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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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Assuming the U.S. Congress authorises them, Washington (together with some allies) soon will launch military strikes against Syrian regime targets. If so, it will have taken such action for reasons largely divorced from the interests of the Syrian people.  The administration has cited the need to punish, deter and prevent use of chemical weapons - a defensible goal, though Syrians have suffered from far deadlier mass atrocities during the course of the conflict without this prompting much collective action in their defence. The administration also refers to the need, given President Obama's asserted "redline" against use of chemical weapons, to protect Washington's credibility - again an understandable objective though unlikely to resonate much with Syrians. weiterlesen...


Syria Statement

International Crisis Group, 1. Sep 2013
Wenn die G20 zu einem jährlichen Fototermin verkommt und thematisch weiter überfrachtet wird, manövriert sie sich in die Bedeutungslosigkeit. Dabei wird sie auch nach der Finanzkrise gebraucht. Nur die G20 bietet den Industrie- und Schwellenländern ein informelles Dialogforum. Auf dem Gipfel in St. Petersburg kann sie ihre herausgehobene Rolle in der globalen Wirtschaftsordnung unter Beweis stellen. Dazu muss aber die Agenda gestrafft und von Einzelinteressen frei gehalten werden. weiter lesen ...

Das Oberlandesgericht hat massive Vorwürfe gegen Wien-Partner Rakhat Aliyev bestätigt. Dennoch verweigert die Stadt eine Prüfung durch den Rechnungshof

Wenn sich der Rechnungshof in der Causa Medienquarter St. Marx (MQM) an den Verfassungsgerichtshof wendet, um eine Prüfung zu erzwingen, hat das viel Brisanz. Beim auf dem ehemaligen Schlachthof-Areal in Wien/Erdberg zur Ansiedlung von Medienunternehmen gegründeten MQM gibt es ja ziemlich fragwürdige Eigentümerverhältnisse, aus denen wiederum Rakhat Aliyev hervorsticht. Der frühere kasachische Botschafter in Wien und Ex-Schwiegersohn von Präsident Nursultan Naserbajew hält über eine verschachtelte Struktur, die von Wien über Malta auf die Karibik-Insel Nevis reicht und auch Treuhänder einschließt, die Mehrheit an der MQM. weiter lesen ...


Fünf Jahre G20: Konzentration auf Kernaufgaben!
Claudia Schmucker, Katharina Gnath
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., 2. September 2013
Geldwäsche-Verdacht für Stadt Wien kein Ausschlusskriterium

Andreas Schnauder
derStandard.at, 2. September 2013
Die Regierung des Kosovo verlangt eine Beendigung der EU-Mission EULEX. Doch Beobachter bezweifeln, dass die Institutionen im Kosovo bereit sind, allein gegen Kriegsverbrechen, Korruption und Kriminalität zu kämpfen. Die Mission EULEX im Kosovo ist die größte Mission der Europäischen Union. Ihr Ziel: Die Unterstützung und Überwachung des Rechtsstaates im Kosovo. Die Mission untersucht und verfolgt Kriegsverbrechen, Korruption und organisierte Kriminalität. Außerdem überwacht und berät sie Justiz-, Polizei- und Zollbehörden des Kosovo. weiter lesen ...
Europas Rechtshilfe im Kosovo nicht mehr willkommen?

Bahri Cani
(Deutsche Welle, 3. September 2013)

Die meisten Asylbewerber aus der Ex-Sowjetunion stammen aus dem russischen Nordkaukasus. Sie klagen über Armut und Gewalt. Doch unter ihnen kursiert auch ein Gerücht über offene Türen in Deutschland.

Wer in Berlin als politischer Flüchtling anerkannt werden möchte, für den ist die Turmstraße 21 die wichtigste Adresse. Dort befindet sich die Zentrale Aufnahmeeinrichtung des Landes für Asylbewerber. Die meisten Menschen hier haben einen weiten Weg und schlaflose Nächte hinter sich. Mit Journalisten wollen die Neuankömmlinge aus der ehemaligen UdSSR nicht gerne sprechen. weiter lesen ...


Kaukasus-Flüchtlinge drängen nach Deutschland

Nikita Jolkver / Markian Ostaptschuk
Deutsche Welle, 3. September 2013

Russlands Präsident Putin schließt die Billigung eines Militärschlags nicht mehr aus. Bedingung: eindeutige Beweise für einen Giftgaseinsatz. Putin stecke in einem Dilemma, sagt die Russland-Expertin Sabine Fischer.

Der Syrien-Konflikt steht offiziell nicht auf der Agenda des G20-Gipfels, der am Donnerstag (05.09.2013) im russischen Sankt Petersburg beginnt. Russlands Präsident Wladimir Putin, Gastgeber des Gipfeltreffens, hatte einen Militärschlag gegen die syrische Regierung bisher immer abgelehnt. Kurz vor dem Gipfel äußerte sich Putin nun eher gesprächsbereit. weiter lesen ...


Fischer: "Westen muss auf Russland zugehen"

Nils Naumann
Deutsche Welle, 5. September 2013

Seit einigen Jahren hat sich die Debatte über Rohstoffe hierzulande deutlich verbreitert. Sie hat über die Wirtschaftskreise, in denen traditionell darüber diskutiert wird, hinaus die breite Öffentlichkeit erreicht. In den hiesigen Diskussionen fallen die Stichworte Erdöl, seltene Metalle und China. Es geht um jenen riesigen Bedarf an Rohstoffen, vor allem Energie, die wir für unseren Wohlstand täglich benötigen. Immerhin stellen heute Erdöl und Erdgas 60 Prozent der deutschen Rohstoffimporte dar. weiter lesen ... PDF


Arbeitskreis Rohstoffpolitik
Prof. Dr. Raimund Krämer, Leiter des AK Rohstoffpolitik

Langsam, aber eindringlich beginnen die bis heute eher akademischen Debatten um Entwicklungsmodelle in Lateinamerika auch auf öffentliches Interesse zu stoßen. Der Subkontinent macht bedeutende wirtschaftliche und soziale Fortschritte im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Jahrzehnten. Der Mehrheit der 570 Millionen Lateinamerikaner_innen hat das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts deutliche Wohlstandsgewinne beschert; besonders in den großen Ländern Südamerikas ist die Armut zurückgegangen, die Mittelschichten wuchsen. weiter lesen ...


Ein neues Eldorado?
Rohstoffpolitik in Lateinamerika heute

Svenja Blanke
Friedrich Ebert Stiftung. September 2013

Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau ist Blogger Alexej Nawalny erstmals als Politiker angetreten. Erste Prognosen sehen ihn wie erwartet auf Platz zwei. Trotzdem könnte die Opposition von seinem Wahlkampf profitieren.

Ein später Sonntagabend Ende August in Moskau. Ein junger Mann in Jeans und schwarzer Jacke steht auf der Bühne nicht weit von der U-Bahn-Station "Sokolniki": Alexej Nawalny. Der 37-jährige Anwalt ist Russlands bekanntester oppositioneller Blogger, der sich als Kämpfer gegen Korruption einen Namen gemacht hat. Bei der vorgezogenen Wahl am 8. September 2013 will Nawalny Bürgermeister der Hauptstadt werden. weiter lesen ...


Schicksalswahl für Kreml-Kritiker Nawalny

Roman Goncharenko
Deutsche Welle, 8. September 2013

Die kurdische Untergrundorganisation wirft Türkeis Ministerpräsident Erdogan vor, er verweigere sich einer Friedenslösung. Erdogan erwidert, die PKK habe das Abkommen zum Rückzug gebrochen. Der Friedensprozess stockt.

Die kurdische Untergrundorganisation PKK hat ihren Abzug aus der Türkei gestoppt und übt scharfe Kritik an der Regierung in Ankara. Die Entscheidung sei getroffen worden, weil die türkische Regierung angekündigte Reformen zur Stärkung der Rechte der Kurden nicht umsetze.

Erdogans islamisch-konservative Regierung hatte in Verhandlungen mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan erreicht, dass dieser im März einen historischen Waffenstillstand verkündete, der zum Abzug der rund 2500 PKK-Kämpfer in Lager im Nordirak führen sollte. weiter lesen ...


PKK stoppt Abzug aus der Türkei

Deutsche Welle, 9. September 2013

Der Waffenstillstand zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Arbeiterpartei PKK lockt Investoren nach Diyarbakir. Die kurdische Hochburg war drei Jahrzehnte lang Sinnbild für den kurdisch-türkischen Bürgerkrieg.

Ein 45 Grad heißer Sommertag in Çermik, einer kleinen Stadt der Provinz Diyarbakir im Südosten der Türkei. Sie ist umgeben von kargen Bergen und wenigen Bäumen. Doch unter der Oberfläche sprudeln Thermalquellen - für viele inländische Touristen Grund genug, an diesen Ort zu reisen. Bisher war der Fremdenverkehr eher unterentwickelt in der zu den Kurdengebieten gehörenden Stadt. Es gab fast nur sehr einfache Pensionen. weiter lesen ...


Jobmotor Waffenstillstand in Kurdengebieten

Nalan Sipar  
Deutsche Welle, 10. September 2013

Navalny überrascht in Moskau, Roisman noch mehr in Jekaterinburg

Während eine allgemein geringe Wahlbeteiligung ernüchterte, überraschte der Oppositionsführer Alexej Navalny durch die große Mobilisierung von Aktivisten und ein relativ gutes Ergebnis bei der Wahl zum Moskauer Bürgermeister, die dennoch der amtierende Bürgermeister Sergej Sobjanin klar gewann. Zur echten Überraschung wurde der knappe Sieg des umstrittenen Anti-Drogenaktivisten Jewgeni Roisman bei der Bürgermeisterwahl in Jekaterinburg als Kandidat der liberalen "Bürgerplattform" des Milliardärs Michail Prochorow. weiter lesen ...


Regionalwahlen in Russland
Navalny überrascht in Moskau, Roisman noch mehr in Jekaterinburg

(Julius von Freytag-Loringhoven, 11. September)
Bericht aus aktuellem Anlass N° 33/2013

Bis Ende 2016 soll das Internationale Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien seine Arbeit beenden. Kurz vor dem Endspurt übt ein dänischer Richter harte Kritik an der Arbeit des Tribunals.

Für die einen ist er nur ein Verschwörungstheoretiker, für die anderen ein mutiger Whistleblower: Die Kritik eines dänischen Richters am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sorgt für Schlagzeilen.

In einem privaten Brief an Kollegen und Freunde beschuldigte Richter Frederik Harhoff den aus den USA stammenden Gerichtspräsidenten Theodor Meron (Foto), die bisher gängige Rechtspraxis des Tribunals, Angeklagte auch wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen zu verurteilen, im Herbst 2012 geändert zu haben. Der Brief wurde von der dänischen Zeitung BT veröffentlicht. weiter lesen ...


Kritik am Jugoslawien-Tribunal

Helle Jeppesen
Deutsche Welle, 11. September 2013

Nach einer Phase relativer Ruhe kehrt die Gewalt auf die Straßen der Türkei zurück. Der Tod eines 22-jährigen Demonstranten löste Straßenschlachten in mehreren Städten aus. Beobachter erwarten einen "heißen Herbst".

Ahmet Atakan sei von einer Tränengaskartusche der Polizei am Kopf getroffen worden, berichten Augenzeugen. Behördenvertreter sagen, der 22-Jährige sei von einem Hausdach gestürzt. Sicher ist: Ahmet Atakan ist tot. Und wieder ist der Konflikt zwischen Regierungskritikern, die auf die Straße gehen, und Polizisten, die hier die Interessen der Regierung vertreten, voll entbrannt. weiter lesen ...


Proteste flammen wieder auf

Thomas Seibert
Deutsche Welle, 11. September 2013

Die russische Initiative im Syrien-Konflikt hat ein Fenster für die Diplomatie geöffnet. Der Kreml ist wieder im Spiel. Aber eine neue Syrien-Politik ist in Moskau nicht in Sicht. 

"Einen taktischen Erfolg der russischen Diplomatie" nennt Margarete Klein die russische Initiative zur internationalen Kontrolle der chemischen Waffen in Syrien. Die Russland-Expertin der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik verweist im Interview mit der DW darauf, dass damit ein "Worst-case-Szenario" für Russland vermieden wurde. weiter lesen ...


Russlands geschickter Schachzug gegen die USA

Alexander Warkentin
Deutsche Welle, 12. September 2013

Im Konflikt um das syrische Giftgas wendet sich Russlands Präsident Putin direkt an die US-Bürger: Er warnt vor den Folgen eines Militärschlags. Eine Lösung sollen die Außenminister Lawrow und Kerry finden.

In einem Beitrag für die "New York Times" warnt Wladimir Putin: "Ein Angriff könnte die Gewalt verstärken und eine neue Terrorismus-Welle auslösen". Außerdem könne der gesamte Nahe Osten sowie Nordafrika weiter destabilisiert werden. weiter lesen ...


Putin drängt Obama zu Syrien-Initiative

Deutsche Welle, 12. September 2013

Dear friends of ESI,

Coral reefs are sturdy structures, able to withstand massive waves while hosting some of the richest ecosystems on the planet. They are also the collective product of the efforts of millions of organisms. As Charles Darwin noted in his diaries in 1836, reefs are "the accumulated labour of myriads of architects at work night and day, month after month."

The right political structures are, at their best, similar to such reefs: foundations, developed every day by the efforts of millions of individual architects, creating opportunities for communities and individuals to flourish as they pursue their lives. weiter lesen ...


ESI newsletter 6/2013
12 Septermber 2013

The Berlin Graduate School Muslim Cultures and Societies

funded by the Excellence Initiative of the German Federal and State Governments will admit up to fifteen PhD students to its doctoral programme to begin October 1st, 2014. Up to ten of these candidates will receive a Graduate School grant; the other candidates will be supported in their quest for funding.

The Graduate School investigates the plurality, changeability, and global connectedness of Muslim cultures and societies. It invites applications from candidates whose dissertation project fits one of the Graduate School’s Research Areas. weiter lesen...


The Berlin Graduate School Muslim Cultures and Societies

Im Fall des Ex-Chefs der kasachischen BTA-Bank Muchtar Abljasow ist eine neue Wendung zu verzeichnen. Die Untersuchungskammer des Berufungsgerichtes der südfranzösischen Stadt Aix-en-Provence hat abgelehnt, dem Entlassungsantrag des kriminellen Ex-Bankiers stattzugeben. Derweil ersuchen einige Vertreter der kasachischen Opposition die französischen Behörden, das Gerichtsverfahren in Bezug auf Muchtar Abljasow in Westeuropa zu führen. Es scheint, dass der Verbleib der aus Kasachstan gestohlenen 5 Milliarden US-Dollar sie nicht interessiert. weiter lesen ...


In Frankreich fesselt die Aufmerksamkeit der Medien schon seit einiger Zeit der Fall des flüchtigen Oligarchen aus Zentralasien Muchtar Abljasow, der zahlreicher Verbrechen beschuldigt wird.

So hatten die Bewohner im Süden des Landes Glück, dass der Entlaufene gerade in Frankreich und nicht im Senegal oder im Casino von Monte Carlo festgenommen wurde. Gerade wird den französischen Politikern, den Vertretern der Justiz sowie den Bürgern die einzigartige Chance zuteil, das Schauspiel eines weltweit gesuchten Kriminellen, die sogenannte „Abljasow-Show", kennenzulernen. weiter lesen...


Abljasow täuschte den Westen

Christian Hellberg
17. September 2013

-Die libanesische Hizbullah befindet sich spätestens seit der öffentlichen Bestätigung ihrer Intervention auf Seiten des syrischen Regimes im Mai 2013 in einer tiefen Krise. Ihre Position als stärkste und einzige mit offizieller Billigung weiter bewaffnete Miliz im Libanon und zugleich wichtige politische Kraft des Landes ist gefährdet.

-Die Gruppierung ist durch den innenpolitischen Konflikt im Libanon, ihre Beteiligung am Krieg in Syrien und den Kampf gegen Israel in ein Konflikt-Dreieck geraten, das sie politisch und militärisch geschwächt hat. Ihr droht mittelfristig ein massiver Verlust ihres bisherigen Einflusses im Libanon und in der Region. weiter lesen...


Hizbullah in der Krise
Verschiebungen im libanesischen Machtgefüge?

ACHIM VOGT
Friedrich Ebert Stiftung. September 2013

Die Regierung der Ukraine hat das Assoziierungsabkommen mit der EU gebilligt. Faktisch erteilt Kiew damit auch einer Zollunion mit Russland eine Absage. Doch die Unterzeichnung ist noch nicht in trockenen Tüchern.

Obwohl seit Jahren alle Regierungen der Ukraine das Land Richtung EU führen wollen, werden demokratische und wirtschaftliche Reformen nur halbherzig umgesetzt. Das soll nun anders werden: Ausgerechnet unter dem autoritär regierenden Präsidenten Viktor Janukowitsch will Kiew ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. weiter lesen...


Ukraine legt sich auf EU-Assoziierung fest

Eugen Theise
Deutsche Welle, 18. September 2013

Das Blatt hat sich gewendet: Viele Gläubiger und Großsparer, die im Zuge der Rettung der Banken auf Zypern Vermögen verloren haben, wurden über Nacht Anteilseigner. Gewinner sind am Ende vor allem die Russen.

30 Grad und viel Sonne versüßen den Herbstbeginn. Eine lange Strandpromenade, exklusive Restaurants und Luxushotels, Palmen soweit das Auge reicht. Limassol ist die Hafenmetropole in der Bucht von Akrotiri und die zweitgrößte Stadt auf Zypern - wo der Tourismus boomt und die Geschäfte ebenso. Denn Limassol ist auch das Finanzzentrum von Zypern. Viele Offshore-Firmen sind dort ansässig. weiter lesen...


Die Russen und die Bank of Cyprus

Rayna Breuer 
Deutsche Welle, 23. September 2013

Potsdam, 24. September 2013. Die Europäische Union treibt ihre Integration voran, wenn auch unter großen Schwierigkeiten. Russland erschließt seine riesigen natürlichen Ressourcen. Beide geoökonomischen Regionen - der eurasische Großraum von Lissabon bis Wladiwostok - bieten nach Meinung des Autors ein gewaltiges Synergiepotenzial, das ihnen helfen könnte, als strategische Partner eine wichtige Rolle bei der Entstehung einer neuen Weltordnung zu spielen.

Welche Faktoren fördern das? Welche Hindernisse müssen überwunden werden? weiter lesen...


Yemen must agree on its state structure, including the South’s status, to forge a stable future. A final agreement cannot be forced by the National Dialogue Conference; for some key issues, only continued, more inclusive talks in the context of confidence-building measures can succeed.

In Yemen’s Southern Question: Avoiding a Breakdown, the International Crisis Group examines the transition – now at a critical juncture – of a country still coping with the legacy of unification and civil war as it struggles with the violence of al-Qaeda on the Arabian Peninsula. weiter lesen... PDF


Presseinformation
zu Heft 6 der Reihe "Europa Spezial"
Wladimir Jakunin, Russland und die EU
Plädoyer für eine verstärkte Zusammenarbeit
24. September 2013
Yemen’s Southern Question: Avoiding a Breakdown

25. September 2013

The contest between the EU and Russia over their neighbourhood has intensified. The future of Ukraine is the coveted prize. Moscow is determined to thwart Ukraine’s drift towards the EU. Yet, even as Moscow still holds many cards, the EU is well positioned to counteract Russian pressure head on.

Since 1990, Russia and the EU have had different visions for their common neighbourhood – yet rarely has this contest of influence been as tense as today. Whether Ukraine, as the biggest and most important country in the region, stays in the East or moves towards the West, will decide the outcome for the region as a whole. Whereas Russia wants to integrate
Ukraine into its Customs Union, the EU has crafted a far-ranging Association Agreement.
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Deflating Russia’s Gas Pressure

by Jonas Grätz
Vol. 1/1, September 2013

In der Russlandpolitik sollte Deutschland die eigenen Werte deutlich vertreten. Doch wer Russland ändern will, muss sich auch selbst verändern, meint Andreas Heinemann-Grüder.

Ob es um Syriens Chemiewaffen, Irans atomare Ambitionen oder Edward Snowden geht – das Misstrauen zwischen Russland und dem Westen ist abgrundtief. Je härter Präsident Wladimir Putin gegen Oppositionelle vorgeht, umso lauter wird der Ruf, vom "Rechtstaatsdialog" oder der "Modernisierungspartnerschaft" abzukehren. Doch niemand kann Russland von außen steuern. weiter lesen...


Gastkommentar: Wandel statt Anbiederung


Andreas Heinemann-Grüder
Deutsche Welle, 26. September 2013

Mehrmals protestierte Greenpeace gegen russische Ölbohrungen in der Arktis. Jetzt griffen russische Grenzer sogar zu Waffen, um Aktivisten fernzuhalten. Den Umweltschützern droht nun jahrelange Haft.

Vor einem Gericht in der nordrussischen Hafenstadt Murmansk auf der Halbinsel Kola begannen an diesem Donnerstag (26.09.2013) Anhörungen in einem Strafverfahren gegen Greenpeace-Aktivisten. 30 Umweltschützern aus mehr als zehn Ländern wird Piraterie vorgeworfen. Ihnen drohen bis zu 15 Jahre Haft. Zunächst werden manche Aktivisten zwei Monate in Untersuchungshaft verbringen, entschied das Gericht.  weiter lesen...


Russland zeigt Zähne in der Arktis


Roman Goncharenko
Deutsche Welle, 26. September 2013

Zusammenfassung
Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben in der letzten Dekade unterschiedliche Wege in Bezug auf Modernisierung, Globalisierung und Demokratisierung eingeschlagen. Allerdings prägte der Zeitraum von 2003 bis 2009 die drei Länder des Südkaukasus durch zweistellige Wirtschaftswachstumsraten bis zum Ausbruch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise.
Armenien, das ärmste Land der Region, ist weiterhin politisch und wirtschaftlich wegen der Besetzung von Berg-Karabach und weiterer umliegender aserischer Gebiete, durch Aserbaidschan und die Türkei isoliert und deshalb fast vollständig von der Russischen Föderation abhängig. Russische Unternehmen übernehmen lukrative Teile der Wirtschaft des Landes, vor allem auf dem Gebiet des Energie- und Rohstoffsektors.
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Studie
Die wirtschaftliche Entwicklung der Staaten des Südkaukasus in der letzten Dekade unter besonderer Berücksichtigung des Aserbaidschans
Matthias Dornfeldt
Berliner Zentrum für Regionalstudien in Bezug auf den Kaspischen Raum (BC CARE)
Freie Universität Berlin
Bundesrepublik Deutschland
September 2013

Eurokrise, Syrienkonflikt, US-Government Shutdown… die Welt ist in ständiger Bewegung. Deutschland ist von all diesen Entwicklungen betroffen – direkt oder indirekt.

Mit dem neuen Forum für internationale Politik ipg-journal versucht die Friedrich-Ebert-Stiftung, diesem Umstand Rechnung zu tragen. Das Journal versteht sich als engagierte Plattform, die internationale und europäische Politik nicht nur kompetent beschreibt, sondern auch kritisch interpretiert. Regelmäßige Kolumnen finden dort ebenso ihren Platz wie monatliche Schwerpunkte und Stimmen aus den betroffenen Regionen und Ländern. weiter lesen...


IPG-Journal: Neues Online-Forum zu internationaler Politik


Friedrich-Ebert-Stiftung

Eurokrise, Syrienkonflikt, US-Government Shutdown… die Welt ist in ständiger Bewegung. Deutschland ist von all diesen Entwicklungen betroffen – direkt oder indirekt.

Mit dem neuen Forum für internationale Politik ipg-journal versucht die Friedrich-Ebert-Stiftung, diesem Umstand Rechnung zu tragen. Das Journal versteht sich als engagierte Plattform, die internationale und europäische Politik nicht nur kompetent beschreibt, sondern auch kritisch interpretiert. Regelmäßige Kolumnen finden dort ebenso ihren Platz wie monatliche Schwerpunkte und Stimmen aus den betroffenen Regionen und Ländern. weiter lesen...


IPG-Journal: Neues Online-Forum zu internationaler Politik


Friedrich-Ebert-Stiftung

Im August 2004 hatte Georgien unter Präsident Michail Saakaschwili bereits versucht, Südossetien in einem Blitzkrieg zu besetzen. 2004 führten Warnungen aus dem Westen und massive Drohungen aus Moskau noch einen raschen Rückzug der georgischen Truppen. Die Aussicht auf eine wie auch immer geartete gemeinsame Zukunft, die sich in den vorhergehenden Jahren zwischen Georgien auf der einen Seite und Abchasien bzw. Südossetien auf der anderen Seite entwickelt hatte, war jedoch dahin.
Im Frühjahr 2008 verdichteten sich die Anzeichen, dass Georgien wiederum einen Krieg vom Zaun brechen könnte. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums bekundete die Entschlossenheit die Waffen sprechen zu lassen, falls Georgien Abchasien oder Südossetien angriffe. Dies gelte selbst für den Fall, dass Georgien die NATO um Unterstützung bitten sollte. 
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Der Kaukasuskrieg vom August 2008


Dr. Christian Wipperfürth
(http://www.cwipperfuerth.de)
Französisches Gericht lehnt Antrag von
Muchtar Abljasow auf Haftentlassung ab

Konstantin Laffenbach
16. September 2013

The Southeastern Europe Intelligence Unit is formed by an ambitious group of young scientists which focuses on the political, economic, defense and security developments in the wider region of Southeastern Europe. Our main task is the “Southeastern Europe Observatory” to become a credible, detailed, objective and flexible “tool” of information and short analysis targeted at researchers and professionals who are interested in current affairs of this sensitive and crucial part of the European continent. In each weekly review, you will find the most significant news of the previous week in the region.
SPECIAL COUNTRY REPORT: TURKEY
Turkey buys Chinese αnti-aircraft missile system; disaffection in the U.S and NATO
The executive committee of the Turkish Under-secretariat for Defense Industries (SSM) announced that the Chinese company China Precision Machinery Export-Import Corporation (CPMEIC) has won the defense tender to assist Turkey in developing long-range air and missile defense system (HQ-9 system).
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WEEKLY OBSERVATORY of Southeastern Europe Intelligence Unit/Institute for Security & Defense Analysis
25. September - 1. Oktober