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© DIPLOMATIE GLOBAL 2013
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Integration zum gegenseitigen Nutzen
Ferdinand Cardenas
31. Oktober 2013

Konservativen Schätzungen zu Folge wird der Handelsaustausch zwischen Asien und Europa zukünftig eine durchschnittliche Wachstumsrate von jährlich zwei bis drei Prozent aufweisen. Im Jahr 2020 wird es sich um einen Güteraustausch in Höhe von 240 Millionen Tonnen und Finanztransaktionen im Wert von 1,8 Billionen USD handeln. Bereits heute gibt es den Kampf unter den Staaten um den Anteil am Handelsvolumen. Transport- und Transitpotentiale werden unter Hochdruck ausgebaut.

Die Seidenstraße: Wiederbelebung einer historischen Transportroute durch Eurasien

In Bezug auf die Entwicklung neuer Verkehrsverbindungen zwischen Europa und Asien liegt der Fokus auf der Verbesserung der Infrastruktur für den Warenaustausch mit der Volksrepublik China. In den letzten drei Dekaden lag dort das Wirtschaftswachstum pro Jahr durchschnittlich bei zehn Prozent, was dazu führte, dass das Bruttoinlandsprodukt mittlerweile bei 8,5 Billionen USD liegt und somit auf dem globalen zweiten Platz nach den USA. Der Anteil des "Reiches der Mitte" am Welthandel beträgt mittlerweile über 20 Prozent. weiter lesen...


Azerbaijan: sunset of the opposition and “shake-up” of the
authorities
Mikhail Belyayev, exclusively to Vestnik Kavkaza
29. Oktober 2013

On October 27, the Azerbaijani opposition gathered for another demonstration. It was likely the last rally in a series of pre- and post-election processes in Azerbaijan. The number of supporters of the National Council who came on the streets was about 1,000-3,000 people. Opposition activists and supporters honored “the new elected president of Azerbaijan” Jamil Hasanly and shouted typical mottos on resignation of the government. After a while they went home. Another opposition entity leaves the political stage; it failed to compete with the power of President Aliyev, which is one of the most effective in the post-Soviet space.

The National Council of Democratic Forces is a union which is based not on ideological collectivity of its members, but on the principle “an enemy of my enemy is my friend.” At the moment it actually is in the process of dissolution. weiter lesen...


Kasachstan siegt in einem Gerichtsverfahren gegen Muchtar
Abljasow
Konstantin Laffenbach
29. Oktober 2013

Im Fall des kasachischen Ex-Bankiers Muchtar Abljasow ist eine neue Entwicklung zu verzeichnen. Es wurde vor kurzem bekannt, dass die Republik Kasachstan in einem Gerichtsverfahren gegen eine der Firmen Abljasows bei einem Streitwert in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar gewann. Damit setzte sich die Rückzahlung von russischen Aktiva der kasachischen BTA-Bank an das zentralasiatische Land fort.
Das Betrugsdelikt des kasachischen Ex-Bankiers wird in die Annalen der Finanzverbrechen eingehen. Sechs Milliarden US-Dollar wurden von Abljasow aus der von ihm geführten kasachischen Bank gestohlen. 
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Georgien vor der Präsidentschaftswahl: Welche Zukunft hat der Liberalismus?

Silvia Stöber
Bericht aus aktuellem Anlass N° 37/2013, 22. Oktober 2013
Die Südkaukasus-Republik Georgien wird seit einem Jahr von Politikern aus sieben Parteien geführt. Präsident und Regierung gehören rivalisierenden Parteien an. Schon für eine entwickelte westeuropäische Demokratie wäre eine solche Konstellation eine Herausforderung.
Für das erst seit 20 Jahren unabhängige Georgien war dieses Jahr ein Test für politische Toleranz und Demokratiefähigkeit. Mit der Präsidentschaftswahl Ende Oktober wird die Kohabitation aller Voraussicht nach ein Ende finden. Doch politische Stabilität bleibt eine Herausforderung, ebenso die Durchsetzung liberaler Politik.
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Hartes Vorgehen der Justiz Frankreichs im Fall Muchtar Abljasow

Christian Hellberg
20. Oktober 2013
Die Ermittlungen gegen zwielichtige Milliardäre aus dem postsowjetischen Raum in der Europäischen Union lassen darauf hoffen, dass die Mitgliedsländer als sicherer Hafen für illegal in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) erworbenes Kapital nicht mehr lange dienen werden. Eines der erfolgreichsten Beispiele für den Kampf gegen die kriminelle Oligarchie ist die Verhaftung des kasachischen Ex-Bankiers, der die eigene Bank in Kasachstan und ihre Filialen in Russland und der Ukraine bestohlen hat. Unterschiedlichen Einschätzungen zufolge handelt es sich um einen Betrag von 5 bis 6 Milliarden US-Dollar.
Diese kriminelle Person heißt Muchtar Abljasow. Er war Beamter und Politiker, bekleidete leitende Positionen in der ehemaligen sowjetischen Republik.
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Arabischer Geldregen für Serbien

Nemanja Rujevic
Deutsche Welle, 18. Oktober 2013
Milliardensummen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sollen als Investitionen und Darlehen nach Serbien fließen. Stecken hinter der unerwarteten Annäherung zwischen Golf- und Balkanstaat nur Geschäftsinteressen?
Scheich Muhammad bin Zayid Al Nahyan lachte sichtlich gut gelaunt, als er das Trikot des Fußballvereins Roter Stern Belgrad und eine Europapokalreplik überreicht bekam. Der serbische Vizepremier Aleksandar Vučić, der Al Nahyan gerne seinen Freund nennt, lachte mit. Es ist aber nicht das Trikot des ehemaligen Europachampions, das den Scheich nach Serbien lockt.
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Russen für Begrenzung der Zuwanderung

Bernd Johann
Deutsche Welle, 17. Oktober 2013
Anything But Politics: The State of Syria’s Political Opposition

Middle East Report N°146, 17. Oct 2013
Ankara will nicht länger auf Brüssel warten

Senada Sokollu
Deutsche Welle, 16. Oktober 2013
Often derided for its infighting or dismissed as irrelevant, Syria’s political opposition reflects the contradictions, misunderstandings and conflicting geopolitical interests upon which it was founded. That its main political bodies have failed to overcome their inherent weaknesses and play a proactive role is regrettable. But so too is the opposition’s Western and Arab allies’ striking failure to address the ways in which their own mixed signals, independent agendas and poor coordination have undermined the structures they ostensibly seek to empower. Any viable resolution of the war will require emergence of a credibly representative opposition; for all its shortcomings, the National Coalition of Syrian Revolutionary and Opposition Forces (the Coalition) currently is alone in potentially meeting that test. To do so, however, it will need to dramatically bolster its presence on the ground; opposition backers will have to streamline their assistance; and all must develop a strategy to deal with the growing jihadi phenomenon. weiter lesen... PDF
Mit Spannung wird der jährliche Fortschrittsbericht über Demokratie und Grundrechte in der Türkei erwartet. Von ihm macht die EU weitere Beitrittsverhandlungen abhängig. In der Türkei aber schwindet die Lust auf Europa.
Das Jahr 2013 stellte einen Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union dar. Vor allem das heftige Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten bei Massenprotesten rund um den Istanbuler Gezi-Park sorgte für Irritationen: So wollte Brüssel eigentlich schon im Juni die Gespräche über das Kapitel 22 für "Regionalpolitik und Koordination strukturpolitischer Instrumente" eröffnen. weiter lesen...

Kreml-Kritiker Nawalny vorerst ausgeschaltet

Roman Goncharenko
Deutsche Welle, 16. Oktober 2013
Russlands bekanntester Oppositionsführer darf aufatmen. Die fünfjährige Haftstrafe für Alexej Nawalny wurde zur Bewährung ausgesetzt. Experten sehen darin eine Strategie des Kremls, einen Gegner politisch kaltzustellen.
Es sah so aus, als hätte Alexej Nawalny damit gerechnet. Mit ernstem Gesichtsausdruck, aber ruhig hörte der russische Oppositionspolitiker dem Richter zu, der die Aussetzung seiner Haftstrafe zur Bewährung verkündet hatte. Dann lächelte der 37-Jährige. Er war offenbar erleichtert.
Ein Gericht in der russischen Provinzstadt Kirow hat am Mittwoch (16.10.2013) das Urteil in erster Instanz gekippt. Die Haftstrafe für Nawalny wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nawalny will die Gerichtsentscheidung anfechten, um nicht als vorbestraft zu gelten. weiter lesen...

Ungelöste Migrantenprobleme in Russland

Alexander Warkentin 
Deutsche Welle, 15. Oktober 2013
Viele Festnahmen und Verletzte, Razzien gegen Migranten - das ist die Bilanz der ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Moskau. Die Wut der Moskauer richtet sich auch gegen die Behörden.
Biruljowo ist ein recht trostloser Plattenbaubezirk im Süden Moskaus. Mittendrin ist ein riesiger Gemüsegroßmarkt. Der Markt ist voll und ganz in der Hand von Migranten, von denen viele aus dem Kaukasus oder Zentralasien stammen. Manche haben eine Arbeitserlaubnis, andere nicht. Viele Moskowiter stört das seit langem. weiter lesen...

Neun von zehn Russen fordern Beschränkungen des Zuzugs für Arbeitsmigranten. Vor allem Menschen aus dem Kaukasus und Zentralasien stoßen auf große Vorbehalte. Das zeigt eine DW-Umfrage.
Eine deutliche Mehrheit von 86 Prozent der russischen Bevölkerung befürwortet eine Begrenzung der Arbeitsmigration nach Russland, die vornehmlich aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion erfolgt. Dies ist das Ergebnis des aktuellen DW-Trends für Russland. weiter lesen...

Berlin drängt auf Ausreise Timoschenkos

Roman Goncharenko 
Deutsche Welle, 10. Oktober 2013
Deutschland erhöht den Druck auf die Ukraine. In Kiew wiederholte Bundesaußenminister Guido Westerwelle das Angebot, die inhaftierte Oppositionsführerin Timoschenko in Berlin medizinisch zu behandeln.
Es ist die wohl letzte Reise des scheidenden Bundesaußenministers nach Kiew. Als Guido Westerwelle am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in die ukrainische Hauptstadt kam, um an einer Konferenz teilzunehmen, ging es natürlich auch um das Schicksal der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko. Kurz vor der Reise gab es Spekulationen, Westerwelle könnte die inhaftierte Oppositionsführerin sogar in seinem Flugzeug nach Berlin mitnehmen. weiter lesen...

2004 spielte Alexander Kwasniewski eine Schlüsselrolle beim friedlichen Ausgang der "Orangenen Revolution" in der Ukraine. Kann Polens Ex-Präsident nun die Freilassung von Julia Timoschenko bewirken?
Alexander Kwasniewski ist ein Mann mit Humor. Wenn seine Mission in der Ukraine Erfolg haben werde, sollte ihm und seinem Kollegen aus Irland, Pat Cox, ein Denkmal im Herzen von Kiew errichtet werden, scherzte der frühere polnische Präsident auf einer Konferenz Ende September. 16 Monate haben Kwasniewski und Cox im Auftrag des EU-Parlaments Fälle der sogenannten "selektiven Justiz" in der Ukraine beobachtet. 21 Mal reisten sie in das osteuropäische Land. weiter lesen...

Optimimismus nach Kwasniewskis Ukraine-Mission

Roman Goncharenko 
Deutsche Welle, 15. Oktober 2013
Atomverhandlungen mit dem Iran: "60 Prozent Psychologie"
Fünf Fragen an Hans Blix

Michael Bröning
IPG-Internationale Politik und Gesellschat, Oktober 2013

Diese Woche werden Vertreter der internationalen Gemeinschaft mit iranischen Unterhändlern in Genf zu einer neuen Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm zusammenkommen. Wie schätzen Sie die Chancen für einen Durchbruch ein?

Ich denke dass auf beiden Seiten ein gewisser Erfolgswille vorhanden ist. In den USA hat sich Präsident Obama durch seine Ankündigung, den Chemiewaffeneinsatz in Syrien nicht ungesühnt zu lassen, in eine Ecke manövriert. Und in Bezug auf den Iran hat er öffentlich gelobt, eine nukleare Aufrüstung Teherans unter keinen Umständen zuzulassen.  weiter lesen...


Folgende Themen werden behandelt:
• Oberbürgermeisterwahl in Moskau
• Gouverneurswahlen
• Wahl regionaler Parlamente
• Bürgermeisterwahl in regionalen Hauptstädten
• Gesamtbeurteilung

Zusammenfassung
Am 8. September fand im Föderationssubjekt Stadt Moskau die Oberbürgermeister- wahl statt. Wie zu erwarten, gewann der amtierende Oberbürgermeister Sergej Sob- janin, der sich nicht von der Partei „Einiges Russland“ hatte aufstellen lassen, sondern der sich selbst nominierte hatte, weil er sich aus eigener Kraft legitimieren lassen woll- te. Er erreichte 51,37 %, so dass eine Stichwahl mit seinem Gegenkandidaten Alexej Nawalnyj nicht  nötig  wurde.
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Russland intern aktuell
Russische Innenpolitik September 2013

No. 53, 1. Oktober 2013

For some years Armenia has tried a difficult balancing act – building closer ties with the EU while maintaining its deep dependency on Russia. Although it was never exactly a successful strategy, given the extent of Moscow’s influence in Yerevan and the EU’s unwillingness to engage seriously with the South Caucasus, it was pursued nonetheless. It reached the point where Armenia and the EU concluded initial negotiations on an Association Agreement, which would have taken the partnership to a new level of political and economic cooperation, including a free-trade area. The talks had taken two years  and were set to be concluded with a formal signing this November. weiter lesen...


Armenia’s Dependency on Russia Continues To Deepen

By Alexander Jackson
No. 24, 2. Oktober 2013

Die EU muss ihre Regeln gegenüber Russland durchsetzen. Aber ein zu starker Fokus auf das politische Regime führe zu einer falschen Bewertung der Lage in Russland, meint Stefan Meister.

Die Kritik in der EU an wachsenden autoritären Tendenzen in Russland unter Wladimir Putin nimmt zu. Gleichzeitig ist die EU mit ihrer inneren Krise immer weniger ein Modell für Russland. Negative Wahrnehmungen und Stereotypen spielen eine zentrale Rolle in den Beziehungen. Die Erwartungen auf beiden Seiten sind sehr unterschiedlich, ihre Nichterfüllung führt zu Frustration. Um diese Situation zu ändern, braucht die EU eine realistischere Einschätzung der aktuellen Situation in Russland. weiter lesen...


Gastkommentar: Mehr Realismus bei Russland

Stefan Meister
Deutsche Welle, 9. Oktober 2013

Mit großem Pomp ist Mitte August in Kochi Indiens erster Flugzeugträger aus heimischer Produktion vom Stapel gelaufen. Indiens Militärs sind stolz, dabei dem großen Konkurrenten China endlich einmal einen Schritt voraus zu sein. Denn anders als der erste Flugzeugträger der Volksrepublik, der im September 2012 in Dienst gestellt wurde und noch aus sowjetischer Produktion stammt, basiert Indiens „INS Vikrant“ auf heimischen Fähigkeiten. Noch kann das sonst in seiner Rüstung fortgeschrittenere China keinen selbstproduzierten Träger vom Stapel lassen. Wenige Tage vor der „INS Vikrant“ hatte Indien zudem sein erstes Atom-U-Boot zu Wasser gelassen. weiter lesen...


Die Zeit der Strategen

Sven Hansen
IPG-Internationale Politik und Gesellschat, Oktober 2013

Verlässlich gute transatlantische Beziehungen sind noch immer von herausragender Bedeutung für Europa und Deutschland, aber auch für die Vereinigten Staaten. Dafür zu arbeiten ist wichtig; dafür braucht es aber Verständnis für die durchaus unterschiedlichen Mentalitäten. Hier wie dort.

Das hat sich zuletzt bei der teils heftigen Debatte über die geheimdienstliche Arbeit der National Security Agency (NSA) gezeigt. Für Washington geht es dabei in erster Linie um Sicherheit, was nach den Terroranschlägen 9/11 durchaus verständlich ist. 3.000 Menschen sind damals ums Leben gekommen. weiter lesen...


Die transatlantische Brücke

Hans-Ulrich Klose
IPG-Internationale Politik und Gesellschat, Oktober 2013