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An der Wiege der Eurasischen Union:
Die Zollunion zwischen Kasachstan, Russland und Weißrussland



Matthias Dornfeldt
                                                                                      

Die Zollunion (ZU) zwischen den drei Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) Kasachstan, Russland und Weißrussland, die seit dem 1. Januar 2010 in Kraft getreten ist, kann als Vorstufe  für die für 2015 geplante Eurasische Union (EAU) gesehen werden. Ursprünglich eine Idee des kasachischen Präsidenten Nasarbajew, wird das Projekt der EAU maßgeblich von Russlands Staatschef Wladimir Putin vorangetrieben. Mittlerweile wird auf höchster politischer Ebene auch über die Einführung einer gemeinsamen Währung diskutiert. Das kasachische Staatsoberhaupt schlug bereits den Namen „Euras“ für die künftige Währungseinheit vor.

Die Etablierung des gemeinsamen Marktes vollzog sich innerhalb eines Jahres. Skeptiker sahen die ZU anfangs als eine weitere Organisation auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR, welche die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im GUS-Raum nur schwerlich beeinflussen kann. Tatsächlich hat die ZU in den ersten Jahren ihrer Existenz nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mitgliedsländer positiv beeinflusst, sondern es auch geschafft, sich zu einer bedeutenden Brücke zwischen Europa und dem asiatisch-pazifischen Raum zu entwickeln. So verkürzte sich der Transport von Waren aus der Volksrepublik China nach Europa durch die Entwicklung auf dem ZU Transportsektor um das Vierfache. Des Weiteren ist die Gründung einer Vereinigten Transport- und Logistikgesellschaft auf dem Gebiet des Eisenbahngütertransportes geplant. Der voraussichtliche Umsatz der Gesellschaft wird ca. zwei Milliarden Euro betragen.

Die ZU ermöglicht den freien Verkehr von Kapital, Waren und Arbeitskräften. Die Abschaffung der Zollbarrieren und die dadurch sinkenden Kosten haben zu einer Steigerung des trilateralen Handels geführt mit positiver Tendenz. Diesbezüglich gibt es auch ein Interesse an der Erweiterung der ZU, was vor deren Gründung nicht erwartet wurde. In der Ukraine beispielsweise sprechen sich nach einem Bericht der Deutschen Welle ca. 50 Prozent der Bevölkerung für den Beitritt zur ZU aus. Zudem sind die GUS-Länder Armenien, Kirgistan und Tadschikistan mittelfristig an einer Mitgliedschaft interessiert.

Das Gebiet der ZU umfasst einen Markt von ca. 170 Millionen Menschen und ist hauptsächlich wegen seiner immensen Vorkommen an natürlichen Ressourcen von Interesse. Den Kern bildet Russland als flächen- und einwohnermäßig größtes Mitglied und Energie- und Rohstoffsupermacht. Es verfügt über die weltweit größten Reserven an konventionellem Gas, ist derzeit der zweitgrößte Erdölproduzent und steht bei den Vorkommen an Kohle auf Platz acht. Für Deutschland ist die Russländische Föderation der wichtigste Lieferant von fossilen Energieträgern.

Das Nachbarland Kasachstan, die Nummer drei der Erdöllieferanten für Deutschland, hat neben Russland ein weiteres bedeutendes Potential an Rohstoffen. Der eurasische Staat besitzt 3,2 Prozent der weltweiten Ölreserven und darüber hinaus große Erdgasvorräte, Kohle, Uran und weitere Bodenschätze, wie Seltene Erden. Die Bedeutung des Landes für Deutschland wird durch im Februar 2012 unterzeichnete Rohstoffpartnerschaft sichtbar.

Weißrussland als wichtiges Transitland für eurasische Energieträger nach Westeuropa und wichtiger Industriestandort für die petrochemische Industrie ist der passende Partner für die beiden rohstoffreichen Länder der Zollunion und wird deshalb das „Tor nach Eurasien“ genannt.

Im Gegensatz zu den Mitgliedern der Europäischen Union (EU) verbindet die Staaten der ZU die gemeinsamen Wurzeln in der UdSSR. Das Russische als lingua franca, eine ähnliche Mentalität sowie die frühere Erfahrung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes lässt das eurasische Projekt erfolgsversprechend erscheinen.