Ein denkwürdiger Tag wird in Kasachstan jährlich am 16. Dezember gefeiert, der nicht zufällig gewählt wurde. An diesem Tag im Jahre 1991 verabschiedete der Oberste Sowjet Kasachstans das Gesetz „Über die Unabhängigkeit und die Souveränität der Republik Kasachstan". Nach dem Zerfall der Sowjetunion war die Kasachische Sozialistische Sowjetrepublik letztes Land im postsowjetischen Raum geworden, das seine Staatssouveränität ausgerufen hat.

In den Zeiten der Unabhängigkeit sind bedeutende staatliche Transformationen in der Republik Kasachstan geschehen. Kasachstan ist ein führendes Land unter den GUS-Staaten und Osteuropa in Bezug auf ausländische Investitionen geworden. Es wurden zudem wesentliche Sozialreformen durchgeführt. Kasachstan hat auf den Besitz von Kernwaffen auf dem eigenen Territorium freiwillig verzichtet und sich zum Kernwaffen freien Land ausgerufen.

Über 120 Staaten haben Kasachstan offiziell anerkannt und diplomatische Beziehungen aufgenommen. Heute ist Kasachstan ein vollberechtigtes und aktives Mitglied der UNO. Darüber hinaus festigt das Land die Zusammenarbeit mit allen führenden internationalen und regionalen Organisationen. Kasachstan ist mehr als 40 multilateralen und 700 bilateralen Abkommen und Verträgen beigetreten.

Dank der erfolgreichen Realisierung der Ziele, die vom Präsidenten Nasarbajew in der Strategie „Kasachstan 2030" aufgestellt wurden, rückte Kasachstan im Jahre 2012 zu den 50 am weitesten entwickelten Ländern der Welt auf. Seit Anfang d. J. ging Kasachstan die Umsetzung der langfristigen Strategie „Kasachstan 2050" an, deren Hauptziel der Beitritt Kasachstans zu den 30 am weitesten entwickelten Ländern der Welt ist. Ungeachtet der negativen Einwirkung der Weltwirtschaftskrise stieg das BIP Kasachstans im Jahr 2012 um 7,5 Prozent. Dabei betrug das BIP pro Kopf 12.500 US-Dollar, während im Jahre 1994 diese Kennziffer nur 700 US-Dollar umfasste.

Im Gegensatz zu anderen GUS-Staaten schaffte es Kasachstan, große interethnische und interkonfessionelle Konflikte zu vermeiden. Multivolkszugehörigkeit und multikonfessionelle Gleichberechtigung werden von der kasachischen Gesellschaft nicht als einen Mangel, sondern als Bereicherung wahrgenommen.

Heute wird die Republik Kasachstan in der Welt als bedeutender eurasischer Staat betrachtet, wovon die Zukunft Zentralasiens in vieler Hinsicht abhängt. Es prädestiniert die Erweiterung der Verantwortung und die aktive außenpolitische Position Kasachstans bei der Lösung der aktuellen regionalen und globalen Probleme.

Derzeit ist die globale Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht überwunden. Aber dank des im Auftrag des Präsidenten Kasachstans verabschiedeten Paketes der Stabilisierungsmaßnahmen ist es gelungen, die Solidität der kasachischen Wirtschaft zu gewährleisten.

Außerdem werden von der Regierung in Astana auf Beschluss des Präsidenten Nasarbajew entsprechende Maßnahmen zur Ernährungssicherheit des Landes ergriffen und Stabilisierungsfonds der notwendigsten Waren gebildet. Bei krisenhaften Verhältnissen werden diese Fonds ermöglichen, die ganze Bevölkerung Kasachstans mit den benötigen Lebensmitteln mindestens drei Monate lang zu versorgen. Ein weiteres wichtiges Element der Stabilisierungsmaßnahmen war die Finanzunterstützung der klein- und mittelständischen Unternehmen durch die privaten Banken sowie die Staatshilfe bei der Entwicklung der innovativen Infrastruktur und die Vereinfachung der Zollverfahren.

Dank den rechtzeitig ergriffenen Maßnahmen und der Koordination der Tätigkeit der Finanz- und Wirtschaftsinstitute wird Kasachstan mit den vorgegebenen Parametern entwickelt. Darüber hinaus zeigt Kasachstan im Gegensatz zu anderen Staaten, wo ein Produktionsrückgang immer noch zu verzeichnen ist, insgesamt ein stabiles Wirtschaftswachstum.

Nichtsdestotrotz kann man nicht sagen, dass alle aktuellen Probleme schon gelöst worden sind, aber die zielorientierte Arbeit in diese Richtung wird ständig umgesetzt. Insbesondere ist jedes in Kasachstan existierende staatliche Programm für die Erfassung und die Lösung der konkreten Probleme in allen Bereichen der Lebenstätigkeit des Landes speziell entwickelt worden.

Seit 2007 dauert die Implementierung der Verfassungsreform im Land an. Sie nimmt einen breiten Komplex von Maßnahmen auf, einschließlich der Übergabe von Vollmachten des Präsidenten an das Parlament, die Stärkung der Rolle der Versammlung des Volkes Kasachstans, die Wahlen für das Unterhaus des Parlamentes nach dem Verhältniswahlrecht, die Regierungsbildung aufgrund der parlamentarischen Mehrheit und die Verstärkung der lokalen repräsentativen Behörden. Eine besondere Rolle spielt die Versammlung des Volkes Kasachstans, ein ganz besonderes öffentliches Institut. Sein Status ist in letzter Zeit sehr gestiegen. So werden jetzt alle vom Parlament Kasachstans verabschiedeten Gesetze zur zusätzlichen Begutachtung der Versammlung vorgelegt.

Die durchgeführte Verfassungsreform dient der weiteren Entwicklung des politischen Systems in Übereinstimmung mit den strategischen Interessen Kasachstans. Die Wahl Kasachstans im Jahre 2010 zum amtierenden Vorsitzenden der OSZE hat zur weiteren Demokratisierung des Landes beigetragen. In erster Linie wurden die Zivilgesellschaftsinstitute gestärkt, Reformen der lokalen Behörden durchgeführt und das Strafverfolgungs- und Gerichtssystem modernisiert.

Die konstruktive und multivektorale Außenpolitik Kasachstans dient der konstruktiven Zusammenarbeit mit den weltweiten Großmächten Russland, China, USA und Europäische Union. Kasachstan ist der Schlüsselpartner bei der Festigung des Sicherheitsgürtels und der Stabilität in Eurasien. Darüber hinaus ist Kasachstan nicht zufällig ein Veranstaltungsort der Kongresse der weltweiten und traditionellen Religionsführer geworden. Dadurch wird widergespiegelt, dass Kasachstan seit der staatlichen Unabhängigkeit bedeutende Erfahrungen bei der Entwicklung der interethnischen und interreligiösen Toleranz gesammelt hat, die heute nicht nur Norm der politischen Kultur der kasachischen Gesellschaft, sondern auch wesentlicher Bestandteil der staatlichen Politik ist.

Es kann festgestellt werden, dass Kasachstan ein Land ist, wo der Staat die Verantwortung für die Bürger übernimmt und jeder Bewohner seinerseits für die nationalen Werte und die Interessen der ganzen Gesellschaft eintritt. Im modernen Kasachstan hat jeder Bürger alle Möglichkeiten, um sich selbst zu verwirklichen.

Kasachstans Erfolgsrezept

Christian Hellberg

16. Dezember 2013