten offiziellen Auslandsreise als neues afghanisches Staatsoberhaupt Ende Oktober hat Präsident Ashraf Ghani Amadzai ein Zeichen gesetzt. Denn er reiste nicht etwa nach Washington zur bisherigen „Schutzmacht“, obwohl die USA zunächst Afghanistans Hauptsponsor bleiben. Mit seinem Trip nach Peking trägt Ghani vielmehr den Machtverschiebungen Rechnung, die derzeit in und um Afghanistan stattfinden: Die USA und die Nato ziehen bis Jahresende ihre Kampftruppen von dort ab und werden auch ihre sonstige Hilfe reduzieren. Es drohen ein militärisches Vakuum und eine Wirtschaftskrise. weiter lesen ...
Der lange Marsch zum Hindukusch
China engagiert sich stärker in Afghanistan - gut so! Die Nato und die USA wird
es trotzdem nicht ersetzen. 


Sven Hansen
November 2014
Als sich US-Präsident Obama im September an die UN-Generalversammlung wandte, klang ein Großteil seiner Rede wie eine Kriegserklärung an den so genannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak und in Syrien. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Luftkrieg bereits begonnen. Anders als sonst, wirkte der Präsident erschöpft und traurig und seine Argumente dürften die Mehrheit der Delegierten kaum überzeugt haben. Ausgerechnet der Präsident, der US-Militärabenteuer in Übersee beenden wollte, musste nun einen Krieg rechtfertigen, der in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der von ihm immer abgelehnten Militärinterventionen seines Vorgängers ist. weiter lesen ...
Lasst den „IS“ doch einfach an sich selbst scheitern!
Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu
schwächen.

IFG - Internationale Politik und Gesellschaft
Michael von der Schulenburg  --   November 2014
© AFP

Turkey and the PKK: Saving the Peace Process
The peace process between Turkey and the Kurdistan Workers’ Party (PKK) is
threatened by ceasefire violations and spillover from the conflicts in Syria and Iraq.
Both sides must set aside pretexts and inertia and seize the opportunity of having
powerful leaders able to implement a deal whose outlines are clearer than ever.

International Crisis Group
November 2014


After three decades of conflict that took the lives of 30,000 people, displaced millions and brutalised a generation or more, both the Turkish government and the PKK realise that a military victory is impossible. In its latest report, Turkey and the PKK: Saving the Peace Process, the International Crisis Group sets out in detail the parameters of a possible peace deal. Whatever the final outcome, basic issues such as transitional justice, disarmament and decentralisation need to be more broadly and deeply discussed so that public opinion on both sides begins to accept compromises that will be necessary to end the violence. weiter lesen ... PDF
NEUER THINK-TANK FÜR EURASIEN UND ZENTRALASIEN IN
BRÜSSEL

PRESSEMITTEILUNG
11. November 2014
Der Eurasische Council on Foreign Affairs (ECFA) nimmt am 12. November 2014 im Beisein des Außenministers der Republik Kasachstan, S.E. Erlan Idrissov, seine Arbeit auf. Unterstützt wird er von einem Beirat distinguierter Vertreter der europäischen Politik. Der Eurasian Council on Foreign Affairs (ECFA), ein neuer „Think-Tank“ für Diskussionen zu den Beziehungen zwischen Zentralasien und der Europäischen Union und der Rolle Europas bei den Entwicklungen in der Region wird morgen, Mittwoch, den 12. November, im Steigenberger Grandhotel, Avenue Louise, Brüssel, offiziell vorgestellt. weiter lesen ...
Causa Alijew holt Brandstetter erneut ein
Wolfgang Brandstetter, Exverteidiger von Rachat Alijew, war bis kurz vor seiner
Bestellung zum Justizminister mit dem neuen Anwalt Alijews in der Causa in Kontakt -
deutlich länger als bisher bekannt

http://derstandard.at
David Krutzler, Rosa Winkler-Hermaden
November 2014

Wien - Der Vorhabenbericht in der Causa Rachat Alijew liegt noch nicht im Justizministerium. Langt er dort ein, wird er aber "sehr dringlich abgewickelt", wie Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek dem Standard bestätigte. Wie berichtet, wird unter anderem wegen der mutmaßlichen Entführung und Ermordung zweier kasachischer Bankmanager sowie wegen Geldwäsche gegen den kasachischen Exbotschafter in Österreich ermittelt. Laut einer 14-seitigen Stellungnahme der Staatsanwältin soll es bei den Ermittlungen zum Mordverdacht eine "erdrückende Beweislage" gegen Alijew geben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Alijew befindet sich seit Juni 2014 in U-Haft. Eine Entscheidung über eine Anklage wegen Doppelmordes könnte kurz bevorstehen. Sektionschef Pilnacek geht davon aus, dass diese noch im November fällt. weiter lesen ...
Schlechte Stimmung zwischen Albanien und Serbien
Wenn Diplomatie unter Staatsmännern schiefgeht, kann man von einem Eklat
sprechen. Oder von Provokation. Beim historischen Treffen zwischen den
Regierungschefs Serbiens und Albaniens hat Diplomatie nicht funktioniert.


Deutsche Welle - November 2014
Und so war es für den serbischen Gastgeber Aleksandar Vucic (im Bild links) eine "Provokation", was sein Gast aus Albanien auf der Pressekonferenz der beiden Ministerpräsidenten zum Besten gab. Mit einem solchen Statement habe er nicht gerechnet: Der albanische Ministerpräsident Edi Rama erklärte in Belgrad, dass die Unabhängigkeit des Kosovo von 108 Staaten weltweit anerkannt werde. "Dies ist eine unumkehrbare Realität und diese Realität muss respektiert werden." Je eher die Loslösung des Kosovo akzeptiert werde, "desto schneller können wir Fortschritte erzielen". weiter lesen ...
Der großserbische Ideologe Šešelj ist frei
Der serbische Ultranationalist Vojislav Šešelj verbrachte die letzten zwölf Jahre
ohne Urteil im Gefängnis in Den Haag. Nun ist er vorläufig freigelassen worden. In
Belgrad sorgt seine Freilassung für Unbehagen.


Deutsche Welle - November 2014
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien hat am Donnerstag die vorläufige Freilassung des serbischen Ultranationalisten Vojislav Šešelj geordnet. Der wegen schwerer Verbrechen in Bosnien und Kroatien während der Balkankriege angeklagte 60-Jährige sei aus gesundheitlichen Gründen entlassen worden, sagte Gerichtssprecherin Magdalena Spalinka. 2003 hatte sich der Ultranationalist freiwillig dem Tribunal gestellt. weiter lesen ...
Serbien im Zwiespalt zwischen Ost und West
Serbien möchte der EU beitreten, ohne Russland zu verärgern. Vom Besuch des
deutschen Wirtschaftsministers Gabriel erwartet Belgrad Verständnis für seine
Doppelstrategie - und hofft auf neue Investitionen.


Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor   Nemanja Rujevic 

Zurzeit reisen viele internationale Politiker in die serbische Hauptstadt Belgrad. Anfang Oktober kam der russische Präsident Wladimir Putin, es folgten der französische Premierminister Manuel Valls, die Regierungschefs von Montenegro und Rumänien sowie der norwegische Thronfolger. Dann reiste im zweiten Anlauf der albanische Regierungschef Edi Rama in die serbische Hauptstadt - ein historisches Treffen, denn es handelte sich um den ersten Besuch eines albanischen Ministerpräsidenten seit fast siebzig Jahren. weiter lesen ...
Der Populismus in Europa nimmt zu. Haben wir, hat die Linke, die Ursachen wirklich verstanden?
Ich betrachte Populismus als gefährliches Alarmsignal. Er repräsentiert eine Vertrauenskrise und eine Krise der Repräsentation in unseren Gesellschaften. Es geht um die Bindekraft unserer liberalen Nachkriegsdemokratie, unseres solidarischen Wohlfahrtsstaates und um die soziale Marktwirtschaft. Sie scheint durch den Druck der Globalisierung, der Migration, und der Ent-traditionalisierung unterminiert und ausgehöhlt zu werden. weiter lesen ...

Wie man Populismus nicht bekämpft
Sechs Antworten von René Cuperus in Den Haag.


November 2014
René Cuperus
Die amerikanische Demokratie befindet sich in einem rasenden Verfallsprozess. Wenn diesem Trend kein Einhalt geboten wird, wird das Land, das der Welt so gerne erklärt, wie man Wahlen abhält, um die Legitimität seiner eigenen Wahlen fürchten müssen. Die grundlegendsten Elemente dieses Verfalls wiegen am schwersten.
Bei den jüngsten Reichstagswahlen in Schweden 2014 gaben 83 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. weiter lesen ...

USA: Fast eine Demokratie
Weshalb amerikanische Wahlen keine Wahlen mehr sind, was sich dringend
ändern muss - und weswegen doch noch Hoffnung besteht.


IPG - Internationale Politik und Gesellschaft  - November 2014
John Nichols
Auf einem Gipfeltreffen in Kairo erklärten die Präsidenten Ägyptens und Zyperns, Abdel Fattah al-Sisi und Nikos Anastasiades, sowie der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras bei der Erdgasförderung im östlichen Mittelmeer eng zusammenarbeiten zu wollen. Griechischen Medienberichten zufolge ist mittlerweile auch Israel bereit, der neuen Energie-Allianz beizutreten.
Schon lange werden vor der südlichen Küste Zyperns bedeutende Gas- und Ölvorkommen vermutet. weiter lesen ...

Energie-Allianz im östlichen Mittelmeer
Griechenland, Zypern und Ägypten wollen stärker in Energie- und Wirtschaftsfragen
kooperieren. Dabei geht es vor allem um mutmaßliche Erdgasvorkommen vor der
Küste Zyperns. Aus Athen berichtet Jannis Papadimitriou.

Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor Jannis Papadimitriou
Israel? Öl? Terror? Egal.
Der Nahe Osten ist irrelevant. Kümmern wir uns endlich um Wichtigeres.



IPG - Internationale Politik und Gesellschaft  - November 2014
Justin Logan
Die Eliten der westlichen Außenpolitik sind völlig auf den Nahen Osten fixiert. Präsident Obama mag noch so viel vom „Schwenk nach Asien“, vom russischen Revanchismus in Europa und von chinesischen Provokationen in Asien reden ? das Hauptaugenmerk des Westens liegt weiter auf der Nahostregion, in der sich zum Krieg im Irak nun der in Syrien gesellt hat. Merkwürdig ist das alles vor allem deshalb, weil der Westen in der Region so gut wie keine eigenen Interessen hat. Ginge es nach der Vernunft, müsste er sich dort heraushalten. weiter lesen ...
To Our Readers Despite a thoroughly discouraging treatment of natural gas on European energy markets, which is putting unwarranted pressure on the gas industry as a whole, Gazprom Export remains profoundly optimistic about the prospects of a wider application and diversified use of natural gas as an energy carrier. This positive market outlook by Gazprom Group’s export arm is based on the growing awareness among its partners and customers that this hydrocarbon is not merely a “bridge” or a short-term “transitional” fuel on the way to a green economy, but the fuel of choice thanks to the apparent competitive advantages of natural gas. download und weiter lesen...
BLUE FUEL
Gazprom Export Global Newsletter



November 2014 | Vol. 7 | Issue 4
Dies ist ein Weckruf. Ein Weckruf an all jene in der Politik, die schlafwandelnd auf die Überlegenheit des Westens vertrauen. An diejenigen, die davon überzeugt sind, der Westen müsse endlich Stärke zeigen und seine Sanktionen verstärken. Auch an jene Ostpolitiker mit Augenmaß, die auf den Dialog setzen, aber überzeugt sind, ein Krieg sei ausgeschlossen und am Ende werde die Vernunft siegen.
Der Ruf kommt von jemandem, der weder „links“ noch „rechts“ steht und der nicht den Anspruch hat, Russland oder gar Putin verstehen und erklären zu können. weiter lesen ...

Wir verlieren Russland
Plädoyer für einen Neuanfang der Beziehungen
Schluss mit den Sanktionen! Russland muss wieder als Partner des Westens geachtet
und akzeptiert werden. Russische Bürger müssen spüren, dass sie in Europa willkommen
sind. Ein Gastbeitrag.

November 2014
Martin Hoffmann
Der Geschäftsträger der ukrainischen Botschaft in Berlin, Vasyl Khymynets, hat Äußerungen des Vorsitzenden des deutsch-russischen Forums, Matthias Platzeck, zum Ukraine-Konflikt scharf kritisiert. „Es macht uns Sorge, dass Herr Platzeck in Deutschland dafür wirbt, die Annexion der Krim anzuerkennen“, sagte Khymnyets dem Tagesspiegel. „Er sollte lieber seinen Gesprächspartnern in Moskau deutlich machen, dass eine Verletzung des Völkerrechts nicht hingenommen werden kann.“ Die Annexion der Krim sei von der internationalen Gemeinschaft verurteilt worden, betonte der Geschäftsträger. weiter lesen ...
Ukraine-Krise
Kritik an prorussischen Äußerungen von Platzeck
Der Chef des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, forderte, dass der Westen
die Annexion der Krim durch Russland akzeptiert und dem Präsidenten Wladimir Putin
nachgibt. Das stößt auf Kritik.

DER TAGESSPIEGEL
November 2014
Nigeria’s Dangerous 2015 Elections: Limiting the Violence



Africa Report N°220
November 2014
Nigeria’s presidential, parliamentary and state gubernatorial and assembly elections, scheduled for February 2015, will be more contentious than usual. Tensions within and between the two major political parties, competing claims to the presidency between northern and Niger Delta politicians and along religious lines, the grim radical Islamist Boko Haram insurgency and increasing communal violence in several northern states, along with inadequate preparations by the electoral commission and apparent bias by security agencies, suggest the country is heading toward a very volatile and vicious electoral contest. weiter lesen ... PDF
Steigende Kriegsgefahr im Südkaukasus: Wie das Verteidigungsministerium in Baku mitteilt, wurde ein aserbaidschanischer Soldat im Zuge der jüngsten Eskalation der Spannungen im Rahmen des Konflikts um die umstrittene Region Bergkarabach am Donnerstag von armenischen Truppen getötet.
Beobachter sehen in der aktuellen Eskalation des Konflikts im Südkaukasus einen indirekten Einfluss der Ukraine-Krise. „Es ist zu beobachten, dass Armenien den Konflikt nutzt, um auszutesten, wie weit es gehen kann. weiter lesen ...

Eskaliert die Lage im Südkaukasus?
Aserbaidschanischer Soldat getötet: „Armenien nutzt den Konflikt, um
auszutesten, wie weit es gehen kann“
Nach dem Tod eines aserbaidschanischen Soldaten droht der Kaukasuskonflikt rund um
die Region Bergkarabach wieder aufzuflammen. Seit August war es trotz des Waffenstillstands vermehrt zu Gefechten in der Grenzregion zu Armenien gekommen.
20 November 2014
http://dtj-online.de

 
On 6 November 2014, the armed forces of the Republic of Armenia started provocative large-scale military exercises in the occupied territories of the Republic of Azerbaijan with the involvement of about 47.000 military troops and over 3000 combat equipment and armament of the armed forces of Armenia, as it was announced by the Armenian official media resources.
The air forces of the Republic of Armenia were also engaged in provocative and threatening combat flights over the defence positions of the armed forces of Azerbaijan. weiter lesen ...

Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Azerbaijan Statement

20 November 2014
 
Fortschrittsbericht Afghanistan 2014
einschließlich einer
Zwischenbilanz des Afghanistan-Engagements
verfasst vom Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan,
Dr. Michael Koch
November 2014
Einleitung
Die Fortschrittsberichte der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan dienen der Unter-richtung des Deutschen Bundestags.
Die in Afghanistan engagierten Ressorts – vor allem Auswärtiges Amt (AA), Bundesministerium des Innern (BMI), Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) – erstellen die Berichte gemeinsam unter Leitung des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Dr. Michael Koch. weiter lesen ...

Iohannis will den Rechtsstaat in Rumänien stärken
Der neue rumänische Präsident Klaus Iohannis sagt der Korruption in seinem
Land den Kampf an. In NATO und EU sei Rumänien ein verlässlicher Partner,
müsse aber noch aktiver werden, sagt Iohannis im DW-Interview.
Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor Lavinia Pitu
DW: Herr Präsident, Sie haben die Wahl in Rumänien mit Abstand gewonnen, obwohl alle Umfragen vor der Stichwahl den amtierenden Ministerpräsidenten Victor Ponta zum Favoriten erklärt hatten. Was halten Sie für ausschlaggebend für Ihren Sieg, den nicht nur politische Analysten für "historisch" halten?
Klaus Iohannis: Historisch war in erster Linie die unerwartet hohe Wahlbeteiligung. Die ganze Welt konnte sehen, wie stark der Wille der rumänischen Bürger zu Demokratie und Freiheit ist. Es war beeindruckend! In zweiter Linie glaube ich, dass ich eine ganze Reihe von Klischees und Vorurteilen aufgebrochen habe, wie Politik gemacht wird und was überhaupt möglich wäre in Rumänien. Die Wähler haben dies verstanden. weiter lesen ...

Reparaturversuche in Ankara
US-Vizepräsident Joe Biden reist am Freitag in die Türkei. Die Stimmung
zwischen Washington und Ankara ist angespannt - nach öffentlich ausgetragenen
Meinungsverschiedenheiten zum Syrien-Konflikt. Aus Istanbul Thomas Seibert.

Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor Thomas Seibert, Istanbul
Joe Biden ist dafür bekannt, dass er hin und wieder Dinge ausspricht, die andere Politiker lieber für sich behalten. Und vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiß man, dass er meistens empfindlich auf Kritik reagiert. Deshalb war es kein Wunder, dass Biden mit einer Äußerung Anfang Oktober den Zorn des türkischen Staatschefs auf sich zog. Erdogan habe ihm gegenüber eingeräumt, dass es ein Fehler gewesen sei, islamistischen Kämpfern den Transfer von der Türkei über die Grenze nach Syrien zu ermöglichen, sagte Biden. Daraufhin forderte Erdogan umgehend eine Entschuldigung, die Biden auch lieferte. weiter lesen ...
Gerichtsentscheidung in Lyon: Muchtar Abljasow wird nach
Russland ausgeliefert!



Konstantin Laffenbach
November 2014
Das Berufungsgericht im französischen Lyon hat die Auslieferung des Oligarchen Muchtar Abljasow an die Russländische Föderation verfügt.
Vielen Lesern ist die Geschichte des in Ungnade gefallenen kasachstanischen Oligarchen, der die europäische Öffentlichkeit seit fünf Jahren über seine wahren Absichten täuscht, bekannt. Anfangs konnte er sich erfolgreich den ihn verfolgenden internationalen Ermittlern entziehen. Aber es scheint, dass sich das Blatt nun zu seinen Ungunsten gewendet hat. weiter lesen ...

Die Republik Moldau zwischen EU und Eurasien
Am Sonntag wird in der Republik Moldau ein neues Parlament gewählt. Die Wahl
gilt als Richtungsentscheidung über die Fortsetzung des pro-europäischen Kurses
des Landes oder die Annäherung an Russland.

Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor Robert Schwartz / Vitalie Calugareanu
Die Republik Moldau soll an die Europäische Union herangeführt werden - das ist das erklärte Hauptziel der pro-westlichen Koalition, die in Chisinau seit fünf Jahren regiert. Und die Ergebnisse dieser Politik sind für jeden sichtbar: Im Sommer unterzeichnete die Republik Moldau das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU. Seit April 2014 dürfen moldauische Staatsbürger ohne Visum in den Schengenraum einreisen. weiter lesen ...
Eiff: "Russland will seine Position in Südosteuropa stärken"
Russland unternimmt Anstrengungen, um seinen politischen und wirtschaftlichen
Einfluss in der Balkan-Region zu erhöhen, sagt der ehemalige deutsche
Botschafter in Belgrad, Hansjörg Eiff.


Deutsche Welle - November 2014
Autorin/Autor Boris Georgievski
DW: Viele Beobachter gehen davon aus, dass Europa durch die immer tiefere Kluft zwischen Russland und dem Westen in eine neue Ära des Kalten Krieges eintritt. Was ist zu erwarten, wenn der Dialog scheitert?
Hansjörg Eiff: Der "Kalte Krieg" zwischen West und Ost ist seit über 20 Jahren zu Ende. Es hat wenig Sinn, Formeln, die Vergangenes bezeichnen, auf die Gegenwart anzuwenden. Heute geht es darum, dass die Regeln des friedlichen, gewaltfreien Zusammenlebens beachtet werden, auf die sich die Mitglieder der KSZE (Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) seinerzeit geeinigt haben. weiter lesen ...

Kasachstans vorbildliche Rolle beim friedlichen Zusammenleben
diverser Ethnien und Religionen


Christian Hellberg
Ende November 2014
Die Republik Kasachstan ist einer der wenigen Staaten im postsowjetischen Raum, der interethnische Zusammenstöße und interne Konflikte in der Zeit der Krise am Ende der UdSSR und nach ihrem Zerfall vermeiden konnte. Die Erfahrung des Aufbauens einer erfolgreichen Multikulturalität ist beispielgebend. Das gilt nicht nur für Entwicklungsländer, sondern auch für die entwickelten Länder.
Während des Zerfalls der UdSSR bahnte sich der Nationalismus in allen Staaten des postsowjetischen Raumes den Weg. weiter lesen ...

Vorgezogene Jahresbotschaft von Präsident Nursultan
Nasarbajew: Verkündung der neuen kasachischen Wirtschaftspolitik
„Nurly Schol“

Christian Hellberg
November 2014
Das kasachstanische Staatsoberhaupt Nursultan Nasarbajew hielt überraschenderweise seine jährliche „Botschaft an das Volk von Kasachstan“ bereits am 11. November d.J. . Die Gründe für das Vorziehen seiner Ansprache, die in der Regel am Anfang eines Jahres gehalten wird, sind die instabile Lage der globalen Ökonomie, die sich noch nicht von der Wirtschafts- und Finanzkrise erholt hat sowie der Ukrainekonflikt in Eurasien und weitere Auseinandersetzungen auf den verschiedenen Erdteilen. weiter lesen ...
Putin calls Russia-Norway relations promising


Barents Observer

Trude Pettersen
November 2014
The Russian President expresses his hope that the good relations between Norway and Russia will continue.
Vladimir Putin on Tuesday told VG that Russia and Norway have good prospects in trade and development of relations.
A lot has already been done in the relations between Norway and Russia, the President stated. “When Stoltenberg was Prime Minister we solved some of our problems concerning resources in northern waters. weiter lesen ...