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In deutschen Medien ist über die strafrechtliche Verfolgung der Eheleute Yunusov durch die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Aserbaidschan ausführlich berichtet worden. Hierzu erklärt die Botschaft der Republik Aserbaidschan in Deutschland:
Frau Leyla Yunusova und Herr Arif Yunusov werden verdächtigt, Maßnahmen ergriffen zu haben, die die Souveränität, die nationale Sicherheit und die Verteidigungsfähigkeiten des Landes dadurch gefährdet zu haben, indem Sie u. a. mit dem armenischen Geheimdienst zu Lasten Aserbaidschans zusammengearbeitet zu haben. Zwischen Aserbaidschan und Armenien besteht seit dem Berg-Karabach-Krieg völkerrechtlich lediglich Waffenstillstand. Hinzu kommen weitere Beschuldigungen strafrechtlich relevanter Handlungen, wie die Verletzung von Steuergesetzen und der Vorwurf von Steuerdelikten. weiter lesen ...

Erklärung der Botschaft der Republik von Aserbaidschan in
Deutschland zur strafrechtlichen Verfolgung von Leyla Yunus
und Arif Yunusov



12.8.2014
50 Millionen für Immobilien, Sponsoring für die Bundestheater. Das versprach der kasachische Milliardär Mukhtar Ablyazov, als er österreichischer Staatsbürger werden wollte. Jetzt ist er einer der meistgesuchten Männer Europas und sitzt in Frankreich in Auslieferungshaft.
Russland will ihn schnappen, die Ukraine will ihn schnappen, und - allen voran - auch Kasachstan will ihn schnappen. Er wiederum wurde in Frankreich in Auslieferungshaft genommen und wehrt sich nun mit seinen Anwälten vehement dagegen, die unfreiweillige Reise in einen der genannten Staaten antreten zu müssen. weiter lesen ...

Knast statt Pass für kasachischen Milliardär Ablyazov
Kasache bot 50 Millionen für österreichische Staatsbürgerschaft und sitzt jetzt ein

www.news.at
7.8.2014
Der wild wuchernde Bart verdeckt einen Teil seines Gesichts, rustikaler Tarnanzug und Automatikwaffe gehören zu seinem Image: Bratislav Živkovic ist der Anführer der serbischen Tschetnik-Milizen in der Ostukraine. Der 39-Jährige war noch im März auf der Krim, wo er nach eigener Aussage "das russische Brudervolk verteidigte". Jetzt sorgen er und seine Kameraden erneut für Schlagzeilen: Nach Angaben der prorussischen separatistischen "Volkswehr" der selbsternannten "Republik Neurussland" im Osten der Ukraine haben die serbischen Freiwilligen eine Offensive der ukrainischen Armee nahe Luhansk abgewehrt. Die Separatisten meldeten, dass im Kampf zwei Panzer und weiteres Militärgerät - samt Besatzung - vernichtet worden seien. weiter lesen ...
Serbische Kämpfer in der Ostukraine
In der Ostukraine kämpfen serbische Krieger an der Seite der Separatisten. Nach
Angaben der Belgrader Regierung sind sie nicht die einzigen, die in der Ukraine
aktiv sind. Premier Vucic rief sie zur Rückkehr auf.

Autorin/Autor Nemanja Rujevic 
August 2014
Er ist der erste Kurde, der bei einer Präsidentschaftswahl in der Türkei kandidiert hat - und kann sich über das Ergebnis freuen. Der 41-jährige Selahattin Demirtas erhielt fast zehn Prozent der Stimmen. Vor der Wahl kam er in Prognosen gerade mal auf sechs bis sieben Prozent. Zu seinen Wählern gehörten nicht nur Kurden, sondern auch Türken. Der mit Abstand jüngste Kandidat bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl forderte im Wahlkampf immer wieder mehr Demokratie und mehr Rechte für Minderheiten. Er war der einzige Kandidat, der sich für die Rechte von Homosexuellen in der Türkei einsetzen wollte - was türkische Schwulen- und Lesbenvereine lobend erwähnten. weiter lesen ...
Neues kurdisches Selbstbewusstsein nach Wahlerfolg
Das gute Ergebnis des kurdischen Präsidentschaftskandidaten Selahattin
Demirtas stärkt die Kurden in der Türkei. Seine Partei könnte sich zu einer
Alternative zur erfolglosen türkischen Opposition entwickeln.

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Senada Sokollu   
August 2014
Das Votum der türkischen Wähler, die erstmals selbst ihr Oberhaupt wählen durften, ist eindeutig: Gemütlich übersprang Recep Tayyip Erdogan die 50-Prozent-Hürde gleich im ersten Wahlgang. Dieses Ergebnis ist demokratisch korrekt und somit unanfechtbar. Das ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite aber herrscht die Angst vor einer weiteren Verwandlung der Türkei in eine islamische Republik - mit zunehmenden religiösen Vorgaben für die Bürger im Alltag.
Mit Erdogans Sieg fällt das Reformwerk des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk weiter auseinander. weiter lesen ...

Kommentar: Bittere Klarheit
Die türkische Präsidentenwahl ist entschieden: Aus Regierungschef Erdogan wird
Staatschef Erdogan. Das ist nicht nur bitter für die Gegner einer weiteren
Islamisierung des NATO-Staates, meint Baha Güngör.

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Baha Güngör  
August 2014
"Ich möchte ein Präsident sein, der mit ganzem Herzen 77 Millionen Menschen umarmt", sagte Erdogan in der Wahlnacht (10.08.2014) in Ankara. Er werde der Präsident aller Türken sein - also auch jener Wähler, die nicht für ihn stimmten. Er rief zu einer "neuen gesellschaftlichen Verständigung" auf und erklärte gleichzeitig vor Tausenden begeisterten Anhängern, Staatspräsident und Regierung würden ab sofort Hand in Hand arbeiten.
Erdogans Wahlsieg hat die Weichen für die Einführung eines Präsidialsystems gestellt. Er plädiert daher für eine Verfassungsänderung. weiter lesen ...

Nach Erdogans Triumph: Der Ausbau seiner Macht
In seiner Siegesrede kündigte Recep Tayyip Erdogan eine "neue Ära" an. Nun
wird er für seine alten Posten Nachfolger suchen, die ihn weiter die Geschicke des
Landes lenken lassen, befürchten seine Kritiker.

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Thomas Seibert 
August 2014
Auf dem US-Spezialschiff "Cape Ray" im Mittelmeer werden seit Anfang Juli rund 600 Tonnen giftiger Chemiestoffe aus Syrien zerstört. Inzwischen meldete die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), dass alle 581 Tonnen eines Vorprodukts, das zur Herstellung des Kampfstoffs Sarin benötigt wird, vernichtet worden seien. Nun muss die Besatzung der "Cape Ray" nur noch rund 20 Tonnen Senfgas zerstören.
Das Senfgas und Vorläuferstoffe von Sarin werden an Bord der "Cape Ray" im sogenannten Hydrolyse-Verfahren unschädlich gemacht. weiter lesen ...

Sorge um Chemiewaffen-Zerstörung
Griechische Aktivisten protestieren gegen die Vernichtung syrischer Chemiewaffen
unweit der Insel Kreta. Doch auf Kreta fürchten sich viele Menschen vor negativen
Folgen für die Umwelt und vor Einbußen im Tourismus.

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Jannis Papadimitriou
August 2014
„Das Geld für mein Business bekam ich von meiner Mutter“, so äußerte sich der Schweizer Geschäftsmann Iljas Khrapunov vor einiger Zeit in einem Interview. Jetzt wurde er von Interpol zur Fahndung ausgeschrieben. Für solch eine rasante Karriere, um vom Muttersöhnchen zum Big Boss einer kriminellen Gruppe innerhalb einiger Jahre aufzusteigen, ist besonderes Talent nötig.
Andererseits kann man sagen, dass Iljas mit seinen Lehrern Glück hatte. weiter lesen ...

Diese unglaublichen Khrapunovs!


Konstantin Laffenbach
August 2014

Matthias Dornfeldt on sanctions: 'EU countries will suffer more
than Russia'



www.youtube.com
August 2014
https://www.youtube.com/watch?v=z6rmzsQuD54&feature=youtu.be
A little over a year ago, Pakistan entered an unprecedented second phase of democratic transition, with one elected government handing power to another by peaceful, constitutional means. This fragile transition will be gravely threatened unless a fast-escalating political crisis is urgently defused. The protests rocking Islamabad threaten to upend the constitutional order, set back rule of law and open the possibility of a soft coup, with the military ruling through the backdoor. Renewed political instability at the centre would imperil any progress that has been made in addressing grievous economic, development and security challenges. The government’s moves, supported by the parliamentary opposition, to accommodate some of the protestors’ demands – particularly as regards electoral reform – are welcome. It is worrying, however, that protest leaders appear adamant in rejecting such outreach. weiter lesen ...
Conflict Alert: Protecting Pakistan’s Threatened Democracy



August 2014
"Sicher ist sicher", so lautet Polens Motto in Sachen Energieversorgung. Spätestens seit der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und der russische Präsident Wladimir Putin 2005 beschlossen, die Ostsee-Pipeline zu bauen, vertraut das Land nicht mehr auf seine Nachbarn, sondern schmiedet eigene Pläne. Die Krim-Krise nahm die polnische Regierung gar zum Anlass, Deutschland für seine Abhängigkeit vom russischen Gas zu kritisieren. "Damit hängt auch Europas Energiesicherheit an den russischen Pipelines", sagte Premierminister Tusk im März dieses Jahres beim Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Warschau. weiter lesen ...
Energiewende nicht in Sicht
Atomenergie, Flüssiggas und Kohle - Polen setzt auf herkömmliche, aber
umstrittene Energieträger, um möglichst unabhängig von Russland zu sein.
Erneuerbare Energien spielen kaum eine Rolle.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Rosalia Romaniec 
August 2014
Der Auslöser der größten Verhaftungsaktion im Kosovo seit dem Krieg von 1999 war schrecklich und barbarisch: Der kosovarische Dschihadist Lavdrim Muhaxheri postete auf Facebook einige Fotos vor und nach der Enthauptung eines 19-Jährigen in Syrien, wo er für den "Islamischen Staat" (IS) kämpft. Die Fotos wurden von fast allen kosovarischen Zeitungen und Internetportalen gedruckt und lösten bei den Kosovaren Empörung und einen tiefen Schock aus. Die Präsidentin des jüngsten Staates Europas, Atifete Jahjaga, kündigte sofort entsprechende Maßnahmen an: "Das Kosovo wird keinen sicheren Hafen für Terroristen bieten." weiter lesen ...
Dschihad "Made in Kosovo"
In der vergangenen Woche wurden im Kosovo innerhalb von zwei Tagen 43
islamistische Extremisten verhaftet, und es gibt Dutzende weitere Verdächtige.
Gleichzeitig wächst die Angst vor terroristischen Anschlägen.

Deutsche Welle
Autorin/Autor Bahri Cani
August 2014
Der Begriff "Loyalitätskonflikt" ist dem bisherigen türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu gänzlich unbekannt, wenn es um seinen Partei- und Regierungschef Recep Tayyip Erdogan geht. Davutoglu war Erdogans engster Berater in Sachen Außenpolitik und wurde nun für seine unkritische Treue frei von jeglichem Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidungen Erdogans belohnt.
Der genauere Blick auf die Höhepunkte seines bisherigen politischen Schaffens erlaubt aber keine Noten, die Davutoglu das Klassenziel garantieren. weiter lesen ...

Kommentar: Davutoglu erwartet ein Scherbenhaufen
Der designierte türkische Staatschef Erdogan hat seinem Außenminister
Davutoglu den Weg zu den Ämtern als Regierungs- und Parteichef geebnet.
Doch dieser steht vor einer schier unlösbaren Aufgabe, meint Baha Güngör. 


Deutsche Welle
Autorin/Autor Baha Güngör
August 2014
Der noch amtierende Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gab in Ankara bekannt, dass Ahmet Davatoglu am Mittwoch kommender Woche bei einem Sonderparteitag in Ankara zum Vorsitzenden der islamisch-konservativen AKP gewählt werden soll. Dies gilt als Formsache. Danach soll der langjährige Außenminister und Vertraute Erdogans diesem auch im Amt des Ministerpräsidenten nachfolgen. Erdogan wurde am 10. August als erster Präsident vom Volk direkt gewählt und tritt sein Amt am 28. August an. weiter lesen ...
Türkischer Außenminister Davutoglu soll Erdogan nachfolgen
Nach der Wahl von Recep Tayyip Erdogan zum Präsidenten der Türkei soll
Außenminister Ahmet Davutoglu an die Spitze von Partei und Regierung rücken.
Die Führung der regierenden AKP nominierte Davutoglu als Parteichef.  


Deutsche Welle
August 2014
Die türkische Regierung brauchte zwei Tage, um auf die Nachricht vom mutmaßlichen Lauschangriff des deutschen Auslandsgeheimdienstes zu reagieren. Dann machte das Außenministerium in Ankara am Montag (18.08.2014) dem deutschen Botschafter Eberhard Pohl gegenüber klar, dass die Bespitzelung inakzeptabel sei und aufhören müsse.
Außenminister Ahmet Davutoglu sprach in seiner ersten öffentlichen Reaktion von einem "unverzeihlichen" Verhalten der deutschen Seite. Es gebe Prinzipien im Umgang miteinander, die stets beachtet werden müssten, erklärte er. weiter lesen ...

BND-Bespitzelung erschüttert türkisch-deutsches Vertrauen
Die Bespitzelung der Türkei durch Deutschland zerstört einiges vom Vertrauen
zwischen beiden Staaten, schätzen türkische Experten. Sie raten Berlin zu einer
Entschuldigung - rechnen aber nicht damit. 

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Thomas Seibert   
August 2014
Eine Welt ohne Geheimdienste? Die Vorstellung ist zu schön, um wahr zu sein. Die Vorstellung ist angesichts zahlreicher konkreter wie abstrakter Gefahren leider auch naiv. Eine dieser potenziell tödlichen Gefahren ist der internationale Terrorismus. Der hat mit dem religiös-fundamentalistisch motivierten Massenmord vom 11. September 2001 in den USA eine neue Dimension erlangt. Seitdem stehen nicht mehr nur die ärgsten Feinde aus verschiedenen Gründen unter Verdacht, sondern auch langjährige Partner und Freunde. Dadurch wird das Mindestmaß an Vertrauen zerstört, das Partner- und Freundschaften erst möglich macht.
Natürlich werden nicht alle auf eine Stufe gestellt: Feinden traut man zu Recht alles erdenklich Schreckliche zu. weiter lesen ...

Despite significant headway in negotiations over the past six months, Iran and the P5+1 (U.S., UK, Russia, China, France and Germany) remain far apart on fundamental issues. In its latest briefing, Iran and the P5+1: Getting to “Yes” , the International Crisis Group argues that both sides have forgotten the lessons that brought them this far. They have wrongly assumed that desperation for a deal would soften their rival’s bottom line and compel it to ignore its domestic political constraints. The result is a dangerous game of brinkmanship that, if continued, will yield only failure. weiter lesen ...
Iran and the P5+1: Getting to “Yes”
November’s deadline could be the last chance to avoid a breakdown in the Iran
and the P5+1 nuclear talks. Compromise on Iran’s enrichment capacity is key to
ending the impasse, requiring both sides to walk back from maximalist positions
and focus on realistic solutions. 

August 2014
Für ihn sei dies ein "historischer Moment", sagte der albanische Ministerpräsident Edi Rama unter dem Eindruck seines Treffens mit den Regierungschefs sieben weiterer Balkanstaaten in Berlin. Der Westbalkan, der in seiner jüngeren Geschichte "Krieg, Völkermord und ethnische Säuberungen" gesehen habe, erlebe erstmals eine friedliche Zeit, eine Phase des Dialogs. Diesen werde er am 22. Oktober in Belgrad mit dem serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vucic fortsetzen, um die Spannungen zwischen Albanien und Serbien - eine Folge des Kosovo-Konflikts - weiter abzubauen. weiter lesen ...
«Die Verfassung, wie die Gewähr der Unabhängigkeit und der Unteilbarkeit hat unsere Einigkeit gefestigt und wurde zu einem Kern der Stabilität und des Einverständnisses»
                                                                                                                                                                Nursultan Nasarbajew
Der 30. August ist ein bedeutsames Datum für Kasachstan. An diesem Tag feiern alle Bürger der Republik den Verfassungstag des Landes. Vor 19 Jahren hat das Volk Kasachstans seine historische Wahl getroffen und die Wege seiner weiteren Entwicklung selbst bestimmt. weiter lesen ...

DIE NATIONALE IDEE IM GESETZESWORTLAUT: DER VERTRAG
DES VOLKES MIT DER MACHT


Christian Hellberg
Ende August 2014
Spanien gehört zu der Kategorie von Staaten, die dadurch auffallen, dass sie Menschen Zuflucht gewähren, die wegen Verbrechen verdächtigt werden. Die in den Medien aufgeblähte Hysterie von Bürgerrechtlern, anders kann man es nicht nennen, bezüglich des sogenannten Flüchtlings Alexander Pawlow aus Kasachstan ist dafür symptomatisch. Der allgemeine Tenor der Berichterstattung, der unbedingt sehr emotional sein muss, wird darauf zurückgeführt, dass der Mensch, der in seiner Heimat wegen schwerwiegender Verbrechen beschuldigt wird, ganz und gar nicht der Verbrecher ist, sondern zu Unrecht beschuldigt wird, da die Anschuldigung von politischer Motivation geprägt ist und der Unwahrheit entspricht. weiter lesen ...
Spanien, Pawlow und Abljasow




Konstantin Laffenbach
August 2014
Berlin macht Tempo bei EU-Erweiterung
Die Bundesregierung unterstützt einen zügigen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten.
Auf einer Konferenz in Berlin diskutierten acht Regierungschefs aus dem einstigen
Jugoslawien und Albanien über die nötigen Schritte.

Autorin/Autor Nina Werkhäuser  
August 2014
Kommentar: Der BND - ein ganz normaler Geheimdienst
So wie die amerikanische NSA mit Deutschland umspringt, behandelt der
Bundesnachrichtendienst den NATO-Partner Türkei. Jeder misstraut jedem.
Nur so richtig zugeben will das kaum jemand, bedauert Marcel Fürstenau.

Deutsche Welle
Autorin/Autor  Marcel Fürstenau  
August 2014